Sophie Koch

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Kollege Hentschel-Thöricht! Ja, digitaler Bevölkerungsschutz hat mit Sicherheit eine wachsende Bedeutung. Strukturierte und abgestimmte Vorgehen in Lagen sind definitiv unfassbar wichtig. Doch zu Ihrem Antrag, den Sie hier vorlegen, habe ich noch einige Fragen. Warum speisen wir aktuell noch keine Daten ein? Der Minister wird es uns mit Sicherheit gleich vorlegen. Und auch bei diesem Gesamtkonzept bin mir sicher, dass wir noch einige Punkte mehr hätten diskutieren können – ich hätte zumindest noch ein paar Ideen gehabt. Nun komme ich aber zu meinem grundlegenden Punkt, weshalb ich meinen Redebeitrag sehr schnell wieder beenden werde. (Zuruf AfD: Gerne!) Herr Hentschel-Thöricht, ich kann Ihnen nur vorwerfen, dass es Ihnen eher um politischen Aktivismus als um die Sache geht; denn dieses Haus hat sich selbst Spielregeln gegeben und Sie sind Teil davon. Deswegen: Es tut mir leid, keine Konsultation, keine Kekse, wir lehnen diesen Antrag ab. (Heiterkeit Staatsministerin Petra Köpping – Beifall Martin Dulig, SPD) Dritter Vizepräsident Prof. Dr. Jörg Scheibe: Wir hörten für die SPD-Fraktion die Frau Abg. Koch. Als Nächstes spricht für die BÜNDNISGRÜNEN Herr Abg. Lippmann.