Christina Tasch
Fragestunde
Vielen Dank, Frau Ministerin Siegesmund. Mich verwundert jetzt, dass die Länder nicht einbezogen worden sind. Meiner Kenntnis nach gab es 2013 – das ist ja schon ewig her – einen Antrag vom damaligen Thüringer Bauminister Christian Carius, diese bedarfsgerechte Befeuerung von Windkraftanlagen auf die Tagesordnung der Verkehrsministerkonferenz zu setzen. Dieses Thema ist ja bei den Verkehrsministerkonferenzen auch mehrfach Thema gewesen und es gibt ja schon seit 2016 oder 2017 genehmigte Nachtkennzeichnungssysteme, die in Schleswig-Holstein und, ich glaube, auch in Mecklenburg-Vorpommern zur Anwendung kamen. Meine Frage ist: Haben Sie da jetzt noch mal nachgehakt oder können Sie das noch mal auf der Verkehrsministerkonferenz zum Thema machen, damit das vielleicht jetzt doch noch schneller geht und die Betreiber nicht warten, bis die letzten Tage der Frist vorbei sind? Wie gesagt: Wenn das damals von den Ländern gekommen ist, wieso sind die Länder nicht mehr beteiligt worden? Das erschließt sich mir nicht. Das war jetzt ein bisschen länger.
