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Oliver Fritzsche

CDU 26.04.2023 Sitzungen 7/69

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich möchte kurz im Namen der Koalition Stellung nehmen. Wir haben im Wissenschaftsausschuss mit Ihrem Kollegen Dr. Weigand über das Thema ausführlich debattiert. Grundsätzlich ist der Ärztemangel mittlerweile ein deutschlandweites Problem. Auch viele europäische Regionen sind vom Ärztemangel betroffen. Allerdings ist es nicht ganz so einfach, diese komplexe Problematik mit einem Fingerschnippen zu lösen, indem wir sagen: Schaffen wir einmal mehr Medizinstudienplätze, dann läuft schon alles von allein. Ein Grundsatzproblem ist, dass im Medizinstudium Mediziner und nicht Ärzte ausgebildet werden, die dann in der Fläche ankommen. Das ist in Sachsen besonders in der Hinsicht auffällig, dass vor allem die Verteilung der ausgebildeten Ärztinnen und Ärzte in der Fläche unser Problem ist. Vor dem Hintergrund der großen Nachfrage nach dieser Profession ist es besonders schwierig, ein attraktives Umfeld zu bieten, wo die Ärzte ihrer Profession in eigenen Praxen – im Regelfall in der Niederlassung – nachgehen können. Deshalb – und da möchte ich Ihren Vorwurf des Nichtstuns in aller Deutlichkeit zurückweisen – gibt es schon seit einigen Jahren ein 20-Punkte-Programm zur medizinischen Versorgung im Freistaat 2030. Darin steht eine Vielzahl von Maßnahmen, unter anderem auch die Erhöhung von Medizinstudienplätzen. Wir sind dafür bereits Schritte gegangen. Die Kassenärztliche Vereinigung engagiert sich mit. In Ungarn stehen Medizinstudienplätze zur Verfügung, um den großen Bedarf an Ärzten zu decken. Hinweisen möchte ich auch noch auf die Landarztquote. Sie wurde eingeführt, ist erfolgreich gestartet, und schon für das Wintersemester 2023/2024 gab es 119 Interessierte für die 40 zu vergebenden Studienplätze. Das Ziel muss es sein, dort die Bewerber herauszufiltern, die tatsächlich Landarzt werden wollen; denn es ist auch eine besondere Herausforderung, im ländlichen Raum unter den gegebenen Rahmenbedingungen zu praktizieren. Ein Hinweis, der in Ihrem Beitrag schon anklang: Es gibt eine Vielzahl weiterer Maßnahmen. Es gibt die Ausbildung am Standort Chemnitz. Es gibt Initiativen zur Stärkung der Allgemeinmedizin in Leipzig. Das alles sind Maßnahmen, die Stück für Stück helfen werden, den Ärztemangel zu lindern. Allerdings – da muss man auch ehrlich zueinander sein – wird es einen langen Atem brauchen. Insofern ist eine Vielzahl von Maßnahmen notwendig, um Abhilfe schaffen zu können. Sie können sich sicher sein, dass dieses Problem auch innerhalb der Koalition aktiv angegangen wird. Vielen Dank. (Beifall bei der CDU, den BÜNDNISGRÜNEN und der SPD) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Für die CDUFraktion sprach Kollege Fritzsche. Gibt es weiteren Redebedarf seitens der Fraktionen zu dieser Drucksache? – Das sehe ich nicht. Dann kommen wir zur nächsten Drucksache, zur Drucksache 7/12371. Ich übergebe an Herrn Kollegen Kühne.

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