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Oliver Fritzsche

CDU 20.12.2022 Sitzungen 7/64

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Ich versuche mich einmal an einer einfachen Erklärung mit einem einfachen Beispiel: Der Themenbereich Industriekultur ist im Bereich des Kulturministeriums schon immer ein Thema, aber es liegt doch auf der Hand, dass durch solche Themen wie UNESCO Weltkulturerbe Montanregion Erzgebirge oder Kulturhauptstadt Chemnitz auch ein Themenfeld wie die Industriekultur stärker in den Fokus rückt und nur intensiver bearbeitet werden kann, wenn mehr Personal vorhanden ist. Für mich ist das eine nachvollziehbare Erklärung, Herr Barth. Wenn Sie kritisieren, dass Sie auf einen Antrag, den Sie seit heute Morgen immer wieder in der gleichen Art und Weise vortragen, auch immer wieder ähnliche Antworten bekommen, ist das für mich nicht überraschend, weil ich von Ihnen ebenfalls erwarte, dass Sie sich den von uns gegebenen Antworten ein Stück weit zuwenden und überlegen, ob da nicht vielleicht etwas dran sein könnte. Deshalb habe ich es jetzt mit einem sehr einfachen Beispiel versucht. Vielen Dank. (Beifall bei der CDU, den BÜNDNISGRÜNEN, der SPD und der Staatsregierung – Zurufe von der AfD) Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Das war Herr Kollege Fritzsche mit der Reaktion auf die Kurzintervention. Wir können jetzt über den Änderungsantrag mit der Nr. 7/1166 abstimmen, ein Änderungsantrag der AfD Nr. 1 zum Titel 422 01, Nr. 2 zum Titel 428 01 und Nr. 3 zum Titel 685 20. Wer dem die Zustimmung gibt, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Vielen Dank. Wer stimmt dagegen? – Danke schön. Die Stimmenthaltungen? – Sehe ich keine. Bei Stimmen dafür, einer Mehrheit an Stimmen dagegen und keinen Stimmenthaltungen ist dieser Änderungsantrag abgelehnt. Wir können gleich über das Kapitel 12 06 abstimmen. Wer dem die Zustimmung gibt, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Vielen Dank. Wer stimmt dagegen? – Danke schön. Wer enthält sich? – Bei vielen Stimmenthaltungen, Stimmen dagegen und einer Mehrheit an Stimmen dafür ist dem Kapitel 12 06 entsprochen. Wir kommen jetzt zur Behandlung des Kapitels 12 07. Hier liegen uns zwei Änderungsanträge von der Fraktion DIE LINKE und drei von der AfD-Fraktion vor. Wir beginnen mit den Änderungsanträgen der Fraktion DIE LINKE, dem ersten mit der Nr. 7/11604 zum Titel 685 62. Bitte schön, Anna Gorskih für die Fraktion DIE LINKE.

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