Sophie Koch

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Lassen Sie mich zum Schluss nur noch einmal sagen, Frau Zimmermann: Diplomatie – wir haben es gerade gehört – ist keine Einbahnstraße. Und – wir haben es schon oft gehört, aber wir müssen es vielleicht noch einmal betonen –: Putin war es, der den Krieg in Europa begonnen hat, der …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ehrlich gesagt musste ich bei dieser Debatte das eine oder andere Mal ziemlich schlucken – und das nicht nur, weil wir sie öfter führen, sondern weil ich mich wirklich langsam frage, was denn noch passieren muss, damit einige in diesem Haus kapieren, in welcher Lage wir …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Sehr geehrte Frau Staatsministerin Geiert! „Talking Rechtsstaat“ klingt für mich eher modern, fast leicht, und ich würde einfach mal die steile These aufstellen, dass mehr Menschen in Sachsen einen englischen Titel verstehen als einen auf Latein. Aber worüber wir hier sprechen, ist …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! ESF, EFRE, ELER und JTF: Was geht denn da? Was klingt wie ein Remake eines Songs der Fanta 4 ist, ehrlich gesagt, eine sehr ernste und für Sachsen auch eine sehr wichtige Sache – nicht nur für Sachsen. Trotz ihrer oft sehr trockenen Namen sind EUFörderprogramme …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Ich verzichte auf weitere Bezüge zu Russland und der potenziellen Aggression heute. Ich denke, wir haben die Debatte schon mehrfach im Sächsischen Landtag geführt. Langsam frage ich mich, ob es an der Zeit ist, uns zu fragen: Brauchen wir ein Sächsisches Außen- und …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Der erste Transparenzbericht der Sächsischen Datenschutz- und Transparenzbeauftragten ist genau das richtige Signal, und zwar gerade jetzt in dieser Zeit. Der Bericht kommt genau zur richtigen Zeit; denn wir leben in einer Zeit, in der Fake News, haltlose Behauptungen und …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Feuer – das wissen wir alle, seitdem wir Kinder sind – ist zerstörerisch, unberechenbar und gnadenlos. Wenn sich ein Brand ausbreitet, geht es binnen Minuten eben nicht mehr nur um Natur, sondern um Menschenleben, um Häuser, um Infrastruktur und – das haben wir …

Jawohl, vielen Dank. – Frau Staatsministerin, wir haben bereits gestern in der Debatte um den Haushalt schon viel davon gehört, dass wir in Sachsen in der Justiz, im Justizvollzugsdienst Altersabgänge haben, dass wir den Generationenwechsel vor der Brust haben. Deswegen meine Frage: Was genau tun Sie als Staatsregierung in den nächsten …

Vielen Dank. Ich würde gerne den Blick auf die Schöffinnen und Schöffen in Sachsen, als wichtiges Bindeglied, das wir zwischen Justiz und Gesellschaft haben, werfen. Welche Maßnahmen wird Sachsen in den nächsten Jahren unternehmen, um das Schöffenamt zu stärken?

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Vielen Dank auch an Frau Staatsministerin für die bisherigen Ausführungen. Der Pakt für den Rechtsstaat wurde gerade schon angeteasert. Sehen Sie denn noch weitere Impulse im Koalitionsvertrag und in dem zweiten Pakt für den Rechtsstaat, die für Sachsen relevant werden können?

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete! Ich musste, ehrlich gesagt, kurz schlucken, als das Thema aufkam, dass manche es ja ablehnen, dass Kinder von lesbischen Paaren – wie bei allen Hetero-Ehepaaren – automatisch deren Kinder sind. Genau das bestätigt mein Eingangsstatement. Hier wird keine …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete! Wenn wir schon auf das Thema Kinderschutz zu sprechen kommen – und als jugendpolitische Sprecherin bin ich dafür immer offen –, dann möchte ich den Fokus gern darauf legen, dass vor allem queere Kinder, Transkinder, nicht binäre Kinder ein erhöhtes Risiko …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Vielen Dank für einen Großteil der bisherigen Debatte. Vielen Dank dafür, dass hier noch einmal klargemacht wurde, warum CSD-Demonstrationen immer noch so wichtig sind. Frau Nagel, Sie haben recht: In Sachsen nimmt die Zahl dieser Demonstrationen ab. In Ostdeutschland sind es mehr …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Jawohl – jetzt wird es bunt, und das ist auch gut so! Der Pride Month endet zwar theoretisch Ende Juni, doch der Kampf für die Akzeptanz queerer Menschen endet damit nicht. Und auch wenn es manchen – wahrscheinlich auch in diesem Raum – lieber wäre, die Regenbogenfahnen würden …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Ein funktionierender Rechtsstaat ist kein Selbstläufer. Wenn jemand überfallen wird, dann muss er darauf zählen können, dass der Täter schnell gefasst wird und entsprechend vor Gericht kommt. Wenn beispielsweise eine Bürgermeisterin beleidigt und bedroht wird – und …

Nein, danke, ich bin eh gleich fertig. – Anerkennung und Respekt sind absolut normal und in unserer DNA. Deswegen sage ich hier noch mal: Vielen Dank an alle haupt- und ehrenamtlichen Mitglieder in unserer Feuerwehr. (Beifall SPD sowie vereinzelt CDU und BÜNDNISGRÜNE – Beifall Staatsminister Armin Schuster) Das war Frau Kollegin Koch für …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich nenne ein Mal in einem Redebeitrag Herrn Urban und Herrn Zwerg Feuerwehrmann und Kamerad, und schon meinen sie, dass sie hier eine AD zum Thema Feuerwehr machen müssen. Gut, ich würde sagen: Das Einzige, was die AfD und Feuerwehren wirklich gemeinsam haben, ist …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Wir stellen uns einmal kurz folgende Situation vor: Zwei Leute, ich schaue mich einmal im Raum um, Herr Kollege Gasse und ich, bekommen denselben Job angeboten. Wir gehen Flyer verteilen, sagen wir einmal ungefähr 500 Stück, stehen den ganzen Tag draußen auf der …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Normalerweise sagt man: Aller guten Dinge sind drei. Ob ich das für den inzwischen dritten Antrag und die dritte Debatte zum Thema Ukraine-Krieg behaupten kann, das würde ich bezweifeln. Erneut reden wir über den Krieg in der Ukraine, dieses Mal auf Antrag des BSW. …

Wenn Sie von einem Kompromiss sprechen, dann will ich einfach noch einmal ganz kurz für das Plenum klargestellt haben: Ich habe Ihnen ja gesagt, dass in dem Moment, in dem die Ukraine auch nur in Teilen aufgibt oder nicht mehr unterstützt wird, die Ukraine nicht mehr existiert. Ist also das, was Sie unter einem Kompromiss verstehen, dass …