Oliver Fritzsche

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Sehr geehrter Herr Staatsminister Gemkow, vielen Dank für Ihre Fachregierungserklärung, die in sehr anschaulicher Art und Weise ein Bild unserer sächsischen Wissenschaftslandschaft gezeichnet hat. Einzig den Hinweis auf Manchester hätte ich mir am heutigen Tage verkniffen nach dem gestrigen schwierigen Abend aus Leipziger Perspektive. (Beifall bei der CDU und der SPD) Aber in Wissenschaft und Forschung ist es manchmal auch wie im Fußball. Es gibt Erfolge und Rückschläge. Gerade bei Rückschlägen heißt es besonders, nach vorn zu schauen und am Ball zu bleiben. Das zeichnet unsere sächsische Wissenschaftslandschaft aus. Die Erfolge, die Sie sehr anschaulich dargestellt haben, geben uns recht. Ich möchte die Redezeit der CDU-Fraktion nutzen, um auf einige aus unserer Sicht wesentlichen Aspekte zur Zukunft des Wissenschaftslandes Sachsen vertiefend einzugehen. In Forschung und Wissenschaft bedeutet Stillstand Rückschritt. Daher ist es in diesem Politikfeld besonders wichtig, den Blick nach vorn zu richten und der Wissenschaft in Sachsen entsprechende Perspektiven zu eröffnen. Ich bin all jenen besonders dankbar, die sich dessen auch in Zeiten mit besonders schwierigen Rahmenbedingungen bewusst sind und viel Kraft aufwenden, um Wissenschaft und Forschung in Sachsen zu ermöglichen, zu befördern und zu unterstützen. Sachsen ist de facto von alters her – auch das haben wir bereits gehört – einer der traditionsreichsten Standorte für die Wissenschaft. Damit das so bleibt, gibt es in Sachsen zahlreiche Förderprogramme, die dies tatkräftig unterstützen, beispielsweise die Landesforschungsförderung über die Titelgruppe 70, eingebettet in einen eindrucksvollen Gesamtetat zur Unterstützung von Forschung und Wissenschaft insgesamt. Sachsen hat im bundesweiten Vergleich wohl mit die größte Vielfalt und Dichte an Forschungseinrichtungen sowohl mit Blick auf die Hochschulen als auch bei den außeruniversitären Forschungseinrichtungen. Wie erfolgreich die Arbeit sächsischer Forscherinnen und Forscher ist, zeigt aktuell die Auszeichnung unseres Nobelpreisträgers Svante Pääbo, der am Max-Planck-Institut in Leipzig forscht und exzellente Bedingungen für seine Arbeit vorfindet. Voraussetzung für innovative Forschung und Standortvorteile sächsischer Unternehmen ist auch ein erfolgreicher Transfer wissenschaftlicher Erkenntnisse in industrielle und wirtschaftliche Prozesse, Produkte und Dienstleistungen. Die Aufgabe des Freistaates Sachsen und von uns Abgeordneten ist es, unsere Hochschulen und Forschungseinrichtungen in die Lage zu versetzen, ihre internationale Spitzenposition in der Forschung langfristig zu sichern und weiter auszubauen. Zweifelsohne steht Sachsen in den kommenden Jahren vor großen Herausforderungen. Künstliche Intelligenz, Krebsforschung, aber auch Nachhaltigkeit und Fragen der Energieforschung bis hin zur Materialforschung sind dabei nur einige Themen, die uns in den nächsten Jahrzehnten beschäftigen werden. Um darauf vorbereitet zu sein, wird federführend durch das SMWK und unter Beteiligung der Wissenschaft eine gemeinsame Agenda für die Wissenschaft mit dem Titel „SPIN2030“ entwickelt. Sie setzt sich mit diesen Herausforderungen auseinander und entwickelt Szenarien für unterschiedliche Schwerpunktbereiche, beispielsweise in der Robotik, in der Biotechnologie und Genetik, der Pharmazie und Krebsforschung, bei Energie und Wasserstoff, für künstliche Intelligenz und Quantencomputing, in der Mikroelektronik und Halbleitertechnologie sowie auch in den Themenfeldern Materialforschung und Leichtbau. Eine wichtige