Anja Siegesmund

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Damen und Herren Abgeordnete, liebe Zuhörerinnen und Zuhörer, lassen Sie mich, bevor ich die Fragen des Antrags der CDU-Fraktion im Rahmen eines Sofortberichts beantworte, zunächst einige Bemerkungen vorausschicken. Aufgrund der Annahme, der Betrieb der Westringkaskade – also das Ableiten von Talsperrenwasser über eine Rohrleitung mit zwei Wasserkraftanlagen zum Erzeugen von regenerativen Energien – würde dem aufgestauten Fließgewässer Apfelstädt einen Teil seines natürlichen Abflusses entziehen und sei damit Ursache für das Trockenfallen der Apfelstädt, fordert der CDU-Antrag im Kern, die Landesregierung möge dafür sorgen, dass immer so viel Talsperrenwasser abgegeben wird, dass trotz der hohen Wasserverluste durch Versickerung in den Karstuntergrund zu jeder Zeit Wasser im gesamten Verlauf der Apfelstädt fließt. Sehr geehrte Damen und Herren, bereits diese Annahme ist falsch. Ursache des Niedrigwassers in der Apfelstädt sind die geringen Sommerniederschläge in den Jahren 2018, 2019 und 2020 und hohe Wasserverluste, unter anderem durch natürliche Versinkung in den Untergrund. Früher nannte man das Ganze „Bachschwinde“, und so ist es auch nachzulesen in der Schriftenreihe des Landkreises Gotha mit dem Titel „Naturschutz im Landkreis Gotha“, Heft 3, Seite 93. Heute kommen zu diesem natürlichen Vorgehen auch noch die Klimakrise und die deutlich trockeneren Sommer hinzu. Zwischen Hohenkirchen und Schwabhausen hat sich die Apfelstädt im Laufe erdgeschichtlicher Zeiträume tief eingeschnitten und die somit sehr weit im Untergrund liegenden, stark zerklüfteten und damit sehr wasserwegsamen Festgesteine des oberen Muschelkalks erreicht. Weiter flussabwärts, zwischen Schwabhausen und Wechmar, liegt weiterhin die Gothaer-Arnstädter-Saalfelder-Störungszone, die mit tektonischen Verwerfungen die Gesteine des Untergrunds intensiv aufgebrochen und zahlreiche weitere Wasserwegsamkeiten geschaffen hat. Bei sommerlich ohnehin niedrigen Abflüssen und einem höchst aufnahmefähigen Grundwasserspeicher versickert ein großer Teil oder auch das gesamte Wasser durch die Kies- und Schotterbänke des Flussbetts ungehindert in den höchst aufnahmefähigen Muschelkalkuntergrund oder fließt unsichtbar im Schotterkörper flussabwärts. Dieses Phänomen wird als „Bachschwinde“ bezeichnet, ist ein natürlicher Vorgang und ebenso beschrieben in der Schriftenreihe des Landkreises Gotha. Und so gibt es dieses Phänomen auch an anderen Orten, ein sehr bekanntes Beispiel ist die sogenannte Donauversinkung im Süden Deutschlands. Die Donau fällt seit jeher regelmäßig an rund 155 Tagen im Jahr komplett trocken, Rekorde gab es darüber hinaus mit über 300 Tagen in der Region Donau durchaus zu beobachten. Die langjährigen amtlichen Messungen am Abflusspegel Ingersleben zeigen, dass es auch in früheren Zeiten einen Trockenfall der Apfelstädt gab. Da wurde das Wort „Westringkaskade“ noch nicht mal vor- oder rückwärts buchstabiert. Komplett trockengefallen ist die Apfelstädt in den Jahren 1976, 1998, 2014, 2019, 2020. Bereits in diesen Jahren wurde an einem oder mehreren Tagen deutlich kein Abfluss gemessen. Die Zahlen verdeutlichen also, dass das Ganze nichts mit der Westringkaskade zu tun hat. Ursache sind also nicht Wasserentnahmen, sondern schlicht und ergreifend sehr komplexe Vorgänge. Die Westringkaskade wird aus den in der Talsperre Schmalwasser zwischengespeicherten Wassermengen des Winterhalbjahrs gespeist. Mit dieser Speicherung verhindern wir unter anderem auch aktiv Hochwasserereignisse im Tal der