Janine Merz

Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete, sehr geehrte Zuschauerinnen und Zuschauer am Livestream, im Einzelplan 16 sind traditionell ressortübergreifend die Mittel für Kommunikationstechnik, Digitalisierung und Ähnliches etatisiert. Vieles davon wurde bereits von den jeweiligen Fachkolleginnen und Fachkollegen hier an vielen Stellen erläutert und schon aufgegriffen, was ja auch richtig ist, da immerhin viele Projekte einen ganz konkreten fachlichen Bezug in den Einzelplänen haben. Einen Punkt möchte ich noch mal gesondert herausgreifen, und zwar die technische Ausstattung des neuen Landesrechenzentrums. Am Standort Langewiesen sollen im Jahr 2021 12,8 Millionen Euro investiert werden, damit dort besonders moderne, leistungsfähige und energieeffiziente Systeme zum Einsatz kommen können. Aufgrund des andauernden Fortschrittes bei der OZG-Umsetzung und der weiter zu betreibenden Zentralisierung der Rechentechnik im Land ist die Rechenleistung sogar noch weiter auszubauen. Der Kollege Andreas Bühl hatte sich bei Twitter schon letzte Woche besonders darüber gefreut, was jetzt in seiner Heimatregion und seinem Wahlkreis damit alles umgesetzt werden kann. Zum Glück hat sein Fraktionsvorsitzender seinen Einspruch in der letzten Verhandlungsrunde nachts auch noch zurückgezogen. Sonst würde tatsächlich nicht ganz so viel Geld vor Ort in Langewiesen investiert. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Verwundert war ich beim Einzelplan 16 tatsächlich wieder mal über die FDP. Wie es die selbsternannte Digitalisierungspartei fertigbringt, im dafür vorgesehenen Einzelplan etwa 80 Streichanträge zu stellen, bekomme ich wirklich nicht zusammen. (Beifall SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) (Zwischenruf Abg. Montag, FDP: Das ist ganz einfach! Sie müssen das Geld auch ausgeben können!) Auf der einen Seite immer wieder Digitalisierung als Lösung für nahezu alles zu verkaufen und auf der anderen Seite der Landesregierung dafür die Mittel kürzen zu wollen, das passt eindeutig nicht zueinander. Insgesamt finden wir in diesem Einzelplan umfassende Titel auch in Verbindung mit den geplanten Veranschlagungen im Sondervermögen, die Thüringen bei der Umsetzung der Digitalisierungsstrategie ein ganzes Stück weiter nach vorne bringen können. Vielen Dank. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)