Rolle bei diesen Herausforderungen in Wissenschaft und Forschung spielen die Gewinnung von Fachkräften sowie der Forschungstransfer. Lassen Sie mich diese beiden Stichworte etwas näher vertiefen. Die Zukunft der weiteren Entwicklung als Wissenschaftsland Sachsen hängt auch von der Sicherung und Gewinnung von Fachkräften in Wissenschaft und Forschung ab. Die demografische Entwicklung ist für Sachsens Hochschulen und die gesamte Wissenschaftslandschaft eine der zentralen Herausforderungen. Die Deckung des Fachkräftebedarfs ist eine der wichtigsten Voraussetzungen für eine weiterhin positive Entwicklung in unserem Land. Das Potenzial an sächsischen Studienanfängern wird perspektivisch nicht mehr ausreichen, um den Bedarf an akademisch gebildeten Fachkräften zu decken. Daher ist es besonders wichtig, dass unsere Hochschulen mit ihren attraktiven Studien- und Forschungsangeboten einen Beitrag dazu leisten, junge Menschen nach Sachsen zu holen. Ein besonderer Fokus liegt dabei auch auf der Gewinnung internationaler Studierender als perspektivische Fachkräfte für den heimischen Arbeitsmarkt. Wir machen in Sachsen ebenfalls häufig die Beobachtung, dass exzellente Forschung mit exzellenter Lehre Hand in Hand geht. Gerade die Spitzenforschung ist dabei wichtig. Neben den erzielten Ergebnissen kommt ihr eine besondere Funktion zu; denn sie kann Sichtbarkeit im nationalen und internationalen Kontext erzeugen und wirkt anziehend auf Studenten aus aller Welt, auf junge Forscherinnen und Forscher und nicht zuletzt auch auf die Wirtschaft. Sachsens Forschungsstrukturen haben sowohl im universitären als auch im außeruniversitären Bereich internationales und wettbewerbsfähiges Spitzenniveau erreicht. Wir verfügen über vier Universitäten, fünf Hochschulen für angewandte Wissenschaften sowie über etwa 50 außeruniversitäre Forschungs- und Entwicklungseinrichtungen. Dazu gehören sechs Institute der Max-Planck-Gesellschaft, 15 Einrichtungen der Fraunhofer Gesellschaft, acht Institute und zwei Außenstellen der Leibniz-Gemeinschaft, Zentren der Helmholtz-Gemeinschaft, ein Institut des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt, acht Landesforschungseinrichtungen sowie Ressortforschungseinrichtungen des Bundes und eine Reihe weiterer An-Institute. Daneben gibt es drei Standorte der Deutschen Zentren der Gesundheitsforschung und einen Standort des Nationalen Centrums für Tumorerkrankungen. Sachsen gehört damit nicht nur deutschlandweit, sondern auch weltweit zu den führenden Forschungsstandorten. Mit den beiden Großforschungszentren – unser Staatsminister hat darauf hingewiesen – soll diese Spitzenposition weiter ausgebaut werden. Unsere sächsischen Hochschulen haben ausgeprägte Forschungsschwerpunkte in technischen sowie natur- und lebensnahen Bereichen der Forschung entwickelt. In den außeruniversitären Forschungseinrichtungen herrscht eine ausgewogene Balance zwischen Grundlagen- und Anwendungsforschung. Erlauben Sie mir nun noch einige Anmerkungen zum Stichwort Forschungstransfer. Die Bedeutung der Forschung für Innovation und Wettbewerbsfähigkeit von Wirtschaft und Gesellschaft nimmt immer weiter zu. Der Austausch von Wissen und Technologien zwischen Forschungseinrichtungen und Unternehmen stellt einen großen Mehrwert für die Innovationsfähigkeit der gesamten Gesellschaft dar. Wissens- und Technologietransfer erfolgt über verschiedene Pfade, beispielsweise über die Ausbildung und Weiterbildung von Fachkräften oder auch über die Ausgründung an unseren sächsischen Hochschulen. Neben den klassischen Feldern der Transformation nimmt auch die Bedeutung der grundlegenden Öffnung dieses