Diana Lehmann

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, die Herausforderungen, vor denen die Wirtschaft in Thüringen steht – nicht nur in Thüringen, aber auch in Thüringen – sind enorm. Das ist keine ganz neue Erkenntnis. Die SPD führt ja das Wirtschaftsressort schon seit 2009 und hat in der Zeit immer gezeigt, dass wir als Fraktion und als Partei da auch in besonderer Art und Weise Verantwortung übernehmen und auch auf die Probleme hinweisen, die es in diesem Bereich gibt. Das ist – das muss man allerdings sagen – in diesen Zeiten nicht leichter geworden. Wenn wir uns den Arbeitsmarkt ansehen, dann wird die Konkurrenz um die Kolleginnen und Kollegen immer größer, und das ist für uns als Fraktion immer einer der entscheidenden Punkte, dass wir uns auch mit der Frage auseinandersetzen, wie wir gute Arbeit in Thüringen ermöglichen können, weil es eben eines der zentralen Standortkriterien für den Wirtschaftsstandort inzwischen ist. Das muss man ganz deutlich sagen, das heißt auch, dass es uns nur mit guten Löhnen und guten Arbeitsbedingungen gelingen wird, den Fachkräftebedarf in den nächsten Jahren zu meistern, das heißt, wir brauchen mehr Tarifbindung, wir brauchen mehr Mitbestimmung und wir brauchen Politik, die sich auch klar genau in diese Richtung positioniert. (Beifall SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Jetzt hören wir in dem Zusammenhang immer wieder Reden, der CDU ist das theoretisch immer auch wichtig, aber wenn es darum geht, konkrete Änderungsanträge oder konkrete Maßnahmen im Haushalt oder konkrete Gesetze zu unterstützen, die die Arbeitsbedingungen für die Kolleginnen und Kollegen in Thüringen verbessern, dann kommt immer relativ wenig. Das erkennt man auch in der Debatte hier, der Fachkräftebedarf als eines der Themen, die uns wichtig sind. Wir haben, das hat auch mein Kollege Schubert schon angesprochen, den ganzen Bereich der Transformation, die Themen „Dekarbonisierung“ und „Digitalisierung“, die wir meistern müssen und mit Blick auf die Energiekrise, die wir aktuell erleben, ja auch noch mal viel stärker das Thema „Versorgungssicherheit“ und des Umbaus in Richtung erneuerbare Energien. Dabei geht es eben, wenn wir über alles sprechen, was im Wirtschaftsbereich im nächsten Jahr oder in den nächsten Jahren wichtig wird, nicht nur um den Haushalt, sondern auch um das Sondervermögen und natürlich auch um eine Vorsorge, die wir da treffen. An der Stelle möchte ich noch mal ein großes Dankeschön an das Wirtschaftsministerium richten, denn im Gegenteil zu dem, was Mario Voigt heute Morgen gesagt hat, dass aus dem Sondervermögen bisher nichts umgesetzt ist, hat das Wirtschaftsministerium innerhalb von sechs Wochen vom Beschluss des Sondervermögens an einen Härtefallfonds aufgelegt, bei dem die Unternehmen seit dem 01.12. Hilfen für die Energiepreise beantragen können. Ich muss sagen, ich finde das nach wie vor beeindruckend. (Beifall SPD) Liebe Kolleginnen und Kollegen, die Herausforderungen treffen aber auch für den Bereich der Wissenschaft und Forschung zu. Für uns als SPD ist es wichtig, dass wir eine stabile und hinreichend gute Ausstattung der Hochschulen haben. Allein in der Hauptgruppe 8 haben wir 113 Millionen Euro Mehrbedarf und das bedeutet, dass es nicht nur gute Bedingungen für die Wissenschaft gibt, sondern auch gute Bedingungen für die Lehre und für die Studierenden. Auch das ist am Ende wichtig für die Wirtschaft, weil es eben den Zusammenhang auch zu Forschung und Entwicklung zeigt. Deshalb von meiner Seite auch noch mal die Bitte um Zustimmung zum Haushalt und vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)