Janine Merz

Dabei hilft uns auch die Änderung der LHO letzten Freitag, in der wir die Tilgungsdauer auf acht Jahre entzerrt haben, um den späteren Landeshaushalten etwas Luft zu verschaffen. Am Ende gilt mein Dank für diesen geeinten Landeshaushalt allen, die konstruktiv und verantwortungsvoll diesen Haushalt und den Nachtragshaushalt mitgestaltet …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrter Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete, werte Zuschauerinnen und Zuschauer am Live-Stream, am 4. September, vor mehr als 100 Tagen, haben wir in diesem Haus mit der ersten Lesung des Landeshaushaltsgesetzes 2021 begonnen. Es folgte ein – wie sich zeigte – turbulenter und ereignisreicher Prozess, …

Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete, sehr geehrte Zuschauerinnen und Zuschauer am Livestream, im Einzelplan 16 sind traditionell ressortübergreifend die Mittel für Kommunikationstechnik, Digitalisierung und Ähnliches etatisiert. Vieles davon wurde bereits von den jeweiligen Fachkolleginnen und Fachkollegen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete, sehr geehrte Zuschauerinnen und Zuschauer am Livestream, die Einzelpläne des Finanzministeriums kommen in der Regel eher unspektakulär und meist sehr genügsam daher: keine großen Investitionen, keine umfangreichen Projekte oder Förderungen. In diesem Jahr gibt es dabei …

Wir haben zu Punkt b) geredet und beantragt, federführend an den HuFA und mitberatend an den Innenausschuss.

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete, sehr geehrte Zuschauer, durch die Novellierung des Glücksspielstaatsvertrags wird eine Änderung des Thüringer Glücksspielgesetzes erforderlich. Durch den Staatsvertrag werden Ländern weitere Regulierungsmöglichkeiten eröffnet und dadurch schafft man gleichzeitig einen einheitlichen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer, mit dieser heutigen Einbringung des Gesetzes zur Förderung von Gemeindeneugliederungen wollen wir den Weg konsequenter Freiwilligkeit bei der Gemeindegebietsreform fortsetzen. Schon in der letzten Wahlperiode wurden über …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer, mit dem Einbruch der Gewerbesteuereinnahmen ist den Thüringer Gemeinden durch die Corona-Krise eine der wichtigsten Finanzierungsquellen abhandengekommen. Aus diesen Gründen hat die Koalition bereits im Frühjahr 2020 auf dem Höhepunkt …

Sehr geehrter Herr Präsident, Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer, schon viele meiner Vorredner haben gesagt, dass wir mit diesem Gesetzentwurf auf die Entwicklungen der vergangenen Jahre am Kapitalmarkt reagieren, um das Niveau der Feuerwehrrente stabil zu halten. Der monatliche Beitrag des Landes …

Vielen Dank. Sehr geehrter Herr Präsident, Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer, ich muss kurz auf Herrn Bergner eingehen, der ja moniert hat, dass wir leider nicht noch mal die 100 Millionen oder die 82,5 Millionen obendrauf packen für die Kommunen. Ich muss ganz ehrlich sagen, das hat vorher niemand …

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer, am 17. und 18. September haben der Bundestag und der Bundesrat das Gesetz zum Ausgleich von Gewerbesteuermindereinnahmen der Gemeinden infolge der COVID-19-Pandemie durch Bund und Länder beschlossen. Es sieht vor, dass den …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer am Livestream, wir haben hier heute schon den Entwurf für den Landeshaushalt 2021 ausführlich diskutiert. Dazu gehört nun auch eine Gesetzesänderung zum Thüringer Finanzausgleichsgesetz. Es handelt sich – wie schon gesagt – nicht …

Sehr geehrter Herr Präsident, Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer am Livestream! Kollege Bergner hatte es schon gesagt, bereits die FDP-Fraktion und die CDU-Fraktion hatten Gesetzentwürfe zur Änderung der Thüringer Kommunalordnung eingebracht. Heute unterbreitet auch die Regierungskoalition dem …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete, liebe Zuschauer und Zuschauerinnen am Livestream, der Thüringer Landtag hat derzeit im Innen- und Kommunalausschuss die Einrichtung eines Härtefallfonds für Straßenausbaubeiträge rückwirkend für die Jahre 2015 bis 2018 nach bayerischem Vorbild zu prüfen. Der …

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete, werte Zuschauer, die Zuweisungen des Landes an die Kommunen sind seit jeher umstritten. Nicht nur in Thüringen, auch in anderen Ländern wird um diese finanzielle Ausstattung der kommunalen Familie immer hart gerungen. Das muss nichts Schlechtes sein. Wenn wir nun …

Werter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete, liebe Zuschauer am Livestream, schaut man im Kalender normalerweise auf jährlich wiederkehrende Ereignisse, findet man neben dem Rudolstädter Vogelschießen, dem DFBPokalfinale oder den Meininger Kleinkunsttagen auch die Vorstellung des Jahresberichts des Thüringer …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Abgeordnete und Zuschauer am Livestream, die Kontroverse um die Kassenbonpflicht hat zuletzt kräftig an Fahrt verloren und mit Blick auf die Corona-Krise ist es auch vollkommen nachvollziehbar. Schließlich stehen andere Themen aktuell viel stärker im Vordergrund und viel größere …

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete, als neues Mitglied hier im Haus bin ich fast begeistert, wie emotional solche Debatten selbst über Müllgebühren geführt werden können, und das schon in der ersten Beratung – aber gut. Die CDU-Fraktion greift mit ihrem Gesetzentwurf ein wichtiges Thema auf. Die …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer am Livestream, der Thüringer Landtag berät heute ein weiteres Sechstes Gesetz zur Änderung der Thüringer Kommunalordnung, dieses Mal einen Gesetzentwurf der FDP-Fraktion. Ich will vorab ankündigen, dass wir uns dazu entschieden haben, …

Meine sehr geehrten Damen und Herren, werte Kolleginnen und Kollegen, auch ich möchte hier noch mal kurz in der Grundsatzaussprache das Wort ergreifen, maßgeblich auch zum Kommunalen Finanzausgleich, der uns ja mit einem sehr großen Betrag innerhalb dieses Landeshaushalts immer wieder beschäftigt und beschäftigt hat. Ich glaube auch, …