Innovationsprozesses stetig zu. Stichwort ist hier Zugänglichkeit und Transfer aktueller Forschungsergebnisse. Der Forschungstransfer ist dabei keine Einbahnstraße. So kann der Transfer auch helfen, die Bedarfe der Praxis besser in die Forschung zu transportieren. Die Arbeit unserer HAWs ist hier beispielgebend. Bereits jetzt ist die Beteiligung der sächsischen Hochschulen am Innovationsprozess – bei der Grundlagenforschung angefangen bis hin zum Praxistransfer – sehr stark ausgeprägt. Die Zusammenarbeit der universitären Einrichtungen mit der Wirtschaft liegt bereits jetzt sehr deutlich über dem Bundesdurchschnitt. Diese Entwicklung muss mit geeigneten Instrumenten verstetigt und weiter vorangetrieben werden, um dadurch noch mehr Forschungsergebnisse in die wirtschaftliche Nutzung überführen zu können. (Vereinzelt Beifall bei der CDU) Die sächsischen Hochschulen selbst unternehmen große Anstrengungen, um eine lebendige Gründerkultur zu etablieren und den Forschungstransfer so voranzutreiben. Beispielhaft sind hier die Gründerinitiativen an vielen Hochschulen zu nennen; aber auch die private Handelshochschule Leipzig leistet einen wesentlichen Beitrag und kann auf viele Ausgründungen zurückblicken. Unsere sächsischen Hochschulen für Angewandte Wissenschaften haben sich im Verbund „Saxony5“ mit dem Ziel einer Stärkung des forschungsbasierten Wissens- und Technologietransfer zusammengeschlossen. Damit soll und wird auch die Zusammenarbeit mit der mittelständischen Wirtschaft in Sachsen direkt gestärkt. Mittels interdisziplinärer Zusammenarbeit soll eine neue Qualität im Transfer erreicht werden, der wiederum den Wohlstand in unserer Region stärken soll und wird. Mit dem neuen Hochschulgesetz wollen wir die Kooperation und Zusammenarbeit und somit den Transfer zwischen staatlichen und nicht staatlichen Einrichtungen erleichtern. Wir schaffen daher in § 97 Hochschulgesetz die Möglichkeit zur Etablierung sogenannter Hochschulallianzen. Landesrechtlich wollen wir damit sehr gute Voraussetzungen schaffen. Doch wir haben bei der aktuellen Sachverständigenanhörung auch erfahren, dass jetzt der Bund gefordert ist, sich mit dem Thema Umsatzsteuerproblematik erneut auseinanderzusetzen. Diese hat sich als Hemmschuh für Kooperation und Zusammenarbeit erwiesen, da der Leistungsaustausch innerhalb der Kooperation zukünftig mit 19 % Umsatzsteuer belegt wird, was enorme finanzielle Belastungen erzeugt. Nach meiner Auffassung ist jetzt der Bund in der Pflicht und zum Handeln aufgefordert, denn ich vermute, die Regelungen im Berliner Hochschulgesetz dürften mit Blick auf steuerpolitische Belange hier kaum tragfähig sein. Abschließend möchte ich den Blick auf ein sehr wichtiges, ja sogar zentrales Thema von Forschung und Wissenschaft richten, auch wenn dieses nur selten im Rampenlicht steht: Es geht mir um die Forschungsverwaltung. Damit Forschung in vielen Bereichen erst möglich wird, bedarf es einer gut ausgestatteten Forschungsverwaltung. Sie muss Schritt halten mit wachsenden Drittmitteln, zunehmender Bürokratie und Internationalisierung sowie insgesamt größer werdender Komplexität. Hier liegt gerade in Zukunft eine zentrale Herausforderung für Forschung und Wissenschaft, denn wir alle wissen – auch aus eigener Erfahrung –, wie wichtig Menschen sind, die einem den Rücken freihalten und die sich mit Budgetierung, Reisekostenabrechnung oder Antragstellungen auskennen. Schauen wir in Zukunft also auch auf diese Bereiche, denn erfolgreiche Wissenschaft ist heute mehr denn je eine Mannschaftsleistung. Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall bei der CDU sowie bei der Staatsregierung)