Sophie Koch

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Vielen Dank an alle, die an dieser sachlichen Debatte teilhaben. Danke auch an unseren Herrn Innenminister, dass Sie hier mit hineingegangen sind, insbesondere für diejenigen, die sich jeden Tag für unsere Sicherheit einsetzen. Das beste Bevölkerungsschutzkonzept ist am Ende nichts wert, wenn nicht Menschen da sind, um es umzusetzen und anderen zu helfen. Auch wenn Bevölkerungsschutz uns alle hier im Hohen Haus angeht: Am Ende sind es die Kameradinnen und Kameraden unserer Feuerwehren, Rettungsdienste, Hilfsorganisationen und die des Technischen Hilfswerks, die im Notfall immer bereitstehen und anpacken. Sie alle leisten einen Dienst, dessen Bedeutung viele zwar schätzen, aber nur wenige wirklich vollständig begreifen können. Wenn nachts der Melder angeht und jede Minute zählt, wenn nach einer Naturkatastrophe Menschen gerettet und versorgt werden müssen, wenn es gilt, Verletzte zu versorgen, umgestürzte Bäume zu beräumen, wenn eine Krise plötzlich das scheinbar Selbstverständlichste grundsätzlich infrage stellt, dann sind sie da: Menschen, die Verantwortung übernehmen, die ihre Familie, ihre Freizeit, ihre Arbeit hintanstellen, die sich ausbilden lassen und regelmäßig Übungen absolvieren, die bereit sind, in schwierigen Situationen Entscheidungen zu treffen. Gerade in Sachsen wird ein erheblicher Tei dieser Verantwortung im Ehrenamt getragen. Ohne dieses Engagement Tagesordnungspunkt Bericht des (Berichtszeitraum 1. Januar Drucksache 8/8317, Unterrichtung Das Präsidium hat dafür eine Redezeit von 8 Minuten für die Fraktionen, Ausschussvorsitzende und Staatsregierung festgelegt. Die Reihenfolge in der ersten Runde für die Aussprache wäre: Ausschussvorsitzende Frau Kollegin Kuge, CDU, danach AfD, BSW, SPD, BÜNDNISGRÜNE, Die Linke und der fraktionslose Kollege. Ich erteile der Ausschussvorsitzenden des Petitionsausschusses, Frau Kollegin Kuge, das Wort. Bitte, Frau Kollegin. (Unruhe) würden wesentliche Teile unseres Bevölkerungsschutzes schlicht nicht funktionieren. Dafür danken wir jedem und jeder Einzelnen. Gleichzeitig – auch das haben wir gehört – darf unser Dank eben nicht nur aus schönen Worten bestehen. Wertschätzung bedeutet auch, gute Rahmenbedingungen zu schaffen, Konzepte weiterzuentwickeln und Vorbereitungen zu treffen. Es bedeutet, für eine zeitgemäße Ausbildung und eine vernünftige Ausstattung zu sorgen, und das werden wir. Am Ende werden wir damit das Ehrenamt stärken, Nachwuchs gewinnen und diejenigen unterstützen, die über viele Jahre hinweg Verantwortung übernommen haben. Der vorliegende Antrag soll deshalb nicht nur den Bevölkerungsschutz in unserem Land als gesamtgesellschaftliche Aufgabe voranbringen, er soll ein Zeichen an alle haupt- und ehrenamtlichen Einsatzkräfte sein, dass wir ihre Arbeit sehen und sie unterstützen. Vielen Dank. (Beifall SPD, CDU, BÜNDNISGRÜNE und Rico Gebhardt, Die Linke) Vierter Vizepräsident Albrecht Pallas: Das war das Schlusswort für die einbringenden Fraktionen, gehalten von Frau Kollegin Koch von der SPD. Meine Damen und Herren, ich stelle nun die Drucksache 8/8272 zur Abstimmung und bitte bei Zustimmung um Ihr Handzeichen. – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Damit ist dieser Prioritätenantrag der einbringenden Fraktionen bei einigen Enthaltungen, aber ohne Gegenstimmen beschlossen. Vielen Dank. Tagesordnungspunkt 3 ist beendet. Meine Damen und Herren, ich rufe auf Petitionsausschusses 2024 bis 31. Dezember 2025) durch den Petitionsausschuss Ich bitte um etwas mehr Ruhe. Das ist wirklich ein sehr lautes Gemurmel. Wir wollen uns doch auf diese wichtige Angelegenheit der Petitionen konzentrieren – vielen Dank.