Diana Lehmann

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, „Perspektiven für den Thüringer Tourismus, einen erfolgreichen und nachhaltigen Neustart der Tourismuswirtschaft in Thüringen ermöglichen“ sind Thema und Titel des Antrags, den wir heute zum zweiten Mal hier im Plenum diskutieren. Die Thüringer Beherbergungsund Gastronomiebetriebe waren insbesondere vom letzten Lockdown besonders stark betroffen, weil in Thüringen über einen langen Zeitraum und im Vergleich zu anderen Bundesländern sehr hohe Infektionszahlen im Rahmen der Coronapandemie herrschten. Ich habe im Rahmen der ersten Beratung im September 2021 gesagt, dass ich überzeugt davon bin, dass es Anliegen fast aller hier im Haus ist, dass die Thüringer Tourismuswirtschaft nach der Coronakrise wieder auf die Beine kommt. In diesem Sinne freue ich mich sehr, dass es uns gelungen ist, einen gemeinsamen Antrag mit der CDU vorzulegen und Maßnahmen zu definieren, die sich in unserem gemeinsamen Alternativantrag wiederfinden. (Beifall DIE LINKE) Ich möchte auf einige der Punkte eingehen, die wir in dem Antrag festgehalten haben. Wir wollen unter anderem kurzfristig eine bundesweite Werbung für Thüringen als Ziel für die Reisesaison 2022 verstärken und in den kommenden Jahren weiter ausbauen. Dafür werden wir uns als Thüringen auch weiter auf Veranstaltungen bundesweiter Bedeutung präsentieren. Mir ist es aber auch wichtig zu betonen, dass wir mit der allgemeinen Entwicklung hin zu digitalen und hybriden Fachmessen ebenso Schritt halten wollen und müssen. Auch dies haben wir im Antrag aufgegriffen. Die beste Werbekampagne für Thüringen wird uns aber da nichts bringen, wenn wir nicht gleichzeitig die Betriebe in die Lage versetzen, die Angebotsqualität deutlich zu erhöhen. Deshalb wollen wir Förderprogramme wie Thüringen-Invest und den Digitalbonus verstetigen und für das Gastgewerbe öffnen. Dabei werden wir auch einen Fokus auf Unternehmensnachfolgen und Neugründungen im ländlichen Raum legen. Anders als im ursprünglichen Antrag greift der Alternativantrag nun auch den Fachkräftemangel in der Gastronomie und Hotellerie auf und auch das ist ein Thema, das uns nicht nur, aber insbesondere in den letzten Wochen und Monaten beschäftigt hat. Wir fordern eine Imagekampagne, mit der deutschlandweit und international um Fachkräfte für Thüringen geworben wird. Zu diesem Zweck sind bereits Mittel im Landeshaushalt eingestellt. Auch diese Imagekampagne wird aber nur dann Früchte tragen, wenn sich die Arbeitsbedingungen und das Lohnniveau in der Hotellerie und Gastronomie deutlich verbessern. Nicht nur in Thüringen, sondern in allen deutschen Bundesländern fehlt es in der Gastronomie und Hotellerie an qualifiziertem Personal, ganz besonders an Köchinnen und Köchen und Servicepersonal. Viele der ehemaligen Beschäftigten – das wissen Sie auch, die Erfahrung haben Sie in den letzten Monaten auch gemacht – haben während der Pandemie die Branche verlassen, weil sie während der Coronapandemie vom Kurzarbeitergeld schlicht nicht dauerhaft leben konnten und sich beruflich umorientiert haben. Das Kurzarbeitergeld an sich ist zwar eine Erfolgsgeschichte und hat in der Krise Millionen von Jobs gerettet, es ist aber maßgeblich von der Höhe der vor der Kurzarbeit erzielten Einkommenssituation abhängig. Und da die Löhne in der Gastronomie mitunter so niedrig sind, dass das Kurzarbeitergeld gerade oft nicht mal 950 Euro im Monat betrug, häufig sogar weniger, hat das natürlich Auswirkungen darauf, wie sicher das dann auch in dieser Zeit sein kann. Es wird also nur mit höheren Löhnen und besseren Arbeitsbedingungen gelingen, wieder Menschen für einen Job in der Hotellerie und Gastronomie zu begeistern. Und der Hinweis sei mir an der Stelle gestattet: Bessere Löhne und Arbeitsbedingungen werden sich auf die Qualität in der Branche auswirken. Einen Beitrag dazu würde auch die Erhöhung des Thüringer Vergabemindestlohns auf mindestens 13 Euro und dessen Ausdehnung auf die kommunalen Auftraggeber leisten. Aber hier – das müssen wir sagen – haben wir noch etwas Überzeugungsarbeit – zumindest bei der CDU – vor uns. Aber ich freue mich auf die Diskussion in den nächsten Wochen und Monaten, die sicherlich auch weiterhin vor uns liegt. Ich bitte um Zustimmung für den Alternativantrag und danke Ihnen für die Aufmerksamkeit. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)