Christoph Zippel

Im Namen des Abgeordneten Henkel stelle ich folge Frage: Erhöhtes Unfallaufkommen am Kreisverkehr im Ortsteil Hämbach der Stadt Bad Salzungen Laut einem Medienbericht der Onlineausgabe des Nachrichtenmagazins „Focus“ vom 8. Februar 2025 gab es seit dem Jahr 2018 am Kreisverkehr im Ortsteil Hämbach der Stadt Bad Salzungen im Wartburgkreis 32 Verkehrsunfälle. Besonders betroffen ist dabei das Hausgrundstück einer direkten Anwohnerin des Kreisverkehrs. Bereits achtmal, so der Medienbericht, „landeten“ Fahrzeuge unmittelbar am Haus der Anwohnerin. In einer schriftlichen Auskunft des zuständigen Landesamts wurde mitgeteilt, „dass der Kreisverkehr zweckmäßig, baulich und gemäß Straßenverkehrsordnung ermessensgerecht eingerichtet sowie gut erkennbar sei. Die Beschaffenheit und die Ausgestaltung des Kreisverkehrs werden dementsprechend als Unfallursache ausgeschlossen. Eine Unfallkommission soll nun ein Jahr lang testen, ob sich die Unfallhäufigkeit ändert.“ Ich frage die Landesregierung: 1. Entspricht der geschilderte Sachverhalt den Tatsachen, das heißt, können die 32 Unfälle seit dem Jahr 2018 bestätigt werden? 2. Welche Maßnahmen wurden bisher ergriffen, um Unfallursachen zu reduzieren und direkt anliegende Hausgrundstücke vor verunfallten Fahrzeugen zu schützen? 3. Könnten Maßnahmen wie eine weitergehende Geschwindigkeitsreduzierung, eine bessere Beschilderung und eine Beleuchtung des Kreisverkehrs dazu beitragen, die Unfallhäufigkeit zu reduzieren, um insbesondere das am stärksten betroffene Hausgrundstück besser zu schützen? 4. Warum wird trotz der eindeutigen Situation erst eine Unfallkommission gegründet, anstatt sofort geeignete Maßnahmen zu ergreifen?