Christina Tasch

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Maurer, gestern habe ich schon bei der Rede zum Abfall gedacht, ich sitze hier in einer Schule und werde dauernd belehrt, und das in einer Arroganz, (Beifall AfD) als wenn hier alles Abgeordnete sind, die von nichts Ahnung haben. (Zwischenruf Abg. Henfling, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: …

Im Konkreten: Wie wird man informiert, ob die Entnahme erfolgreich war, ob die Wolf-Hund-Hybriden auch geschossen worden sind? Wird das registriert?

Vielen Dank. Ich hatte mit meiner ersten Frage die Frage gestellt, ob die Genehmigung bereits erteilt ist. Jetzt haben Sie gerade – oder habe ich Sie falsch verstanden? – gesagt, Sie können mir darauf nicht antworten, weil die Sachlage schwierig ist. Sie hatten nur gesagt, wie das Verfahren ist, aber ich habe ja konkret gefragt, ob die …

Danke schön. Sachstand bei der Entnahme der Wolf-Hund-Hybriden um Zella/Rhön Im Revier der standorttreuen Wölfin um Zella/Rhön sind laut einer Medieninformation des Thüringer Ministeriums für Umwelt, Energie und Naturschutz vom 12. August 2022 Wolf-Hund-Hybriden nachgewiesen worden. Laut dieser Medieninformation ist die für Naturschutz …

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, durch Beschluss des Landtags in seiner 79. Sitzung am 5. Mai 2022 wurde der Gesetzentwurf „Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Straßengesetzes“ an den Ausschuss für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten überwiesen. Der Ausschuss für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten hat …

der braucht auch einen Parkplatz und die gibt es viel zu wenig an den Bahnhöfen. (Beifall CDU, AfD) Es gibt noch viel zu tun. (Beifall CDU)

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, das war ja eben ein spärlicher Applaus, scheinbar sind nicht alle davon überzeugt, was Sie hier vorgetragen haben, Frau Wahl. (Zwischenruf Abg. Blechschmidt, DIE LINKE: Da bin ich mal auf Ihren Beifall gespannt!) Ja, es hat ja keiner geklatscht. Bei uns sind nur wenige da, …

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, in der ersten Lesung des Gesetzes haben wir gelernt, dass die Landesregierung keine Änderung der Bauordnung beabsichtigt, um Bautechnikern und Handwerksmeistern für bestimmte Baumaßnahmen eine Bauvorlageberechtigung zu verschaffen. Sie teilt auch nicht die Auffassung, dass die Einführung …

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, jetzt spricht für die CDU-Fraktion jemand, der im flachen Land wohnt, auf dem Dorf, und das ganz anders sieht als Sie, Herr Liebscher, der in Jena wohnt, eine Straßenbahn vor dem Haus und eine gute Anbindung hat. (Beifall CDU) Als ich zum ersten Mal von dem 9-Euro-Ticket hörte, dachte …

Hier.

Vielen Dank, Frau Ministerin Siegesmund. Mich verwundert jetzt, dass die Länder nicht einbezogen worden sind. Meiner Kenntnis nach gab es 2013 – das ist ja schon ewig her – einen Antrag vom damaligen Thüringer Bauminister Christian Carius, diese bedarfsgerechte Befeuerung von Windkraftanlagen auf die Tagesordnung der …

Vielen Dank. Bedarfsgesteuerte Nachtkennzeichnung von Windenergieanlagen Nach § 9 Abs. 8 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG 2017) müssen Betreiber von Windenergieanlagen, die nach den Vorgaben des Luftverkehrsrechts zur Nachtkennzeichnung verpflichtet sind, ihre Anlagen mit einer Einrichtung zur bedarfsgesteuerten Nachtkennzeichnung …

Richtlinie des Freistaats Thüringen über die Gewährung von Billigkeitsleistungen zur Minderung von finanziellen Notlagen infolge der Corona-Pandemie 2020 (in der ab 2. April 2020 gültigen Fassung) Der Freistaat Thüringen hat Thüringer Unternehmen der gewerblichen Wirtschaft, Soloselbstständigen sowie Angehörigen freier Berufe …

Frau Präsidentin, liebe Kollegen! Frau Wahl, eine völlig weltfremde Rede, völlig weltfremd. (Beifall CDU) Sie erzählen von vierspurigen Straßen, die es hier in Erfurt gibt, nennen den Juri-Gagarin-Ring als das Beispiel und vergessen das ganze Land. Sie vergessen die Menschen in Großengottern, die an der B 247 wohnen. (Beifall CDU) Wenn …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, durch die Bundesgesellschaft für Endlagerung sind in Deutschland 54 Prozent der Landesfläche als mögliches Eignungsgebiet für ein potenzielles Endlager für hoch radioaktive Abfälle ausgewiesen worden. Ausgehend von einer weißen Karte sollen in den kommenden Jahren die …

Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen, wir haben es hier mit einem Vorgang zu tun, mit dem man sehr sensibel und besonnen umgehen sollte. Beides sind Eigenschaften, die, wie ich eben gehört habe, scheinbar bei der SPD fehlen. In der Tat geht es um möglicherweise gravierende Auswirkungen auf den Schienenpersonennahverkehr in …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kollegen, die AfD-Fraktion hat heute ein Thema aufgerufen, das wir in der Tat bereden müssen. Die Zielrichtung des Antrags, Tierschutz und landwirtschaftliche Nutzung besser in Einklang zu bringen, ist weder falsch noch ideologisch. Die grundsätzliche Intention, mehr Tierschutz für Wildtiere, kann …

In Vertretung. Danke schön. Schonzeitenverkürzung Rehböcke und Schmalrehe Das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft plant die Verkürzung der Schonzeit für Rehböcke und Schmalrehe um einen Monat. Aufgrund von Einzelanordnungen soll in der Thüringer Jagdzeitenverordnung das Ende der Schonzeit flächendeckend für ganz …

Vielen Dank für die Möglichkeit, hier eine persönliche Erklärung zu meinem Abstimmverhalten abzugeben. Ich habe aus tiefster Überzeugung und mit frohem Herzen diesem Gesetz zugestimmt (Zwischenruf Abg. Müller, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Das ist ja schön!) und ich werde mir auch meine Zustimmung zu Gesetzen nicht wie Sie gegen meine eigenen …

Danke schön, Frau Präsidentin. Verehrte Kolleginnen und Kollegen, durch Beschluss des Landtags in seiner 6. Sitzung vom 31. Januar 2020 wurde der Gesetzentwurf, Drittes Gesetz zur Änderung des Thüringer Waldgesetzes, an den Ausschuss für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten – federführend – sowie den Ausschuss für Umwelt, Energie …