Christoph Zippel

Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Präsident, es ist immer schwierig, wenn eine Ministerin zu einem Thema spricht, dem sie eigentlich – sage ich mal – sonst fachlich nicht zugeordnet ist. Aber ich respektiere das, sie hat das gut vorgetragen. Ich habe deswegen keine Nachfragen stellen können, aber will jetzt vom Pult aus …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, das Thema „Maßregelvollzug“ begleitet uns jetzt schon länger, als es uns eigentlich lieb sein könnte. Das liegt schlichtweg auch einfach daran, dass wir es hier mit einem Thema zu tun haben, das von der Landesregierung denkbar schlecht umgesetzt wurde. Wir hatten es mit …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, zunächst einmal darf ich die Chance nutzen, im Namen der CDU-Fraktion ganz besonders die neunten Klassen des Ulf-Merbold-Gymnasiums Greiz hier im Landtag begrüßen zu dürfen. (Beifall CDU, DIE LINKE) Und dann die Frage in das Rund: Waren Sie letzte Woche Mittwoch in …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, seitdem die FDP im Jahr 2021 den Antrag „Erforschung von Long-COVID priorisieren: Klinische Daten erheben, Langzeitfolgen analysieren, wirksame Therapien entwickeln und in Regelversorgung implementieren“ eingebracht hat, ist auch ME/CFS zum Thema in diesem Landtag …

Alles gut, Frau Präsidentin. Ich würde gern von der Möglichkeit Gebrauch machen, mein Abstimmungsverhalten zu erklären. Vielen Dank. Ich habe gegen den Antrag auf Überweisung gestimmt. Ich habe es vorhin schon deutlich gemacht und möchte das noch mal bestätigen, dass es wichtig gewesen wäre, das heute hier schon zu beschließen, weil ich …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Ich will noch mal auf einige Dinge eingehen, die hier ausgeführt wurden. Ausdrücklich gab es noch mal fachliche Nachfragen, insbesondere von den Kollegen Lauerwald und Montag. Es gab insbesondere bei der Thematik der Dienstpläne noch mal die Nachfrage. Da will ich vielleicht ein Missverständnis aufklären. …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! „Kennen Sie die Symptome von Herzinfarkten bei Frauen?“ So begann ich meine Rede im letzten Plenum hier im Landtag zum Thema der geschlechtersensiblen Medizin. In dem Antrag des letzten Plenums ging es darum, dass beide Geschlechter in der Forschung, Behandlung und …

Vielen Dank, Herr Präsident. Vielen Dank, Frau Staatssekretärin. Nur eine Nachfrage: Sie hatten darauf verwiesen bei der Beantwortung zu Punkt 2, dass es noch nicht ganz klar ist, wie die genaue Ausgestaltung sein soll, weswegen Sie noch keine Kriterien benennen können. Nichtsdestotrotz stehen die Rahmenbedingungen ja fest und mich würde …

Vielen Dank, Herr Präsident. Cannabis-Amnestie in Thüringen – Teil II Der Bundestag hat eine Teillegalisierung von Cannabis entsprechend dem Gesetzentwurf zum kontrollierten Umgang mit Cannabis und zur Änderung weiterer Vorschriften – Cannabisgesetz – zum 1. April 2024 beschlossen. Die Teillegalisierung nach dem Cannabisgesetz führt …

Sie versuchen hier, es so darzustellen, als ob Sie an der Stelle so geeint waren. Man muss über die ganze Blockade in dieser Thematik „Verfassungsänderung“ eigentlich nur eine Sache wissen. Der Vizeministerpräsident des Freistaats Thüringen, Innenminister Maier, äußert sich an einem Tag wohlwollend und sagt: Wir müssen zu einer …

Ich kann Ihnen sagen, was noch vorgelegt wurde. Auch da können wir gern offen reden. Es gab einmal ... (Zwischenruf Abg. Dr. Lukin, DIE LINKE: Sie haben doch geleugnet, dass überhaupt etwas da ist!) Entschuldigung, jetzt würde ich auch gern die Beantwortung noch durchführen, es ist ja kein Dialog an der Stelle. Ich kann es Ihnen gern …

Welcher Vorschlag?

Na, jetzt bin ich gespannt.

Vielen Dank, Herr Präsident. Ich muss sagen, auf diese letzte Rede darf man natürlich auch noch mal reagieren. Ich bin auch froh, dass ich noch eine ganze Reihe von Redezeit habe. Herr Dittes, es ist sehr schön, dass Sie sich in die Tradition der Rede von Frau Müller gestellt und hier eine ganze Reihe von Dingen erzählt haben, die aber …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, ich will zunächst einmal die Rede nutzen, um ganz am Anfang die vielen Anzuhörenden, die wir hier im Verfassungsausschuss – also nicht hier, aber im Verfassungsausschuss – gehört haben, zu würdigen und ihnen einmal Danke zu sagen. Auch wenn wir mit den Ergebnissen, die …

Vielen Dank, Frau Präsidentin, vielen Dank, Frau Ministerin. Eine kurze Nachfrage: Sie sprachen gerade von der Entlastung der Justiz und der Polizei. An der Stelle möchte ich nachfragen, warum sich dann alle 16 deutschen Innenminister gegen diese Legalisierung ausgesprochen haben, wenn es doch die Polizei so sehr entlasten würde?

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Ich will auf einige Argumente noch mal eingehen, die aufgezählt worden sind, insbesondere, weil es mir immer schwerfällt, Argumenten zu folgen, die einfach hinken und wo einfach Beispiele aufgezählt werden. Wenn wir mit der gleichen Logik rangehen würden, würde nämlich Folgendes passieren: Es ist zum …

Vielen Dank, Frau Kollegin, für die Ausführungen. Ich hätte eine Nachfrage. Sie sprachen, wie wichtig Ihnen der Schutz von Jugendlichen sei. Mich würde interessieren, da es nachgewiesen ist aus Portugal und Colorado, wo es die Legalisierung gab, dass der Schwarzmarkt, wenn es legalisiert wurde, sich dann verstärkt auf die Minderjährigen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, gleich sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, die Gesundheitsversorgung in Deutschland steht vor enormen Herausforderungen: Demografie, Fachkräftemangel, Kostenexplosionen. Es gibt viel zu tun: Sicherung der ambulanten Versorgung, Krankenhausreform, Stabilisierung der Finanzen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, ich möchte die Dringlichkeit des vorgelegten Antrags begründen, da vielleicht nicht allen Abgeordneten die Hintergründe vollends bewusst sind. (Zwischenruf Abg. Dittes, DIE LINKE: Na, na, na, na!) Die meisten von Ihnen wissen sicherlich, dass die wirtschaftliche …