Mario Voigt

Herzlichen Dank, Herr Präsident. Werte Kolleginnen und Kollegen, die Frage, die uns beschäftigt, ist doch was ganz Simples, nämlich: Wie schaffen wir es, dass sich ein Standort, der über 500 Jahre deutsche Kulturgeschichte geprägt hat, auch letztlich in einer Gemeinschaftseinrichtung Deutschlands wiederfindet? Darum geht es. Und wie können wir gemeinschaftlich parteigrenzenübergreifend Rückenwind organisieren und ein Signal setzen, wie es der Kollege Kellner gesagt hat, für Thüringen, für unser Heimatland? Das, was der Kollege Aust hier vorgetragen hat, finde ich in mehr als einer Hinsicht bemerkenswert, und deswegen bin ich auch noch mal nach vorne gekommen. Ich finde es ja immer spannend, wo Sie so den Instrumentenkasten Ihrer eigenen, sage ich mal, politischen Überzeugung herholen. Aber wenn es um die zentrale Frage geht, die Sie eigentlich beschäftigen müsste und deswegen auch den Antrag der CDU unterstützenswert erscheinen lässt, nämlich die Frage deutscher Kultur, denn wir sind eine Kulturnation und Sie berufen sich immer auf nationale Kultur – wofür wir in unserem Antrag werben, ist nichts weniger als zu sagen: Der Standort und das digitale Gedächtnis, das digitale Sprachrohr für Kultur in Deutschland soll in Thüringen sitzen –, schlagen Sie sich in die Büsche. Und das sagt ziemlich viel darüber aus, wie Sie eigentlich mit deutscher Kultur und Identität umgehen, weil natürlich der Kernbestand öffentlich-rechtlichen Rundfunks bei allen Unterschieden, die man diskutieren kann, tatsächlich doch darin begründet sein muss, deutsche Kultur und die Vielfalt, die in der deutschen Kultur liegt, und die Regionalität genauso wie auch das nationale Kulturbewusstsein sichtbar zu machen. Das muss ja mindestens Grundauftrag eines solchen öffentlich-rechtlichen Rundfunks sein. Dass Sie das hier vorne negieren und dass Sie hier vorne nicht mal die Chuzpe haben, für Thüringer Interessen einzutreten, das finde ich bemerkenswert, und das wollte ich nur noch mal herausstreichen. Denn das, was wir in unserem Antrag versuchen, ist nichts weniger, als zu sagen, von Bauhaus bis Wartburg, von Fröbel bis zu Goethe und Schiller sind wir der Standort, der wie kein anderer für eine Gemeinschaftseinrichtung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks Deutschlands prädestiniert sein kann. Ich glaube, in dieses Werben dafür mit einzustimmen – das hat der Kollege Kellner vollkommen zu Recht gesagt –, muss doch innerer Auftrag sein, zumal wir in digitalen Zeiten doch im Besonderen eine Chance darin sehen müssen. Denn wir werden in der Kommunikation viele Veränderungen sehen, da ist vorhin irgendwo das Stichwort Netflix gefallen usw. Aber eines muss doch klar sein, die Wettbewerbsfähigkeit unserer Kulturnation wird auch darin bestehen, wie es uns gelingt, kulturelle Inhalte im digitalen Raum zu präsentieren. Dass Thüringen dafür ein exzellenter Standort sein könnte, machen wir mit unserem Antrag deutlich. Viele haben das unterstützt. Deswegen kann ich nur noch mal sagen: Das ist das Bekenntnis, was wir hier gemeinschaftlich abgeben wollen. Sie wollen es nicht. Das finde ich schade, aber legt ziemlich deutlich offen, wie Sie gewickelt sind. Schönen Dank. (Beifall CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜ- NEN)