Oliver Fritzsche

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Gestatten Sie mir eine Vorbemerkung. Herr Urban: Natürlich ist Sachsen das Land der Ingenieure, aber der verengte Blick auf die Ingenieurwissenschaften unter der Überschrift „Wissenschaftsland Sachsen“ ist nicht sachgerecht. (Beifall bei der CDU, den …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Wir haben uns in dieser Legislatur bereits mehrfach und mit einer gewissen Regelmäßigkeit zum Thema Wohnen ausgetauscht. Viele der Elemente und Vorschläge, die wir heute noch einmal gehört haben, finden wir bereits in älteren Anträgen – sowohl von der …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Zum Antrag der Fraktion DIE LINKE zum „TV-Stud“ möchte ich für die CDU wie folgt Stellung nehmen. (Rico Gebhardt, DIE LINKE: Sie finden ihn gut!) Um es deutlich vorwegzusagen: Ohne den Einsatz der studentischen Hilfskräfte wäre der reguläre Lehr- und …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Gestatten Sie mir zu Beginn der Debatte einen kleinen fachlichen Exkurs als eine Art Einführung zum vorliegenden Antrag. Die räumliche Gesamtplanung findet in Deutschland auf der Ebene des Bundes, der Länder, der Regionen sowie auf der Gemeindeebene statt. …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Gestatten Sie mir, zu Beginn meiner Rede darauf hinzuweisen, dass Fläche nicht verbraucht wird. Fläche wurde oder wird neu in Anspruch genommen. Daher ist von Flächeninanspruchnahme oder auch Flächenneuinanspruchnahme zu sprechen. Frau Mertsching, Sie haben …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Grundsätzlich ist anzumerken, dass wir uns hierbei in einem Unrechtskontext bewegen, und das Unrecht steht nicht nur im Erwerb, sondern auch im Besitz dieser Kulturgüter. (Beifall bei der CDU) Herr Kirste, um es einmal freundlich zu formulieren: Sie haben …

Ich möchte nur kurz die Ablehnung des Änderungsantrags seitens der Koalition begründen und dafür zwei oder drei der angesprochenen Punkte herausgreifen. Ich hatte auch in meiner Rede darauf hingewiesen, dass sowohl die Zuständigkeit der Hochschulorgane als auch die Sitzverteilung austariert ist. Wir orientieren uns da an …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Mit dem heutigen Beschluss zum Zweiten Gesetz zur Änderung hochschulrechtlicher Bestimmungen endet einer der wohl am breitesten angelegten Beteiligungsprozesse Staatsanwälte (Sächsisches Richtergesetz), Artikel 3 Folgeänderungen, Artikel 4 Inkrafttreten, …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Gestatten Sie mir kurz einige Anmerkungen zu meinen Vorrednerinnen und Vorrednern. Frau Nagel, ich möchte Sie gern auf Folgendes hinweisen – da hier sehr viele wohnungsmarktkritische Äußerungen gekommen sind –: Sie wollen den Wohnungsmarkt den …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Bereits häufig haben wir an dieser Stelle über das Thema Wohnungspolitik in Sachsen diskutiert. Grundsätzlich, und das ist der zentrale Widerspruch zu den von Ihnen vorgetragenen Punkten, den ich ganz an den Anfang meiner Rede stellen möchte: Wir als CDU …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich möchte kurz im Namen der Koalition Stellung nehmen. Wir haben im Wissenschaftsausschuss mit Ihrem Kollegen Dr. Weigand über das Thema ausführlich debattiert. Grundsätzlich ist der Ärztemangel mittlerweile ein deutschlandweites Problem. Auch viele europäische Regionen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Der Gesetzentwurf der Staatsregierung, Gesetz zum Dritten Medienänderungsstaatsvertrag, wurde dem Ausschuss für Wissenschaft, Hochschule, Medien, Kultur und Tourismus am 10. November 2022 zur weiteren geschäftsorddes AWK am 16. Januar 2023 wurde der …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Ich nehme kurz zu dem vorliegenden Entschließungsantrag Stellung. Zum Thema Energiepreispauschale für Studenten ist anzumerken, dass wir frühzeitig – Staatsminister Gemkow hat das in der Länderrunde sehr deutlich gemacht – auf die administrativen Hürden dieser pauschalen Zahlung hingewiesen haben, dass es …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Sehr geehrter Herr Staatsminister Gemkow, vielen Dank für Ihre Fachregierungserklärung, die in sehr anschaulicher Art und Weise ein Bild unserer sächsischen Wissenschaftslandschaft gezeichnet hat. Einzig den Hinweis auf Manchester hätte ich mir am heutigen …

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Gestatten Sie mir zwei Vorbemerkungen. Punkt 1. Herr Kirste, mit Verlaub, Ihre Äußerungen gegenüber unserer Staatsministerin und gegenüber Frau Prof. Ackermann sind falsch und unverschämt. Ich weise sie in aller Form zurück. Das gehört sich einfach nicht, wie Sie hier …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Ich versuche mich einmal an einer einfachen Erklärung mit einem einfachen Beispiel: Der Themenbereich Industriekultur ist im Bereich des Kulturministeriums schon immer ein Thema, aber es liegt doch auf der Hand, dass durch solche Themen wie UNESCO Weltkulturerbe Montanregion Erzgebirge oder Kulturhauptstadt …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. In aller Kürze: Es reicht eben nicht, dem Personal Aufgaben zuzuschreiben, sondern diese Aufgaben müssen auch erfüllt werden. Genau für die Erfüllung dieser Aufgaben ist das Personal vorgesehen und notwendig. Vielen Dank. Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Das war Herr Fritzsche mit der …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Ich möchte die Ablehnung wie folgt begründen: Die Kunstfreiheit gilt für privat finanzierte Projekte ebenso wie für öffentlich finanzierte Projekte. Eine Einschränkung, wie sie Herr Zickler vornimmt – für privat finanzierte Projekte kann er sich Kunstfreiheit vorstellen, hingegen für öffentlich finanzierte …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Auch uns liegen die Musikschulen am Herzen. Der Regierungsentwurf macht das dadurch deutlich, dass sich die Zuweisungen gerade für kleinere Musikschulen im ländlichen Raum erhöhen. Außerdem wird der Landesverband der Musikschulen in Zukunft auch institutionell gefördert. Für Ihren Redebeitrag hätte ich die …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Ich nehme auch gleich zu beiden Änderungsanträgen Stellung und möchte Folgendes anmerken: Der Freistaat Sachsen steckt ähnlich wie viele Industrienationen im demografischen Wandel, und der demografische Wandel bedeutet ganz konkret gesprochen, dass wir einen großen Bedarf an qualifizierten Fachkräften und …