Oliver Fritzsche

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich kann es relativ kurz machen, weil unsere Kollegin Frau Dr. Maicher schon sehr viel Wichtiges gesagt hat und auch auf den Änderungsantrag, der in gemeinsamer Arbeit entstanden ist, eingegangen ist. Ich möchte es trotzdem nicht versäumen, auch der Fraktion BÜNDNIS …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Vielen Dank an die Fraktion BÜNDNISGRÜNE für den vorliegenden Antrag. Dieser gibt nicht nur die Gelegenheit, sich einmal inhaltlich mit dem Projekt Einstein-Teleskop auseinanderzusetzen, sondern er kann in besonderem Maße aus dem parlamentarischen Raum …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Zu Beginn meiner Rede möchte ich eines deutlich sagen: Ohne den Einsatz der studentischen Hilfskräfte wäre der reguläre Lehrund Forschungsbetrieb an unseren Hochschulen in Sachsen kaum machbar, (Beifall Die Linke, SPD) und ich möchte ihn mir auch nicht vorstellen. An …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Die GEMA-Gebühren für Märkte und Volksfeste sind immer wieder ein intensiv diskutiertes Thema in der Öffentlichkeit. Nach der Coronapandemie hat die GEMA die Räume stärker überprüft und Flächen ausgemessen, was zu anderen Tarifen führte. Doch auch die GEMA …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Wir sprechen heute über die Zukunft des Wissenschaftslandes Sachsen, über eine Zeit voller Herausforderungen, aber auch voller Chancen. Für uns als CDU-Fraktion ist klar, dass unsere Hochschulen und Forschungseinrichtungen ein Schlüssel für eine gute Zukunft …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Der Einzelplan 12 – wir hörten es eben schon – umfasst nicht nur die Wissenschaft, sondern auch Kultur und Tourismus und damit zwei tragende Säulen sächsischer Identität und Wirtschaftskraft. Sachsen verfügt über eine der reichhaltigsten Kulturlandschaften Europas, ist …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Wie bereits eingeführt, werde ich in dieser ersten Rederunde zum Wissenschaftsbereich des Einzelplans 12 einige kurze Ausführungen machen. Der Wissenschaftsetat bleibt mit rund 2 Milliarden Euro jährlich stabil, trotz begrenzter Spielräume und einer …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Sachsen ist einer der herausragenden Forschungs- und Wissenschaftsstandorte in Deutschland. Nicht zuletzt durch das umfassende Engagement des Freistaates Sachsen in den vergangenen Jahrzehnten und eine gezielte Unterstützung der Forschung an den Hochschulen …

Dann würde ich an dieser Stelle gleich noch eine zweite Frage stellen. Sie hatten auch ausgeführt, dass in der Perspektive angestrebt ist, die Studentenzahlen etwas zu erhöhen. Nun konnte man vor einiger Zeit der Presse entnehmen, dass zumindest in diesem Semester ein leichtes Absinken zu verzeichnen war. Lässt sich aufklären, welche …

Sehr geehrter Herr Staatsminister, vielen Dank für Ihre Ausführungen zum Stand der Umwandlung der Berufsakademie zur Dualen Hochschule. Ich möchte eine Frage stellen. Ein wesentlicher Bestandteil ist die Einbindung von Praxispartnern in die Duale Hochschule. Können Sie – Stand heute – schon Auskünfte darüber geben, wie sich die …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Ich will versuchen, auf einige Punkte kurz einzugehen. Erstens ist ganz klar zu sagen: Der Landesentwicklungsplan ist kein Förderprogramm. (Thomas Thumm, AfD: Nein, gibt nur Ziele vor, die sind mit Geld untermauert!) Diese Erwartungshaltung, die Sie hier …

– ist für jedermann unter der Drucksache 8/446 abrufbar. Es ist derzeit in Auswertung. Das Gutachten, das muss man sagen, hat einen gewissen Umfang von 184 Seiten und ist auch inhaltlich gewichtig. Auf dieser Basis werden alle weiteren Schritte folgen; denn auch hier gilt: Gründlichkeit geht vor Schnelligkeit. Ich denke, wir sind alle …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Bei allem Respekt, Herr Thumm: Ich finde es schon, um es freundlich zu formulieren, ein wenig abenteuerlich, welche Bedeutung Sie hier einem Landesentwicklungsplan beimessen. Sie überhöhen die Funktion eines Raumordnungsplanes ins Unermessliche. Und dann auch noch der …

Diese Studie liegt mir nicht vor und wurde mir von der Stadt Leipzig auch nicht zugestellt. Insofern möchte ich jetzt kein Versäumnis anmahnen, aber sie liegt mir nicht vor. Allerdings habe ich mich grundsätzlich mit der Frage von Vor- und Nachteilen von Umwandlungsverboten auseinandergesetzt. Man muss auch sehen: Die Möglichkeit zur …

Gern. Zweiter Vizepräsident André Wendt: Bitte schön, Frau Kollegin Nagel.

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Nun zur dritten Debatte am heutigen Tag zum Thema Wohnen. Ich möchte aus diesem Grund versuchen, mich kurz zu halten, und nur einige Aspekte aus dem vorliegenden Antrag herausgreifen. Zu Beginn möchte ich, weil Sie, sehr geehrte Frau Nagel, es erwähnt …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Sehr geehrte Frau Nagel, einem Teil Ihrer vorgetragenen Beobachtungen und Analysen zum sächsischen Wohnungsmarkt kann ich zustimmen. Die Beschreibungen, die Sie für Dresden und Leipzig geliefert haben, sind so richtig. Allerdings liegt natürlich die Gefahr …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Ich möchte Ihnen die Haltung der CDU-Fraktion zum vorliegenden Antrag der Fraktion Die Linke an drei für uns wesentlichen Perspektiven kurz begründen. Dies wäre zum einen eine verfassungsrechtliche Perspektive, zum Zweiten eine eher materiell-inhaltliche …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf setzen wir eines der zentralen hochschulpolitischen Vorhaben des Koalitionsvertrags um. Ziel dieser Weiterentwicklung ist es, die Berufsakademie Sachsen zu einer vollwertigen Hochschule weiterzuentwickeln, die damit …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Gestatten Sie mir eine Vorbemerkung. Herr Urban: Natürlich ist Sachsen das Land der Ingenieure, aber der verengte Blick auf die Ingenieurwissenschaften unter der Überschrift „Wissenschaftsland Sachsen“ ist nicht sachgerecht. (Beifall bei der CDU, den …