Apfelstädt. Bereits jetzt wird die sommerliche Abflusssituation der Apfelstädt durch die Talsperren positiv beeinflusst. Durch deren Niedrigwasseraufhöhung wird der Abfluss erheblich gestützt und ein Mehrfaches des sommerlichen Talsperrenzulaufs aus dem im Winter gespeicherten Volumen abgegeben. Meine sehr geehrten Damen und Herren, die Talsperren Schmalwasser und Tambach-Dietharz sind Trinkwassertalsperren. Ihre Aufgabe ist eine stabile Trink- und Fernwasserbereitstellung und hat oberste Priorität. Die Talsperre Tambach-Dietharz liefert mit steigender Tendenz Trinkwasser für den Wasser- und Abwasserzweckverband Gotha und Landkreisgemeinden. Sie bildet zusammen mit der Talsperre Schmalwasser eine langfristige Reserve für die Wasserversorgung Mittelthüringens und das hat Vorrang vor allen übrigen Nutzungen. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Ich kann Ihnen hier nur sagen, die Frage der sicheren Trinkwasserversorgung der Menschen in Thüringen, meine sehr geehrten Damen und Herren, des Gewerbes und der Industrie ist uns viel zu wichtig, um derart leichtfertig, wie Sie es mit Ihrem Antrag unterstellen, mit unseren Reserven umzugehen. Wasser ist kostbar, und zwar jeder Tropfen. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Ich komme nun zu den Fragen der CDU über den Ausbau der Westringkaskade. Zu Frage 1: Das Altrecht war nicht nur für die Trinkwassergewinnung erteilt worden, der Benutzungszweck lautete vielmehr auf die Trinkwasser- und auf die Brauchwassernutzung. Gemäß Wasserhaushaltsgesetz des Bundes bestehen einmal erteilte alte Rechte und Befugnisse weiter fort. Das damals zuständige Thüringer Landesverwaltungsamt hat somit 2016 lediglich das ohnehin bestehende Altrecht erneut festgestellt und mit dieser Feststellung die Mindestwasserabgabe neu festgelegt. Die Altrechtsfeststellung beinhaltet sowohl die Trink- als auch die Brauchwassernutzung. Zu Frage 2: Die Schwierigkeit der Antwort auf diese einfache Frage besteht in der Definition von Wasserentnahmepunkten. Lassen Sie mich daher die Frage wie folgt beantworten: Das Wasser, welches der Talsperre Tambach-Dietharz mittels der Betriebsauslassleitung entnommen wird, geht zum einen an den Wasser- und Abwasserzweckverband Gotha und Landkreisgemeinden zur dortigen Trinkwasserversorgung, zum anderen, zum überwiegenden Teil wird das Wasser über eine Rohrleitung bis ins nördliche Stadtgebiet Erfurt in die Gera eingeleitet. Auf dem Weg, etwa in der Mitte der Rohrleitung, ist eine Wasserkraftanlage zwischengeschaltet, gleichfalls an deren Ende kurz vor der Einleitung in die Gera. Zu Frage 3: Auch dies ist eine Frage, die den komplexen wasserwirtschaftlichen Zusammenhängen vor Ort nur zum Teil gerecht wird, deswegen versuche ich, das sozusagen mit der Unterstützung der Fachleute folgendermaßen zu beantworten. Die vergleichsweise kleine Talsperre Tambach-Dietharz wird durch zwei natürliche, gleichfalls kleine Zuläufe, die Apfelstädt und das Mittelwasser, gespeist. Allerdings werden aus der im Nachbartal etwas oberhalb gelegenen und sehr viel größeren Talsperre Schmalwasser über den Mittelwasserstollen kontinuierlich größere Wassermengen in die Talsperre Tambach-Dietharz übergeleitet. Alle Zulauf- und Ablaufmengen der Talsperre Tambach-Dietharz werden einzeln erfasst und aufgezeichnet. Sie werden auch auf der Homepage der Thüringer Fernwasserversorgung unter der Rubrik „aktuelle Talsperrendaten“ tagaktuell veröffentlicht. Das Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz hat in der Antwort zu Frage 1 der Kleinen Anfrage 7/1210 des Abgeordneten Kellner all