Mario Voigt

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen, Rohstoff-Rally wird zum Risikofaktor für die Thüringer Wirtschaft. Und wenn wir uns vor Augen führen, dass die Materialknappheit mittlerweile im Handwerk und in der Industrie dazu führt, dass die wirtschaftliche Corona-Erholung gefährdet ist, dann muss das das entscheidende Thema hier im Hohen Haus sein, weil Fachkräftemangel und die Frage von Material- und Rohstoffgewinnung ganz zentral sind. (Beifall CDU) Ich bin dem Wirtschaftsminister dankbar, dass er auf dieses Thema auch schon in öffentlicher Diskussion hingewiesen hat, weil es wichtig ist, dass wir dafür Sorge tragen, dass unser Handwerk und unser Mittelstand florieren. Ich habe erst in dieser Woche wieder eine E-Mail von einem betroffenen Handwerker bekommen, der mir schrieb: In einzelnen Wohnungsunternehmen haben wir schon Baustopp. Bei anderen gehen die Handwerker im Juni trotz voller Auftragsbücher wegen angekündigt fehlenden Materials in Kurzarbeit. Das Kabel wird vom Großhändler zugeteilt. Das kennen wir doch. Handwerker müssen uns Jahresrahmenverträge kündigen, weil die darin vereinbarten Preise nicht gehalten werden können. Fazit: Diese Situation behindert Investitionen und sie schadet dem Wirtschaftsstandort Thüringen. Deswegen müssen wir alles unternehmen, dass wir dort erfolgreich sind. (Beifall CDU) Baumaterialien sind knapp und teuer. Häuslebauern kann kein fester Preis mehr garantiert werden. Kaum ein Metall, was nicht mehr als 10 Prozent an Wert zugelegt hat im letzten Jahr. Wenn wir uns anschauen, allein der Kupferpreis hat sich verdoppelt. Das wirkt sich auf Baustellen, das wirkt sich auf die Automobilindustrie, das wirkt sich auf die Frage von Infrastrukturprojekten aus. Wir haben bei Eisenerz Höchstpreise, auch im Holzmarkt. „Gut Holz!“ wurde mir gerade beim Laufen hier nach vorn zugerufen. Es ist der entscheidende Punkt. Sie können es im Baumarkt merken. In den USA kann man es auch an der Holzpreisbörse ablesen. Der Preis hat sich in einem Jahr versechsfacht. In Deutschland legen Schiffe an Häfen mit deutschem Holz ab, um dann in den USA verbaut zu werden. Das kann nicht der Zustand sein. Genau aus dem Grund muss es auch für uns darum gehen, zu überlegen, was adäquate Maßnahmen sind, das kurzfristig und langfristig abzufangen. Denn der astronomische Anstieg ist ein Anzeichen für die Überhitzung der Weltwirtschaft, ist aber auch ein Zeichen dafür, dass die sinkenden Corona-Zahlen und die steigenden Impfquoten dazu führen, dass eine gewisse Öffnungseuphorie entsteht, zumindest in den Industrieländern. Genau aus dem Grund ist es richtig, diese Frage aufzuwerfen. Da gibt es keine einfachen und eindeutigen Lösungen, sondern es ist ein vielfältiger Strauß an Dingen, der da möglich ist. Es muss darum gehen, Produktionsausweitungen zu betreiben. Das Bundeswirtschaftsministerium ist gerade auch im Bereich der Halbleiterindustrie in Direktgesprächen, wenn es um Taiwan oder andere Länder geht. Aber hier vor Ort muss es natürlich auch darum gehen, Transportbeschränkungen, die jetzt momentan durch Corona entstanden sind, wieder zu lockern, damit wir die Gelegenheit geben, Rohstoffe schneller nach Deutschland zu liefern. Der Grundsatz ist aber die Frage, wie wir den Standort Deutschland und auch den Standort Thüringen stärken. Das bedeutet einerseits Ausweitung der Stahl- und Kunststoffproduktion. Das bedeutet andererseits, dass auch mehr Fertigung hier bei uns im Land stattfinden muss. Das ist eine ganz zentrale Frage einer modernen Wirtschaftspolitik: der Standort. Es geht um einen viel klareren industriepolitischen Fokus. Wir brauchen auch eine Thüringer Rohstoffstrategie, die einerseits darauf abzielt, Rohstoffe hier im Land zu gewinnen. Ich weiß, dass auch die Gipsabbauunternehmen mittlerweile darunter leiden. Deswegen muss es für uns auch darum gehen, dort Planungssicherheit zu gewähren, genauso wie wir andererseits auch in moderne Forschung investieren. Gipsrecycling – um beim Beispiel zu bleiben – haben wir als CDU-Fraktion auch mit in den Haushalt hineinbringen können. Ein Forschungsinstitut in Nordhausen ist auf den Weg gebracht, auch mit Bundesmitteln. All das ist der Weg: Rohstoffe sichern und abbauen, aber andererseits auch moderne Wege des Recyclings offenlegen. Es geht um Wertschöpfung vor Ort und regionale Wertschöpfungskreisläufe. Ob Exportbeschränkungen – wie es der Wirtschaftsminister in die Runde geworfen hat – am Ende der Lösung letzter Schluss sind, lasse ich mal dahingestellt. Darüber kann man gern diskutieren. Ich glaube, das Wichtigste ist, dass Lieferketten in Takt bleiben. Für uns als CDU und für uns hier im Hohen Haus muss es aber um eine simple Frage gehen: Es muss darum gehen, dass wir schnell dafür Sorge tragen, dass Rohstoffe für unsere Handwerker und für den Mittelstand verfügbar sind, weil nur das sicherstellen wird, dass wir die Corona-Erholung gemeinsam hinbekommen. Schönen Dank. (Beifall CDU)