Anja Siegesmund

Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, die Mündliche Anfrage des Abgeordneten Kemmerich beantworte ich für die Landesregierung wie folgt: Zu Frage 1: Die internen Kosten der Verbraucherzentrale für das Pilotprojekt liegen bei 70.500 Euro, davon sind rund 13.000 Euro Einmalkosten, zum Beispiel für die Programmierung der Internetseite und die administrative Vorbereitung. Die reinen Bearbeitungskosten liegen demnach für 6.000 Anträge rechnerisch bei ca. 9,58 Euro pro Antrag. Zu Frage 2: Die Anträge werden von drei Beschäftigten in Teilzeit bearbeitet. Diese haben zusammen eine wöchentliche Arbeitszeit von 56 Stunden. Zu Frage 3: Dazu liegen der Landesregierung keine Informationen vor, da dies der internen Disposition der Verbraucherzentrale Thüringen obliegt. Zu Frage 4: Nein, das Projekt „Reparaturbonus Thüringen“ wird bisher projektbezogen bei der Verbraucherzentrale durch das Umweltministerium finanziert, einschließlich der internen Personal- und Sachkosten bei der Verbraucherzentrale. Auch im Rahmen einer eventuellen Fortführung wird die Finanzierung in dieser Form sichergestellt werden.