diese Zuflusswerte bereits einzeln aufgelistet. Sie können dort nachgelesen werden. Zu Frage 4: Zweck der Westringkaskade ist das Ausnutzen des Wasserkraftpotenzials. Das ergibt sich aus der Menge des in der Talsperre Schmalwasser gespeicherten Wassers und der enormen Fallhöhe durch das Nutzen einer vorhandenen, jedoch nicht mehr benötigten Fernwasserleitung als Triebwasserleitung. Aus physikalisch-technischen Gründen sind Wasserkraftanlagen immer am Ende der Triebwasserleitung angeordnet. Wegen der enormen Länge der Leitung ist beim Westring eine weitere Wasserkraftanlage auf halbem Weg zwischengeschaltet. Insoweit ergibt sich der Standort der unteren Wasserkraftanlage maßgeblich aus der Trassenlage der Triebwasserleitung, also der vorhandenen ehemaligen Fernwasserleitung. Die Idee, diese Wasserkraftanlagen als Schaukraftwerk zu gestalten, hat die TFW tatsächlich im Hinblick auf die BUGA 2021 entwickelt. Die bereits Ende Juni 2020 in Betrieb gegangene Anlage bereichert zusammen mit dem unmittelbar daneben entstandenen großen Teich die Parklandschaft entlang der Gera. Das Kraftwerk soll den Besucherinnen und Besuchern der BUGA zeigen, wie das Ganze funktioniert und nicht zuletzt auch ihr Interesse für diese Art der ökologischen und nachhaltigen Energieerzeugung wecken. Zu Frage 5: Die Umweltverträglichkeitsprüfung ist regelmäßig ein unselbstständiger Teil eines verwaltungsbehördlichen Zulassungsverfahrens. Wie bereits vorher zu Frage 1 erläutert, besaß die Thüringer Fernwasserversorgung für die Wasserentnahme aus der Talsperre Tambach-Dietharz ein gültiges Altrecht, sodass kein neues Verfahren durchgeführt werden musste. Zu Frage 6: Das Schaukraftwerk direkt an der Talsperre zu errichten, würde bedeuten, auf die energetische Nutzung einer vorhandenen Fallhöhe von fast 300 Metern auf der Strecke zwischen Tambach-Dietharz und Erfurt zu verzichten. Meine sehr geehrten Damen und Herren, der Sofortbericht bedeutet, die Fragen einzeln zu beantworten. Das sind sehr komplexe Zusammenhänge. Ich darf aber mit den Punkten, die eben vorgetragen wurden, zusammenfassen: Der CDU-Antrag basiert auf falschen Voraussetzungen. Er fordert die Landesregierung zu Maßnahmen auf, die sachlich ungeeignet sind, eine Verschwendung wertvoller Trinkwasserressourcen bedeuten und dem Landeshaushalt teuer zu stehen kommen würden. Das alles ist aus Sicht der Landesregierung Grund genug, den Antrag abzulehnen. Ich will es aber damit nicht bewenden lassen, sondern Lösungsansätze präsentieren, weil im Gespräch natürlich sowohl mit den Bürgerinitiativen als auch mit den Menschen vor Ort die Bedenken, die die Menschen vor Ort haben, sehr ernst zu nehmen sind und wir selbstverständlich gemeinsam vor Ort daran arbeiten wollen, dass die Region an dieser Stelle Lösungsmöglichkeiten mit uns gemeinsam entwickeln kann. Kernelement einer Lösung muss die Abflussstützung der Apfelstädt mittels der Talsperre Wechmar sein. Dies ist ebenfalls eine Anlage der Thüringer Fernwasserversorgung. Sie liegt am Ende der Versinkungsstrecke. Die Wasserabgabe aus der Stauanlage bleibt damit im Gewässerbett der Apfelstädt und versinkt nicht im Untergrund. An der Talsperre Wechmar – wer sich noch an die Debatte zum Wassergesetz erinnern kann, es handelte sich eigentlich um einen Speicher, der zurückgebaut werden sollte; wir haben diesen Rückbau quasi aufgehalten und die Möglichkeit zur Ertüchtigung, das haben wir auch gemeinsam mit der Bürgerinitiative diskutiert, in Betracht gezogen –, an der Talsperre Wechmar bestehen keine bedeutenden weiteren Nutzungen oder Funktionen. Die Anlage