Oliver Fritzsche

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Gestatten Sie mir eine Vorbemerkung. Herr Urban: Natürlich ist Sachsen das Land der Ingenieure, aber der verengte Blick auf die Ingenieurwissenschaften unter der Überschrift „Wissenschaftsland Sachsen“ ist nicht sachgerecht. (Beifall bei der CDU, den BÜNDNISGRÜNEN und der SPD) Was ist denn mit der Medizin? Was ist denn mit der Biologie? Was ist denn mit der Geografie? (Jörg Urban, AfD: Naturwissenschaften!) Was ist mit anderen Fächern? Was ist mit der Geisteswissenschaft? Ist das alles nichts wert? Nicht erst seit gestern oder vorgestern reden wir über Themen wie soziale und gesellschaftliche Innovation. Auch das sind Themen, denen sich die Forschung zuwenden muss und das aus guten Gründen. (Beifall bei der CDU, den BÜNDNISGRÜNEN und der SPD) Vielleicht sollten Sie als AfD-Fraktion überlegen, die verantwortlichen Fachsprecher hier wieder zu Wort kommen zu lassen. (Beifall bei der CDU, den BÜNDNISGRÜNEN und der SPD – Widerspruch von den LINKEN) Sehr geehrter Herr Staatsminister Gemkow! Vielen Dank für Ihre Fachregierungserklärung. Diese war inhaltsreich und hat mit deutlichen Worten auf einige der Herausforderungen und Erfordernisse hingewiesen, vor denen unser sächsisches Wissenschaftsland in Zukunft stehen wird. Aus meiner Sicht haben Sie das anschaulich dargestellt. Vielen Dank dafür. (Beifall bei der CDU und der Staatsregierung) Sachsen ist ein Land der Wissenschaft und bietet ideale Voraussetzungen, um Forschung und Wissenschaft zu betreiben. Wir sind aber nicht nur ein erstklassiges Forschungsland. Unsere Universitäten und Hochschulen bieten auch ideale Voraussetzungen für Studentinnen und Studenten von hier und aus aller Welt. Stillstand ist Rückschritt. Oder – wie Grönemeyer gesungen hat –: Stillstand ist der Tod. Dies gilt in besonderem Maße für Wissenschaft und Forschung. Fortschritt und Innovation sind ihnen dabei ebenso immanent wie stetiger Umbau, Weiterentwicklung oder Transformation. Diese setzt, neben den Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern, ohne deren Engagement, Kreativität, Leistungsbereitschaft und Innovationsgeist sich nichts im Wissenschaftsbereich bewegen würde, auch die Politik in eine besondere Verantwortung. Im Freistaat Sachsen sind wir dieser Verantwortung unter Führung der Ministerpräsidenten Kurt Biedenkopf, Georg Milbradt und Stanislaw Tillich mit großer Weitsicht gerecht geworden. Auch heute, mit Michael Kretschmer an der Spitze, steht der Freistaat Sachsen mehr denn je für Innovationsfreude und gute Rahmenbedingungen für Forschung und Wissenschaft. (Beifall bei der CDU) Die sächsischen Wissenschaftsministerinnen und Wissenschaftsminister haben in den vergangenen 33 Jahren bei ihren Entscheidungen zumeist eine glückliche Hand bewiesen, und es waren wahrlich auch schwierige und schwere Entscheidungen zu fällen. (Beifall bei der CDU) An dieser Stelle geht ein aufrichtiger Dank an Hans Joachim Meyer, Matthias Rößler, Barbara Ludwig, EvaMaria Stange und Sabine von Schorlemer. (Beifall bei der CDU) Heute stehen wir in der politischen Verantwortung, die Weichen so zu stellen, dass auch in Zukunft Spitzenforschung in Sachsen möglich ist und die akademische Ausbildung weiterhin in hervorragender Qualität stattfinden kann. Der effiziente Studienaufbau, verbunden mit guter Betreuung der Studierenden, sowie die gute Ausstattung unserer sächsischen Hochschulen mit modernsten Laboren, Bibliotheken und Arbeitsplätzen sprechen hierbei für sich. Damit dies so bleibt, haben wir in dieser Legislaturperiode bereits viele Dinge auf den Weg gebracht, um die Hochschulen und den Forschungsstandort Sachsen weiter zu stärken. Die Bewältigung der Auswirkungen der