Sophie Koch

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Wenn wir über die Elbe sprechen, dann sprechen wir unter anderem über das Herz Dresdens, die Sächsische Schweiz, Radebeul und Meißen. Die Elbe: Das sind die Elbwiesen, auf denen die Familien im Sommer liegen. Das ist der Elberadweg, auf dem Menschen Rad fahren oder laufen. Das ist der Canaletto-Blick, der Touristen aus der ganzen Welt anzieht. Das sind die Dampferfahrten, die uns die Schönheit unserer Stadt vom Wasser aus erleben lassen. Das klingt sehr malerisch und romantisch. Sie haben aber auch noch nicht erlebt, wie ich als Dresdnerin in die Verteidigung gehe, wenn jemand vorschlägt, Wasser aus der Elbe in die Spree umzuleiten. Wir wissen, dass die Elbe unfassbar wichtig ist. Wir wissen aber auch, dass die Elbe äußerst gefährlich sein kann. Das haben uns die Hochwasser in den Jahren 2002 und 2013 schmerzhaft vor Augen geführt. Was wir allerdings neuerdings viel häufiger wissen, ist, dass uns die Elbe auch verdammt fehlen kann: in den immer häufiger werdenden Dürreperioden, wenn das Niedrigwasser den Fluss fast zum Verschwinden bringt. Wir müssen uns leider davon verabschieden, dass die Elbe ganzjährig beschiffbar ist. Das ist sie nicht. Das wird sie klimatisch bedingt auch nicht sein. Wie gehen wir mit dieser Realität um? Wir sollten mit Blick auf die Elbe nicht zuerst darüber sprechen, wie tief wir sie machen können, sondern wir müssen darüber sprechen, wie wir mit weniger Wasser umgehen. Die Antwort auf weniger Wasser darf nicht lauten, dass wir den Fluss technisch noch weiter umbauen. Die Antwort muss lauten, dass wir den Verkehr und die Infrastruktur widerstandsfähig machen, wenn das Wasser knapp ist. Unsere Position als SPD ist klar: Ja, zur Elbe als Bundeswasserstraße. Ja, zur Binnenschifffahrt, sofern es sinnvoll ist. Natürlich ja zu Dresden, Riesa und Torgau als Logistikstandort. Ja zu einer engen Verbindung zu Tschechien, denn die Elbe endet nicht an der Grenze. Es darf aber kein Schiff gegen Bahn geben. In der Logistik bedeutet das vielmehr die Kombination verschiedener Verkehrsträger, nicht die einseitige Fokussierung auf einen. Wir möchten die Elbe natürlich wirtschaftlich nutzen, sie aber nicht zu einem Kanal machen. Diese Haltung ist für die SPD-Fraktion übrigens nichts Neues. Schon 2015 hat meine Kollegin Simone Lang Folgendes gesagt – ich zitiere –: „Für die Elbe gilt: kein Ausbaggern, keine weitere Vertiefung und keine Staustufen.“ Diese Haltung gilt für uns auch weiterhin. Was bedeutet das aber konkret? Auf tschechischer Seite wird nun einmal über eine Staustufe in Děčín diskutiert. Ja, Děčín ist erst einmal ein tschechisches Projekt. Es hat aber auch Auswirkungen auf die gesamte Elbe. Hierbei gilt Folgendes: Aus einer Staustufe in Děčín folgt kein Automatismus, auch die Elbe in Sachsen schrittweise auszubauen. Wir müssen die aktuelle Planung natürlich seriös prüfen. Prüfen ist hierbei das entscheidende Wort. Es darf nicht automatisch dazu führen, dass wir in einen unkontrollierten Ausbau der Elbe kommen. Sehr geehrte Damen und Herren! Die Elbe ist mehr als nur ein Fluss. Sie ist ein Stück Identität, Lebensqualität und Zukunft. Eine Zukunft, die wir verantwortungsvoll gestalten müssen und zwar nicht mit kurzsichtigen Eingriffen, sondern mit Weitsicht und mit Respekt vor der Natur. Die SPD-Fraktion steht für eine Elbe, die wirtschaftlich genutzt wird, ohne sie zu zerstören, für eine Elbe, die Verkehrsweg und Naturraum bleibt, und eine Politik, die eben nicht kurzfristig denkt. Eines ist klar: Niedrigwasser lässt sich nicht wegbaggern. Wir können aber lernen, damit umzugehen – zum Wohl der Elbe und der Menschen, die an ihr leben. Vielen Dank. (Beifall SPD)