Mario Voigt

Herzlichen Dank, Herr Präsident. Werte Kolleginnen und Kollegen, die Frage, die uns beschäftigt, ist doch was ganz Simples, nämlich: Wie schaffen wir es, dass sich ein Standort, der über 500 Jahre deutsche Kulturgeschichte geprägt hat, auch letztlich in einer Gemeinschaftseinrichtung Deutschlands wiederfindet? Darum geht es. Und wie …

Werte Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, werte Gäste! Sehr geehrte Frau Taubert, schönen Dank für die Einbringung. Ich darf Ihnen im Namen meiner Fraktion sagen: Wir gönnen Ihnen, dass Sie heute in der Sonne stehen, Sie hatten ja nicht sonderlich sonnenreiche Haushaltsverhandlungen. Insofern kann ich Ihnen nur sagen, dass das …

Werte Frau Präsidentin, im Namen meiner Fraktion beantrage ich, dass wir die Tagesordnungspunkte 21 und 22 erst in der November-Sitzung aufrufen, da es hier noch weitere Gespräche zwischen den mitteldeutschen Ländern gibt.

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen, Thüringen endet nicht bei Jena, sondern es muss darum gehen, (Beifall CDU) (Unruhe DIE LINKE) (Zwischenruf Abg. Dittes, DIE LINKE: Sie ha- ben 30 Jahre gebraucht, um das heute festzustellen!) dass wir letztlich auch den Ostthüringer Raum erschließen. Seit 1993 hat der Ausbau …

Wir machen übrigens auch nicht mit bei dem Alarmismus und bei der Bekennungsmoral, sondern für uns geht es darum … (Unruhe im Hause) Für uns geht es darum, eines deutlich zu machen: Wir sind die Partei des Grundgesetzes, wir sind die Partei der freiheitlichen demokratischen Grundordnung und wir stehen gegen Extremisten auf – heute, …

Aber zur Provokation zählt nicht nur derjenige, der provoziert, sondern auch diejenigen, die sich provozieren lassen. Wir als CDU-Fraktion sagen: Wir boykottieren dieses durchschaubare Spiel, wir machen nicht mit.

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen! Wir befinden uns im Thüringer Landtag seit zwei Jahren im absoluten Ausnahmezustand. Das Land wird immer wieder in den Schmutz gezogen – von einer Seite. Der Spruch „Je schlechter es Deutschland geht, desto besser ist es für die AfD“, das ist genau das Programm, was Sie leben …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen! Der Kollege Möller wies ja auf unseren Bundesparteitagsbeschluss hin. Und wo gehört ein Verweis auf die deutsche Sprache hin? In das deutsche Grundgesetz, so einfach ist das. Das ist auch die Position der CDU hier in Thüringen. Herr Möller, ich will es doch mal zur Seite …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen, Herr Wirtschaftsminister! Als Wirtschaftsminister ist man dafür zuständig, dass es der Thüringer Wirtschaft gut geht. Das ist Ihr Job, das ist Ihre Jobbeschreibung, dass Arbeitsplätze und vor allen Dingen auch eine ordentliche wirtschaftliche Entwicklung dieses Freistaats …

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen, Rohstoff-Rally wird zum Risikofaktor für die Thüringer Wirtschaft. Und wenn wir uns vor Augen führen, dass die Materialknappheit mittlerweile im Handwerk und in der Industrie dazu führt, dass die wirtschaftliche Corona-Erholung gefährdet ist, dann muss das das entscheidende …

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen! Werter Herr Jankowski, ich teile durchaus Ihre Sorge – das wird Sie überraschen –, dass man es übertreibt; so habe ich Sie verstanden. Aber Sie müssen schon die Ebenen auseinanderhalten. Es klang bei Ihnen durch, als ob die Schüler in den Schulen mit den Tablets mittlerweile …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen, „Kinder-Bauland-Bonus – Familien den Traum von den eigenen vier Wänden ermöglichen“, das ist der Anspruch des Antrags, zu dem Kollegin Meißner gerade eingeführt hat, der für uns zentral ist. Familie bedeutet, für den Rest des Lebens nie wieder allein zu sein, das bedeutet, …

Werte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Frau Präsidentin, der Antrag der FDP-Fraktion zum Thema Schriftformerfordernis. Ich will gestehen, dass ich manche Wortmeldung von hier oben ziemlich arrogant fand, weil ich finde, wir sollten uns nicht gegenseitig unterstellen, ob Anträge sinnhaft sind oder nicht, gerade in so einer zentralen …

Wir reden ja zum Thema „politische Kultur“. Wenn Sie jetzt beginnen, mit „Lüge“ zu argumentieren, kann ich Ihnen nur sagen: Ich lebe evidenzbasiert, insofern kann ich es sogar belegen. (Beifall CDU, FDP) (Unruhe DIE LINKE) Deswegen, lieber Herr Wolf, das ist der große Unterschied. Ich muss nicht den Suezkanal bemühen, um offen zu sehen, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen, einen schönen guten Morgen! Wir reden heute zum Thüringen-Monitor. Natürlich darf ich Frau Prof. Reiser und ihrem Team recht herzlich für den wertvollen Beitrag danken, die wissenschaftliche Auseinandersetzung mit der politischen Kultur in unserem Freistaat. (Beifall DIE …

aus wichtigem Grund die Anlage zu kündigen. Das sind alles Fragen, die können wir gern im Haushaltsausschuss weiter diskutieren und bei allen anderen parlamentarischen Möglichkeiten, die uns gegeben sind. Schönen Dank. (Beifall CDU)

Herzlichen Dank. Werte Kolleginnen und Kollegen, werte Frau Präsidentin, herber Verlust, schade, 50 Millionen Euro sind halt mal weg – das klingt fast wie bei Hilmar Kopper, 50 Millionen D-Mark waren es damals, ist doch einfach nur eine Bagatelle. Darum geht es nicht. Es geht um die Frage, ein Sonderplenum zu machen, einen …

Sehr geehrte Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen! Herzlichen Dank, Frau Ministerin Taubert, für Ihren Sofortbericht. Es geht nicht darum, infrage zu stellen, dass Sie in der Regel eine sehr solide und auch dem Liquiditätsmanagement des Landes angepasste Arbeit machen. Es geht auch nicht um die Frage, dass gesetzliche Auflagen, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen, zuerst einmal wünschen wir denjenigen, die in Quarantäne sind, dass sie hoffentlich weiter gesund bleiben und insofern natürlich auch zügig wieder zurückkommen. (Beifall im Hause) Unser Sonderplenum steht unter der Frage: Wurden Steuergelder von der Landesregierung fahrlässig …

Corona-Krise jetzt in den Blick nehmen sollte, und genau das könnten wir uns auch vorstellen. Schönen Dank. (Beifall CDU, FDP)