besitzt einige technische Spezifika, die sie aber für die Aufgabe besonders befähigen. Deswegen glaube ich, dass das ein guter Lösungsansatz ist. Sie ist insbesondere eine landeseigene Talsperre, deren Finanzierung ohnehin aus dem Landeshaushalt erfolgt. Mit dem Stauinhalt kann sie mindestens 30, maximal allerdings nur 60 Trockentage überbrücken. Oberhalb der Talsperre Wechmar bliebe es allerdings leider beim natürlichen Trockenfallen der Apfelstädt. Ab er Ortslage Wan d ­ dersleben bis zur Mündung in die Gera würde die Apfelstädt mit dem Speicher Wechmar hingegen möglicherweise wieder ausreichend Wasser führen können. Insbesondere dem FFH-Gebiet Apfelstädt ­ aue käme die Aufhöhung nahezu vollständig zugute, da die Talsperre Wechmar oberhalb des FFHGebiets in die Apfelstädt einspeist. Ohne hier näher ins Detail zu gehen, mein Haus hat der Thüringer Fernwasserversorgung bereits die entsprechenden Aufträge erteilt, sodass die Talsperre für eine Niedrigwasseraufhöhung schon in diesem Jahr bereitsteht und wir bereits sanieren und daran arbeiten, sie zu ertüchtigen. Wir haben damit sachgerechte Lösungsansätze entwickelt und auch aufgegriffen. Wir werden sie konsequent weiterführen, aber wir müssen bei allem bedenken: Selbst die beste Versorgungsinfrastruktur ist darauf angewiesen, dass es ausreichend regnet. Die vergangenen drei trockenen Jahre haben genauso wie die Starkregenereignisse in diesem Jahr gezeigt, wie schnell uns die Auswirkungen der Klimakrise einholen können. Ich verstehe die Menschen vor Ort, die diese Veränderungen mit großer Sorge bemerken und etwas dagegen unternehmen wollen. Das Wasser aus den Talsperren Schmalwasser und Tambach-Dietharz löst aber das Problem nicht. Im Gegenteil, es würde zulasten unserer Reserven gehen. Wir werden künftig, in den nächsten Jahren, ohnehin über die Frage der Trinkwasserbereitstellung noch mal ganz anders diskutieren. Meine sehr geehrten Damen und Herren, der CDUAntrag mit seinen Sachirrtümern – ich kann es nicht anders sagen – zeigt ganz augenscheinlich den hohen Bedarf an verlässlichen Detailinformationen. Wir haben auf unserer Homepage eine ganze Fülle dieser Informationen und ein Serviceportal Apfelstädt, wenn Sie so wollen, bereitgestellt. Ich lade wirklich dazu ein, man kann das sofort auf unserer Seite finden, „Niedrigwasser und Trockenheit [...] am Beispiel der Apfelstädt“ mit allen Daten, mit den geologischen Untersetzungen, mit den Verweisen auf Literatur sowie allen Kleinen Anfragen, die die Abgeordneten Frau Bergner, Herr Kellner und andere dazu gestellt haben. Damit haben Sie den kompletten Informationszugriff auf alles, was zu diesem Thema zu bedenken ist. Ich danke den Menschen vor Ort, die mit uns gemeinsam an Lösungsansätzen arbeiten. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Ich möchte hier im Thüringer Landtag darum bitten, dass wir, auch wenn wir den Haushalt für das kommende Jahr diskutieren, dazu in die Lage versetzt werden, Speicher – wie zum Beispiel den Speicher Wechmar – zu ertüchtigen. Das wird immer wichtiger. Selbstverständlich stehen wir, steht unser Haus, steht die TFW auch weiterhin für Bürgerinnen- und Bürgerdialoge zur Verfügung. Miteinander reden hilft immer. Dem Antrag der CDU-Fraktion kann ich an dieser Stelle aber nur eine Absage erteilen. Wir werden das im Ausschuss sicherlich diskutieren. Er geht aus meiner Sicht in die falsche Richtung, basiert auf falschen Annahmen und hat sich eigentlich aufgrund der Lösungsansätze, die wir diskutieren, erledigt. Vielen Dank. (Beifall DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜ- NEN)