Coronapandemie an den Hochschulen und Forschungseinrichtungen durch besondere Unterstützungsleistungen für die Digitalisierung oder die zusätzliche Unterstützung an die Studentenwerke, die weitere Unterstützung der Spitzenforschung an den außeruniversitären Forschungsinstituten ebenso wie an den Universitäten und den Hochschulen für angewandte Wissenschaften sowie die Novelle unseres Sächsischen Hochschulgesetzes sind dabei nur einige Schlagworte. Wir setzen als Freistaat Sachsen ganz bewusst auf die Freiheit von Forschung und Wissenschaft als Antriebsmotor für Innovation und Fortschritt in unserem Land. Ein aktuelles und zentrales Thema ist dabei die Umwandlung der Berufsakademie Sachsen in eine Duale Hochschule. Die Zahl der Studentinnen und Studenten, die sich für ein duales Studium mit einem Praxisanteil entscheiden, steigt seit Jahren. Diesen Trend wollen wir aufgreifen und in der Fläche akademische Ausbildungen möglich machen. Das ist gerade in Zeiten des Fachkräftemangels ein gutes und starkes Signal an die Wirtschaft. (Beifall bei der CDU) Mit der Weiterentwicklung der Berufsakademie zu einer Dualen Hochschule setzen wir zudem ein zentrales hochschulpolitisches Vorhaben des Koalitionsvertrages um. Geplant ist – das hörten wir bereits –, dass die Duale Hochschule am 1. Januar 2025 ihren regulären Betrieb aufnimmt. Wir befinden uns dabei auf einem guten Weg. Die Coronapandemie hat gezeigt, wie wichtig die digitale Ausstattung unserer universitären Einrichtungen und unserer Forschungseinrichtungen ist. Der Minister ist in seiner Rede ausführlich darauf eingegangen. In der Lehre ist aus meiner Sicht darauf zu achten, dass diese wann immer möglich in Präsenz stattfindet; denn Forschung und Wissenschaft lebt im Studium vom direkten Austausch und persönlichen Begegnungen. Im Doppelhaushalt 2023/24 haben wir Mittel zur Verfügung gestellt, um insbesondere den Bereich der Forschungsdigitalisierung weiter zu fördern. Dies ist eine Grundvoraussetzung, um exzellente Bedingungen für Forscherinnen und Forscher zu schaffen und Spitzenforschung in Sachsen weiter zu ermöglichen. Dass Spitzenforschung in Sachsen möglich ist, haben die Erfolge unserer Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler in den vergangenen Jahren gezeigt. Wir fördern dies insgesamt mit mehr als 4 Milliarden Euro bis zum Jahr 2025. Mit der Initiative SPIN2030 werden diese Erfolge international sichtbar, und der Standort Sachsen wird wahrnehmbar und attraktiver. Damit sich die Forscherinnen und Forscher ihrer Arbeit widmen können, benötigt es Menschen im Forschungsmanagement und in der Verwaltung, die ihnen den Rücken freihalten. Sie unterstützen die Forscherinnen und Forscher, die Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler dabei, innovative und interdisziplinäre Wachstumsfelder zu erschließen und die Forschungen in diesen Gebieten nachhaltig zu fördern. Sie verantworten vielfältige Aufgaben, beispielsweise die Entwicklung von strategischen Prozessen, die Durchführung von Workshops, die Erschließung von Fördermitteln. Sie unterstützen die Forscherinnen und Forscher bei Veranstaltungen. Sie sind für die Vernetzung verantwortlich – schlechthin, sie sind das Rückgrat unserer Forscherinnen und Forscher. Wir müssen in Zukunft ein Augenmerk darauf richten, denn dieser Bereich und die Arbeit der Angestellten im Forschungsmanagement werden bisher von vielen unterschätzt und dieser Bereich wird immer anspruchsvoller. Mit wachsenden Forschungsbudgets muss auch die Forschungsverwaltung in personeller Ausstattung und Qualifikation mithalten. Abschließend möchte ich allen danken, die ihren Beitrag für das Wissenschaftsland Sachsen leisten. Herzlichen Dank. (Beifall bei der CDU und der Staatsregierung)