Sophie Koch

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich habe, ehrlich gesagt, nach der Ausschusssitzung eine deutlich sachlichere Debatte erwartet, vor allem eine Debatte, die dem Thema deutlich mehr angemessen wäre. (Beifall SPD, BÜNDNISGRÜNE und vereinzelt CDU) Ich möchte mich im Namen meiner Fraktion ausdrücklich für …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Vielen Dank an alle, die an dieser sachlichen Debatte teilhaben. Danke auch an unseren Herrn Innenminister, dass Sie hier mit hineingegangen sind, insbesondere für diejenigen, die sich jeden Tag für unsere Sicherheit einsetzen. Das beste Bevölkerungsschutzkonzept ist am …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Am Donnerstag letzte Woche, 11 Uhr, wurde unser Alltag in Deutschland für einen Moment unterbrochen. Plötzlich ertönten Alarmsignale im Fernsehen, auf unseren Handys, im Radio und über Sirenen. Bei den meisten Menschen ging der Alarm gleichzeitig los, bei manchen ein wenig …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Wenn wir über die Elbe sprechen, dann sprechen wir unter anderem über das Herz Dresdens, die Sächsische Schweiz, Radebeul und Meißen. Die Elbe: Das sind die Elbwiesen, auf denen die Familien im Sommer liegen. Das ist der Elberadweg, auf dem Menschen Rad fahren oder laufen. Das …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich habe heute Morgen eine E-Mail aus meinem Postfach gefischt, in der eine 17- jährige Schülerin für diesen Gesetzentwurf geworben hat. Sie spricht mir ein wenig aus der Seele; denn sie hat geschrieben, dass Beteiligung über zum Beispiel Schülervertretungen wichtig …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Kollege Hentschel-Thöricht! Ja, digitaler Bevölkerungsschutz hat mit Sicherheit eine wachsende Bedeutung. Strukturierte und abgestimmte Vorgehen in Lagen sind definitiv unfassbar wichtig. Doch zu Ihrem Antrag, den Sie hier vorlegen, habe ich noch einige …

Ja, Herr Kollege, was die Unterschiede zwischen verschiedenen europäischen Ländern angeht, empfehle ich, noch einmal nachzuschauen, in welchem Förderbereich diese sich befinden. Aber zu Ihrer letzten Frage möchte ich gerne sagen: Wissen Sie, was das Schöne ist, wenn eine gewisse Einigkeit herrscht? Wir brauchen Ihre Fraktion nicht für …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich möchte festhalten: Ich freue mich erst einmal ganz prinzipiell, dass wir uns bei diesem Thema in großen Teilen in diesem Haus einig sind. Ich glaube, das ist ein sehr gutes Zeichen. (Beifall SPD und Marko Schiemann, CDU) Ich möchte trotzdem auf ein, zwei Aspekte eingehen. …

Das kann ich gern machen. Sie werden im Laufe der Debatte mitbekommen, worauf ich hinaus möchte, nämlich auf Förderungen, die die Regionen betreffen. Ja, hierin sind viele Bundesmittel geflossen, aber auch zusätzliche EU-Mittel. Dass diese unfassbar wichtig sind, möchte ich im weiteren Verlauf der Debatte und meines Redebeitrages …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Zugegeben: Bei diesen Temperaturen, die wir gerade erleben, sucht man sich im besten Fall etwas Abkühlung, zum Beispiel an einem Badesee. Wie gut, dass in der Lausitzer Seenlandschaft ehemalige Braunkohlereviere zu einer Tourismus- und Energieregion umgewandelt werden. Was für …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleg/-innen! Zunächst will ich ganz klar festhalten: Christopher-Street-Day-Demonstrationen sind natürlich politische Versammlungen. (Zuruf AfD) Sie haben ihre eigene Ausdrucksform: laut, bunt, sichtbar und manchmal unbequem. Genau diese Ausdrucksform wurde aber über Jahrzehnte hinweg erkämpft, und …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Mit Blick auf meine verbleibende Redezeit mache ich es kurz. Ehrlich gesagt fühle ich mich langsam wirklich wie in dem Film „Und täglich grüßt das Murmeltier“, denn monatlich grüßt die BSWFraktion mit einem Antrag zu Krieg und Frieden, den sie dann irgendwie über fünf …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Würde des Menschen ist unantastbar. (Oh-Rufe AfD) Das ist nicht nur Artikel 1 unseres Grundgesetzes, sondern ein Versprechen, das wir uns als Gesellschaft einmal gegeben haben. Dass für die AfD die Würde mancher Menschen eben doch antastbar ist, (Demonstratives …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wenn junge Kameradinnen und Kameraden das erste Mal auf einen Massenanfall an Verletzten oder einen großen Verkehrsunfall oder auch eine unklare Lage treffen, dann ist das oft sehr aufregend. Was ihnen in diesem Moment Sicherheit gibt, ist nicht nur ihr eigener Mut, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Stellen Sie sich vor, die Feuerwehr bildet neue Einsatzkräfte aus und unter den Bewerbern ist jemand, der überzeugter Brandstifter ist, jemand, der offen sagt: „Feuer fasziniert mich so sehr, ich würde es im Zweifel selber legen.“ Stellen Sie sich gleichzeitig noch …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Die Dresdner Neustadt ist vor allem bekannt für ihre Kneipen. Sie ist bekannt für ihre Vielfalt, ihre Vereine. (Unruhe AfD) Ein Viertel, das auf jeden Fall voll mit Leben ist. Vor ein paar Jahren war die Dresdner Neustadt allerdings vor allem mit vielen negativen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Wie so oft sollte man bei den Debatten vom BSW den Blick darauf richten, was sie in ihren Titeln nicht sagen; denn in diesem Fall müsste der Debattentitel heute lauten: US-Bindung aufheben, dafür Bindung an Russland stärken. Jetzt frage ich mich für die …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Mit dem Transparenzgesetz haben wir uns im Jahr 2022 mit einer sehr guten Idee auf den Weg gemacht. Wir sind damit einen wichtigen Schritt in Richtung einer offeneren Verwaltung gegangen. Das heißt, wir befinden uns auch dank des Transparenzgesetzes im Ländervergleich …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Es ist ein schwerer Schritt, über das Verbot einer Partei zu sprechen, ein Schritt, der uns alle – und zwar egal, von welcher demokratischen Fraktion wir kommen – herausfordert; denn er betrifft das Herzstück unserer Demokratie und die Frage, wie wehrhaft sie sein darf, aber genauso …

Herr Rudolph, niemand von uns hat sich jemals gegen potenzielle Friedensverhandlungen ausgesprochen. Aber auch hier gilt: Es muss vor allem erst einmal eine Bereitschaft vonseiten Russlands da sein. Wer sind wir, dass wir als Deutschland oder andere Länder in Europa entscheiden würden, ob die Ukraine Gebiete abgibt oder nicht? Das sind …