Dr. Michael Schunck

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir brauchen einen klaren Kurs für eine moderne Mobilität. Die Mobilität der Zukunft wird nicht nur elektrisch, sondern auch autonom sein. Davon sind viele überzeugt, wir auch. Während diese Entwicklung international bereits sichtbar Fahrt aufnimmt, stehen wir in Deutschland, auch in Schleswig-Holstein, noch am Anfang. Umso wichtiger ist es, dass wir jetzt darüber sprechen, wie wir diesen Wandel aktiv und strategisch gestalten wollen. Der Kollege Dürbrook hat bereits den Blick über den Atlantik geworfen: In den USA gehören autonome Fahrzeuge in manchen Städten, auch im Silicon Valley – Bernd Buchholz hat es gerade gesagt –, längst zum Alltag. Autos, die ohne Fahrer oder Fahrerin unterwegs sind, was hierzulande noch Zukunftsmusik ist, sind dort bereits Realität. Hier bei uns in Deutschland fehlt es noch an klaren gesetzlichen Rahmenbedingungen und serienreifen Fahrzeugen. Das wirkt sich natürlich auf die Nachfrage aus. Daher ist es nicht verwunderlich, dass in allen Bundesländern – so auch in Schleswig-Holstein – autonomes Fahren bisher kein fester Bestandteil des Alltags ist. (Silke Backsen [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Auf Sylt schon!) Doch es gibt bereits erste Ansätze. Auf dem GreenTEC Campus in Enge-Sande wurde autonome Mobilität erprobt. Auch das haben wir heute schon gehört. Auf Sylt fuhr zeitweise ein autonomer Kleinbus durch Keitum – auch das hat Herr Buchholz bereits erwähnt –, ein vom Bund gefördertes Projekt, das ist das Entscheidende, das im Oktober 2020 endete. (Dr. Michael Schunck) Kollege Kilian, warum sollte Schleswig-Holstein nicht für den Bund bei der Entwicklung vorangehen? Das ist eine Frage, die ich mir gestellt habe. (Lukas Kilian [CDU]: Wo sollen wir denn sparen, wenn wir alles machen wollen, was wir machen könnten?) – Das ist vielleicht Ihr Problem, Herr Kollege, Sie haben ja den Regierungsauftrag, nicht ich. (Beifall SSW, SPD und FDP) Der heute vorliegende Antrag der SPD fordert die Landesregierung deshalb auf, ein strategisches Konzept für das autonome Fahren zu entwickeln. Bemerkenswert ist dabei allerdings, dass ausgerechnet ein Landeskonzept vorgeschlagen wird – ein Instrument, das in anderen Zusammenhängen häufig skeptisch betrachtet wurde. Wir als SSW-Fraktion stehen dem dennoch grundsätzlich offen gegenüber. Wir sehen darin die Chance, Impulse zu bündeln und neue Entwicklungen strukturiert voranzubringen, sofern dieses praxisnah und realistisch geschieht. Ein mögliches Innovationszentrum könnte dabei eine richtige Rolle spielen. Dass es in Hamburg bereits ein Zentrum geben soll, wie Nelly Waldeck sagte, war mir nicht bekannt. Aber wie auch immer, uns geht es nicht um große Neubauten auf freier Fläche, sondern um schlanke, gut vernetzte Strukturen. Man könnte ja theoretisch in dem Falle mit Hamburg zusammenarbeiten. Idealerweise wird sie an bestehende Einrichtungen angebunden, etwa im Bereich von Forschung und der Wirtschaft, anstatt jetzt – wie gesagt – auf freier Fläche neue Zentren zu generieren.