Anja Siegesmund

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, ich möchte kurz die Gelegenheit nutzen, mich bei den Abgeordneten von den Fraktionen Die Linke, der SPD, Bündis 90/Die Grünen und auch der CDU zu bedanken für den Kraftakt, den Sie hinter sich gebracht haben bis hier hin, auch für den Einzelplan 09. Wenn ich sage Kraftakt, dann wissen …

Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, die Mündliche Anfrage des Abgeordneten Thrum beantworte ich für die Landesregierung wie folgt: Zu Frage 1: Nein. Zu Frage 2: Entscheidend ist, ob die Stadt Wurzbach die Naturerbevorgaben des Bundes akzeptiert. Das betrifft vor allem den Waldumbau mit dem Ziel einer späteren …

Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, die Mündliche Anfrage der Abgeordneten Hoffmann beantworte ich wie folgt: Zu Frage 1: Die Kontaktaufnahme mit dem Landratsamt Hildburghausen erfolgte durch das Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz als zuständige Fachaufsichtsbehörde am 21. August 2020. Zu Frage …

War das jetzt eine Frage?

Ich verweise gern noch mal darauf, dass die Aufgabe des Landes ist, im Rahmen ihrer Zuständigkeit mit dem Avifaunistischen Fachbeitrag den unteren Naturschutzbehörden die Möglichkeit zu geben, diese Entscheidungen zu treffen. Ich halte Subsidiarität und an dieser Stelle die Zuständigkeit der Kommunen für ein hohes Gut. Das heißt, wir …

Ja.

Das ist ein Abwägungsprozess der unteren Naturschutzbehörde. Wir können gern noch mal nachfragen, was genau sie dazu veranlasst hat, diese Einschätzung zu treffen.

Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, die Mündliche Anfrage des Abgeordneten Möller beantworte ich für die Thüringer Landesregierung wie folgt: Gestatten Sie mir zunächst eine Vorbemerkung. Mir ist es hinsichtlich der Zuständigkeiten wichtig, darauf hinzuweisen, dass durch die 2008 im Freistaat Thüringen erfolgte …

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, herzlichen Dank für den Austausch. Wenn ich mir den Titel der Aktuellen Stunde anschaue, dann ist doch eines klar: Wenn wir nicht im Frühjahr 2020 fast ausschließlich über das Bewältigen der Corona-Pandemie gesprochen hätten, dann wäre das Thema des Frühjahrs 2020 mit …

Ich schwöre es, so wahr mir Gott helfe.