Anja Siegesmund

Die „Klima-Invest“-Förderung schwankt zwischen 25 und 80 Prozent, je nach Fördertatbestand. Das reiche ich Ihnen nach. Zwischen 25 und 80 Prozent für Beratungsmaßnahmen, 25 Prozent als niedrigste Quote für wirkliche Investitionen. Das reichen wir Ihnen nach.

Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, die Mündliche Anfrage des Abgeordneten Thrum beantworte ich für die Landesregierung wie folgt: Zu Frage 1: Für die Errichtung und Unterhaltung sowie die Sanierung und den Umbau von Feuerlöschteichen ist derzeit nach der Richtlinie zur Gewährung von Zuwendungen des Freistaats …

Sehr geehrte Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Herr Kemmerich, ich wollte ganz gern noch einmal auf Sie antworten zur Frage: Wie soll das denn funktionieren – ein Energiesystem in Thüringen und Erneuerbare, die uns versorgen und zwar sicher versorgen? (Zwischenruf Abg. Kemmerich, Gruppe der FDP: Das ist doch nicht …

Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Sehr geehrte Zuhörerinnen und Zuhörer, über 200 Tage dauert jetzt der russische Angriffskrieg auf die Ukraine – über 200 Tage, an denen Putin mit seinem brutalen Vorgehen Sterben, Leid und Elend über die Menschen der Ukraine bringt. Mit Pseudoreferenden und der …

Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, werte Gäste! Seit Montagmorgen strömt kein Gas mehr durch Nord Stream 1. Bereits vor vier Wochen hatte der russische Energiekonzern Gazprom die Gaslieferungen nach Deutschland durch die Ostseepipeline auf 40 Prozent des Gesamtvolumens gedrosselt. Die russische Seite hat das mit …

Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, am 28. Mai 2019 haben wir im Thüringer Landtag gemeinsam eine der umfassendsten wasserwirtschaftlichen Reformen beschlossen, ich spreche vom Thüringer Wassergesetz. Das hatte drei wesentliche Bausteine, deswegen war es auch wichtig, umfassend zu beteiligen, anzuhören und sich …

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, in Thüringen ist Klimaschutz Gesetz. Das ist gut so, das war so und das bleibt auch so, meine sehr geehrten Damen und Herren von der AfD. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Das ist auch richtig so, weil Extremwetter global zunehmen, weil Bäume sterben, weil …

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, guten Abend! „So geht’s“ heißt die Studie, auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen haben wir heute eine Aktuelle Stunde dazu. Sie heißt nicht „So geht’s?“, sie heißt auch nicht „So geht’s:“, sie heißt „So geht’s. Wie Thüringen klimaneutral wird“. Wir stehen beim …

Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, ein herzliches „Glück auf!“ den Bergleuten! Mit dem Erzgebirgsgruß – dort ist der entstanden – grüße ich in den Abend. In Thüringen wird seit Jahrhunderten, sehr geehrte Abgeordnete, traditionell Bergbau betrieben. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Kali- und Steinsalz werden …

Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, die Mündliche Anfrage des Abgeordneten Kemmerich beantworte ich für die Landesregierung wie folgt: Zu Frage 1: Die internen Kosten der Verbraucherzentrale für das Pilotprojekt liegen bei 70.500 Euro, davon sind rund 13.000 Euro Einmalkosten, zum Beispiel für die Programmierung …

Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, „Landwirtschaft ist systemrelevant“, eine „grundlegende wirtschaftliche Tätigkeit des Menschen“. So lautet der erste Satz des Berichts der Zukunftskommission Landwirtschaft. Dort heißt es weiter: „Das Agrar- und Ernährungssystem wird von zahlreichen Widersprüchen und …

Danke für die Nachfrage. Ich kann nur noch mal darauf verweisen, dass die Debatte sowohl auf der Verkehrs- als auch auf der Energieseite entsprechend geführt wurde und sogar mit der durch das Energiesammelgesetz festgelegten Frist für die Einführung – verpflichtend ursprünglich zum 01.07.2020. Die Frage der Realisierung und …

Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, die Mündliche Anfrage der Abgeordneten Tasch beantworte ich für die Landesregierung wie folgt: Zu Frage 1: Die Bundesnetzagentur hat die bereits einmal verlängerte Frist für die Ausstattung von Windenergieanlagen an Land mit einer Einrichtung zur bedarfsgesteuerten Nachtkennzeichnung bis …

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, ich möchte zuerst den Gruß heute nach Weimar ausrichten. (Zwischenruf Abg. Hey, SPD) (Heiterkeit im Hause) Nicht nach Gotha, tut mir leid, tut mir wirklich leid, Herr Hey. In Weimar hat man zur Stunde die Abschlusspräsentation der Wasserstoffregion Weimar/Weimarer Land …

Sehr geehrte Damen und Herren! Das Wort, das Sie gerade suchten, Herr Möller – weil es Ihnen nicht um die Frage geht, ob die Menschen an der Energiewende beteiligt sind oder nicht, kennen Sie das Wort nicht –, (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) heißt „Bürgerenergiegenossenschaften“. „Bürgerenergiegenossenschaft“ bedeutet, man darf sich …

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, es gibt ja den schönen Satz: Was alle angeht, müssen auch alle lösen. Ich will mich bei all jenen bedanken, die die neuerliche Debatte zur Frage des Energiesystems der Zukunft in Thüringen mit Lösungsvorschlägen begleitet haben, denn das ist der Weg, den wir gehen …

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Damen und Herren Abgeordnete, liebe Zuhörerinnen und Zuhörer, lassen Sie mich, bevor ich die Fragen des Antrags der CDU-Fraktion im Rahmen eines Sofortberichts beantworte, zunächst einige Bemerkungen vorausschicken. Aufgrund der Annahme, der Betrieb der Westringkaskade – also das Ableiten von …

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, die Bilder aus Rheinland Pfalz, Nordrhein‑ Westfalen, Sachsen und Bayern, sie sind dramatisch. Sie zeigen ein unvorstellbares Ausmaß der Zerstörung, überschwemmte Straßen, eingestürzte und von den Fluten mitgerissene Häuser, Autos, die wie Bauklötze übereinandergestapelt wurden, …

Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, liebe Gäste, lassen Sie mich drei Punkte vorausschicken. Zunächst ein Rückblick: Am 11. März 2011 erlebten die Menschen in Japan eine unbeschreibliche Katastrophe. Auf ein Erdbeben folgte ein Tsunami, danach der Gau in Fukushima. (Unruhe AfD) Über 20.000 Menschen starben, 470 …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, liebe Zuhörerinnen und Zuschauerinnen am Stream, guten Morgen in die Runde! Ich freue mich natürlich, dass wir heute die Möglichkeit haben, den Sofortbericht zu liefern. Herr Gottweiss, ich darf Ihnen versichern, die Landesregierung lässt keine Minute verstreichen, …