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Anja Siegesmund

21.10.2021 Sitzungen 7/61

Fragestunde

Danke für die Nachfrage. Ich kann nur noch mal darauf verweisen, dass die Debatte sowohl auf der Verkehrs- als auch auf der Energieseite entsprechend geführt wurde und sogar mit der durch das Energiesammelgesetz festgelegten Frist für die Einführung – verpflichtend ursprünglich zum 01.07.2020. Die Frage der Realisierung und Realisierbarkeit wurde nicht nur seit 2013 intensiv ausdiskutiert, sondern sogar gesetzlich fixiert. Wir gingen tatsächlich davon aus, dass es die erste Frist 30.06.2021 ermöglicht, die entsprechende bedarfsgerechte Kennzeichnung von Luftfahrthindernissen im Rahmen der AVV auch zu synchronisieren. Dies ist offenbar nicht passiert und wir sind, so wie ich es gerade dargestellt habe, von der zweiten Verlängerung der Umsetzungsfrist von der Bundesnetzagentur im Nachgang informiert worden.

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