Sophie Koch

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Am Donnerstag letzte Woche, 11 Uhr, wurde unser Alltag in Deutschland für einen Moment unterbrochen. Plötzlich ertönten Alarmsignale im Fernsehen, auf unseren Handys, im Radio und über Sirenen. Bei den meisten Menschen ging der Alarm gleichzeitig los, bei manchen ein wenig verzögert und bei anderen sogar mehrmals. Während diese kurze Unterbrechung und bei manchen, ehrlich gesagt, auch der Kampf mit dem Ausschaltknopf für kurze Erheiterung gesorgt hat, ist der Hintergrund ein sehr ernster. Der Warntag ist ein zentraler Test, um zu prüfen, wie wir die Menschen in Deutschland im Ernstfall schnell und zuverlässig warnen können. Während am Donnerstag letzte Woche, an diesem bundesweiten Warntag, viele Menschen die Meldungen vielleicht einfach weggewischt, sich nichts dabei gedacht haben und in ihrem Alltag fortgeschritten sind, löste der Testlauf bei anderen ernste Fragen aus: Wie verhalte ich mich im Katastrophenfall richtig? Wo finde ich Hilfe, wenn etwas passiert? Was brauche ich eigentlich, um mehrere Tage vorbereitet zu sein? Wie kann ich vielleicht anderen im Notfall helfen? Genau diese Fragen zeigen, dass Bevölkerungsschutz eine komplexe Aufgabe ist, die nur gemeinsam gelöst werden kann: von Behörden, Hilfsorganisationen, der Wirtschaft und jeder einzelnen Person. Der vorliegende Antrag der Fraktionen CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die Linke hat deshalb das Ziel, Bevölkerungsschutz als eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe zu betrachten. Er darf nicht nur an einem Warntag im Jahr stattfinden; denn es geht um mehr: um Einsatzkräfte, die gut vorbereitet und ausgestattet sind, genauso wie um die Mitwirkung aller Menschen in unserem Land. Dafür wollen wir bewährte Konzepte überprüfen und weiterentwickeln. Wir wollen endlich landesweite Materialdepots und Katastrophenschutzleuchttürme einrichten, damit wir im Ernstfall schnell handeln können. Wir wollen, dass die Feuerwehren, Hilfsorganisationen und das THW noch stärker zusammenarbeiten, und wir wollen vor allem mehr Menschen für das Ehrenamt gewinnen. Denn es kommt am Ende auf jede helfende Hand an, insbesondere in Notsituationen. Besonders wichtig ist uns außerdem, die Fähigkeit der Bevölkerung zur Selbsthilfe zu stärken, damit beim nächsten Warntag einige der von mir vorgetragenen Fragen selbst beantwortet werden können. Meine Oma zu Hause muss am Ende genauso gut informiert sein wie mein Neffe in der Schule. Hierfür wollen wir Lerninhalte zum Thema Erste Hilfe und Selbstschutz an Schulen stärken, aber ebenso schauen, wie wir gegenseitige Hilfe in Nachbarschaften fördern können. Wir wollen mehr landesweite Warn- und Übungstage und wir wollen sicherstellen, dass die Menschen in Sachsen alle Informationen erhalten, die sie benötigen, und zwar schnell und möglichst barrierearm. Das ginge zum Beispiel über eine eigene Informationskampagne oder strukturierte und zielgerichtete Kommunikation. Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Gerade weil wir Bevölkerungsschutz gesamtgesellschaftlich betrachten, finden sich so viele Punkte in diesem Antrag. Ich werde sie nicht alle einzeln referieren, denn hier kommen ja auch noch Kolleginnen und Kollegen, die mitgeschrieben haben. Dass sich so viele Fraktionen hinter diesen Punkten versammeln, zeigt gleichermaßen, dass wir alle geschlossen an der Seite unserer Kameradinnen und Kameraden stehen. Deshalb bedanke ich mich ausdrücklich bei allen Ehrenamtlichen, von der Betreuung bis zum Sanitätszug, von der Wasserwacht bis zur Bergrettung. Danke, dass ihr eure Freizeit in den Schutz unserer Bevölkerung steckt. (Beifall SPD, CDU, BSW, BÜNDNISGRÜNE, Die Linke und Staatsregierung) Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Der Schutz der Bevölkerung bei Katastrophen und in Krisenzeiten geht alle in diesem Land an. Deshalb kommt es entscheidend darauf an, dass die Vorbereitungen sich nicht darauf beschränken, dass einmal im Jahr unsere Handys Alarm schlagen, sondern dass alle Menschen in unserem Land, egal ob Einsatzkräfte, Helferinnen und Helfer oder Betroffene, gut vorbereitet sind und wissen, was im Ernstfall zu tun ist. Das gelingt nur gemeinsam, und deshalb hoffe ich, dass sich heute alle hinter diesem Antrag versammeln können. Ich bitte um Zustimmung. Vielen Dank. (Beifall SPD, CDU und BÜNDNISGRÜNE) Vierter Vizepräsident Albrecht Pallas: Wir hörten Kollegin Koch von der SPD-Fraktion und setzen nun mit der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fort. (Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE: Wir verzichten in dieser Runde!) Dann setzen wir nicht mit den GRÜNEN fort, sondern ich schaue zur Fraktion Die Linke. – Ich sehe Herrn Kollegen Gebhardt zum Pult schreiten. Bitte, Herr Kollege, Sie haben das Wort.