Astrid Rothe-Beinlich

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Lehrerinnen und Lehrer, ich glaube, heute ist wirklich ein guter Tag. Wir haben ein Thema auf der Tagesordnung, nämlich das Schulgesetz, konkret die Frage der Schulkonten, das in der Tat sehr viele Menschen bewegt hat. Zu lange gab es die Situation, dass unklar war, wie wir …

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, wir haben es ja heute schon in mehreren Aktuellen Stunden gehört, die pandemische Lage ist im Moment sehr besorgniserregend, die Zahlen sind viel zu hoch. Thüringen ist nach wie vor das Bundesland mit der höchsten Inzidenz – Stand heute: 240. Die Hilferufe aus den Intensivstationen …

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, auch liebe Vertreterinnen und Vertreter der Justiz, ich bin einigen meiner Vorrednerinnen sehr dankbar für die sachliche und juristische Darstellung des Sachverhalts, um den es hier eigentlich geht – gehen sollte, will ich vielmehr sagen –, denn ja, es stimmt, auch Richterinnen und …

Abschließend kann ich nur sagen – ich komme zum Schluss –, die beste Prophylaxe gegen Korruption und anrüchige Hinterzimmerpolitik ist nun mal nur Transparenz. Lassen Sie sie uns endlich schaffen! Danke schön. (Beifall DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜ- NEN)

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, ich bin der Fraktion Die Linke ausdrücklich dankbar, dass sie dieses Thema heute hier aktuell auf die Agenda gesetzt hat. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Ich finde es allerdings sehr spannend, dass die AfD so tut, als hätte sie mit alldem nichts zu tun. (Zwischenruf Abg. Kießling, …

um endlich wieder Akzeptanz für die Maßnahmen herzustellen. Vielen herzlichen Dank. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, Freiheit ist eben auch Verantwortlichkeit, wusste schon Marie von Ebner-Eschenbach. (Zwischenruf Abg. Hey, SPD: Wer?) Marie von Ebner-Eschenbach – Frauen kennen Sie immer nicht so in der Politik, oder? Ich kann nur sagen, als hier jemand viele Sprüche über Freiheit vom Pult gerufen, …

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, dieser Antrag steht ein Stück weit symbolisch für dieses besondere Jahr, das wir hinter uns haben, und zeigt, vor was für einem Stau wir mit Blick auf Tagesordnungspunkte in diesem Plenum mittlerweile stehen. Wenn Sie nämlich mal auf das Datum des Antrags schauen, dann sehen Sie, dass …

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Eltern, liebe Kinder, nach Herrn Thrum zu reden, ist immer ein bisschen schwierig, (Zwischenruf Abg. Aust, AfD: Weil Sie das nicht abstreiten können!) denn so viel Populismus, wie er hier vom Stapel gelassen hat, kann man sich kaum vorstellen. (Beifall DIE LINKE, CDU, BÜNDNIS …

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, in der 36. Sitzung des Landtags am 5. Februar haben die Fraktionen Die Linke, der SPD und Bündnis 90/Die Grünen den Gesetzentwurf zum Thüringer Gesetz zur Erstattung der Mindereinnahmen während der Schließung der Schulen und Kindertageseinrichtungen nach dem Infektionsschutzgesetz in …

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, vielleicht ist es Ihnen aufgefallen, dass Herr Möller überhaupt nicht zu seinem Gesetzentwurf gesprochen hat. Das hat er allerdings bei der ersten Lesung getan und spätestens seitdem wissen wir auch alle, was die AfD eigentlich will. Wir haben hier über die besondere Tradition von …

und das in der Pandemiesituation. Insofern hoffen wir auf etwas mehr Zeit. Ich weiß, dass das schwierig ist, und ich weiß auch, dass meine Redezeit zu Ende ist. Aber es ist, glaube ich, ein ganz wichtiges Thema, auf das wir alle ein Augenmerk haben müssen. Vielen herzlichen Dank. (Beifall CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Berufsschülerinnen und Berufsschüler, liebe Berufsschullehrerinnen, liebe Engagierte in dieser Frage, die CDU hat, wie wir gerade gehört haben, eine Aktuelle Stunde zur Berufsschulnetzplanung beantragt. Und ja, das Thema ist hochaktuell. Die Debatte, insbesondere im ländlichen …

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, das waren jetzt schon zwei bemerkenswerte Auftritte, muss ich sagen. (Beifall DIE LINKE) Die FDP, die jetzt darauf verweist, dass sie im Bund mal was gemacht hat, worauf wir bitte schauen sollen, und die sich nicht bemüßigt gefühlt hat, dann auch noch im Land irgendwie aktiv zu …

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, es entbehrt schon nicht einer gewissen Ironie, wenn ich das so sagen darf, wenn ausgerechnet Herr Kemmerich eine konsistente Strategie einfordert. Willkommen im Club, würde ich fast begeistert sagen, Sie von der FDP haben jetzt auch gemerkt, dass das pure Starren auf Inzidenzwerte …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Erzieherinnen und Erzieher, liebe Lehrerinnen und Lehrer, liebe Eltern, liebe Familien und natürlich liebe Kinder! In der Tat ist es so, dass die Schließung von Kindergärten und Schulen die Familien, die Kinder am meisten getroffen hat. Wir wissen es alle, Kinder …

Sehr geehrte Damen und Herren, mein Dank geht zunächst mal an die Kollegen Beier, Malsch, Baum gleichermaßen, denn Sie haben in unterschiedlicher Tonalität klargemacht, was wir von diesem Gesetzentwurf zu halten haben. Die AfD will einmal mehr Geflüchtete in sogenannten Sonderlagern unterbringen, ein Vorhaben, das wir schon öfter, …

Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir haben hier ja schon häufiger über das Thema „Schulkonten“ diskutiert und ich will es auch gleich vorwegsagen, dass wir selbstverständlich grundsätzlich begrüßen, die Schulkonten einzuführen. Herr Tischner, als Sie hier so empathisch davon gesprochen haben, was wir alle so für Grußworte halten, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Eltern, liebe Lehrerinnen und Lehrer, liebe Schülerinnen und Schüler! Wissen Sie, was mich am meisten an dem Vortrag des AfD-Abgeordneten geärgert hat? Nicht die Digitalfeindlichkeit, die wir hier soeben erlebt haben, das war ja auch schon beim ersten Mal der …

dass wir Konzepte brauchen, die Bildung sicherstellen, auch und gerade in der Pandemie. Vielen herzlichen Dank. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)