Dr. Michael Schunck

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister Goldschmidt! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst möchte ich mich bei den Mitarbeitenden des Ministeriums für den vorliegenden Bericht bedanken. Er verschafft uns einen Überblick über den aktuellen Stand der Umsetzung und lässt uns, ich nehme es vorweg, eher ernüchtert …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ziel einer demokratischen Gesundheitspolitik sind mündige Patientinnen und Patienten. Die Zeiten, als die selbsternannten Halbgötter in Weiß allein über das Schicksal der ihnen anvertrauten Patientinnen und Patienten bestimmen konnten, sind längst vorbei. Bürgerinnen und …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Jette! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Erst einmal vielen Dank an Dirk Kock-Rohwer. Das war ein sehr guter biologischer Exkurs, das kann ich nur bestätigen. Ich hätte es nicht besser machen können. Es war wirklich sehr, sehr gut. (Beifall SSW, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und vereinzelt CDU) Im Antrag, über …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Bevor ich Ihnen heute den Tätigkeitsbericht des Petitionsausschusses für das zweite Quartal 2025 vorstelle, lassen Sie mich zuerst von hier aus ganz herzliche Genesungswünsche an unseren Kollegen und Ausschussvorsitzenden Hauke Göttsch …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Diesmal will ich keine Verwirrung stiften – Entschuldigung. Liebe Kolleginnen und Kollegen! Für den SSW will ich eingangs sagen, dass wir durchaus begrüßen, dass die Landesregierung bei der Aufstellung der Regionalpläne eine zweite Beteiligungsrunde durchgeführt hat. Die Anzahl der Stellungnahmen zu den …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe heute ja die Aufgabe, hier für Frau Nitsch eine Rede zu halten. Das tue ich sehr gerne. Die Städtebauförderung besteht bereits seit 1971 – Frau Waldeck hat das auch schon erwähnt – und hat über viele Jahre hinweg Modernisierung und Innovation in Zentrale Orte …

Vielen Dank, Frau Präsidentin, auch für das Erheben des Amtes. Also, ich bleibe dann das, was ich bin, der Michael Schunck. Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Viele Menschen sind durch die Meldung von russischen Militärmaschinen, die letzte Woche im estnischen Luftraum auftauchten, äußerst alarmiert. Die Bedrohung scheint aktueller …

Jetzt wird es gefährlich. – Bitte schön, Herr Kilian. (Heiterkeit)

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir brauchen einen klaren Kurs für eine moderne Mobilität. Die Mobilität der Zukunft wird nicht nur elektrisch, sondern auch autonom sein. Davon sind viele überzeugt, wir auch. Während diese Entwicklung international bereits sichtbar Fahrt …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es gibt kaum noch Bereiche, in denen nicht vom Fach- oder Arbeitskräftemangel die Rede ist. Was uns in der frühkindlichen Bildung, im Handwerk oder der Pflege seit Jahren beschäftigt, gilt längst für weite Teile des Arbeitsmarktes. Es kann also kaum überraschen, dass wir auch …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Eigentlich ist dem, was Kai Dolgner gesagt hat, kaum noch etwas hinzuzufügen. Ich kann allen Punkten von Kai Dolgner in seiner Rede nur zustimmen. – Chapeau, Kai, sehr schöne Rede. (Beifall SSW, SPD und SSW) Aber das war ich ja von dir auch schon gewohnt im Kreistag damals. …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Reservistenverband hat bereits vor einiger Zeit eine Handreichung für Arbeitgeber veröffentlicht, um zentrale Fragen rund um den freiwilligen Reservistendienst zu klären. Dabei geht es unter anderem um Arbeitgeberanteile zur Renten- und Arbeitslosenversicherung während …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die angespannte Haushaltslage unserer Tierheime war schon zu oft Thema hier im Landtag. Es wurde jetzt schon mehrfach hier erwähnt und im Rahmen der Haushaltsberatungen haben wir immer wieder darauf hingewiesen, dass unsere Tierheime vor enormen Aufgaben stehen, die sie kaum …

Sehr geehrte Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Wenn wir heute über die Förderprogramm-Landschaft in Schleswig-Holstein sprechen, dann sprechen wir über ein Fundament öffentlicher Daseinsvorsorge, über wirtschaftliche Entwicklung, Klimaschutz und soziale Teilhabe. Da bin ich ganz bei Ihnen, Herr Minister: Ein gut organisiertes …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bevor ich mit dem nüchternen Bericht beginne, möchte ich erst einmal allen Kolleginnen und Kollegen für ihre Courage danken, die hier ihre persönlichen Schicksale mit der Öffentlichkeit geteilt haben. Dies macht uns Politiker und Politikerinnen, finde ich, ein Stückchen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin etwas überrascht, deswegen muss ich jetzt ein bisschen improvisieren. Mir war das angebliche Monitoring so nicht bekannt. Nichtsdestotrotz sind auch wir der Meinung, dass wir ein Monitoring an sich benötigen, um die Ausbreitung der Blauzungenkrankheit und ihrer …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die mündliche Anhörung zur Tierärztegebührenordnung im Umwelt- und Agrarausschuss hat mich bezüglich der genannten Beispiele bei den Tierarztkosten mehr als überrascht. Dies mag daran liegen, dass ich selbst keine Haustiere habe und somit auch keine Berührung mit dem Thema. (Zuruf CDU: …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die politische Diskussion um die Reduktion von Pflanzenschutzmitteln auf EU-Ebene hat gezeigt, wie schwierig es ist, eine solche Zielsetzung umzusetzen. Als Teil des Green Deals wurde 2022 die Sustainable Use Regulation, SUR, als Gesetzentwurf auf den Weg gebracht, um die …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ende des letzten Jahres hat die Landesregierung den aktuellen Solar-Erlass erneuert und neue Leitplanken für die Planung und den Bau großflächiger Solar-Freiflächen eingezogen. Dies ist aus mehreren Hinsichten notwendig geworden. Der Ausbau der Photovoltaik hat sich zu einer …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe anwesenden Kolleginnen und Kollegen! Wenn wir über die Neuausrichtung der Gemeinsamen Agrarpolitik der EU reden, dann reden wir über den größten Haushaltsposten der EU, und wir reden über Steuergelder. Machen wir uns nichts vor: Wo viel Geld ist, da sind auch die Begehrlichkeiten groß. Dies geht auch …