Christoph Zippel

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, nach Angabe des Thüringer Landesamts für Statistik hat sich die Zahl der Pflegebedürftigen in Thüringen innerhalb von nur sechs Jahren zwischen 2015 und 2021 um 76,6 Prozent erhöht. Für 2023 war deutschlandweit eine Zunahme der Pflegebedürftigen um 50.000 Personen prognostiziert worden. Nach neuesten Zahlen der deutschen Pflegeversicherung waren es jedoch tatsächlich 360.000 – 310.000 Personen mehr als prognostiziert. Der Bundesgesundheitsminister nannte diese Zahlen geradezu „explosionsartig“ und sprach von einem „akuten Problem“. Dabei wird die überwiegende Zahl der Pflegebedürftigen von pflegenden Angehörigen gepflegt, den wahren Helden des Alltags. Angesichts des massiven Personalmangels in der Pflege und der steigenden Kosten ist mit einer weiter zunehmenden Zahl an pflegenden Angehörigen zu rechnen. Wir brauchen also dringend und möglichst schnell Maßnahmen, um pflegende Angehörige zu unterstützen, Maßnahmen wie ein Landespflegegeld, wie eine bessere Anerkennung der Pflegeleistungen in Pflege- und Rentenversicherung, (Zwischenruf Abg. Dittes, DIE LINKE: Eine Versicherung für alle wäre mal ein möglicher Schritt!) wie einen Rechtsanspruch auf Familienzeitkonten, mit denen man in dringenden Fällen verlorene Arbeitszeit nachgelagert ausgleicht, wie eine Pflegestrukturplanung und Investitionsmittel für die Kurzzeit- und Verhinderungspflege, aber auch eine Verbesserung des Entlastungsmanagements, um pflegende Angehörige nicht zu überfordern, sondern ihnen eine Möglichkeit zu geben, in diese Aufgabe hineinzukommen, aber auch die Förderung technischer und digitaler Unterstützungssysteme, welche die Eigenständigkeit erhalten und pflegende Angehörige unterstützen – Maßnahmen, die die CDU allesamt in ihrem Antrag vorschlägt. Wir bitten das Hohe Haus, über diese Vorschläge im Sinne der pflegenden Angehörigen zu sprechen, damit neben einer Aktuellen Stunde, die wir heute auch noch haben, handfeste Maßnahmen der Unterstützung folgen. Vielen Dank. (Beifall CDU)