Oliver Fritzsche

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Wie bereits eingeführt, werde ich in dieser ersten Rederunde zum Wissenschaftsbereich des Einzelplans 12 einige kurze Ausführungen machen. Der Wissenschaftsetat bleibt mit rund 2 Milliarden Euro jährlich stabil, trotz begrenzter Spielräume und einer insgesamt sehr herausfordernden Haushaltssituation. Wir setzen damit ein starkes Signal für die Hochschulen, für unsere Forschungseinrichtungen, für alle diejenigen, die in Sachsens Wissenschaft arbeiten. Wir halten ungefähr das Niveau des letzten Doppelhaushalts und können damit ohne Kürzungen in der Grundstruktur auskommen. Für die CDU-Fraktion ist klar: Wissenschaft ist keine Verfügungsmasse, sondern ein strategischer Schwerpunkt. Sachsen ist ein Wissenschaftsland und soll es auch bleiben. Unser Kurs bleibt verlässlich. In wirtschaftlich herausfordernden Zeiten zeigt sich, wo die Prioritäten einer Regierung liegen. In Sachsen liegen sie ganz klar bei Wissenschaft und Bildung. Zu den Hochschulen ist anzumerken: Die langfristige Hochschulzuschussvereinbarung bleibt bestehen. Allein das ist ein wichtiges Signal an unsere Hochschulen; denn Planungssicherheit ist auch hier ein Wert an sich. Damit sichern wir die Grundfinanzierung ebenso wie Mittel für profilbildende Schwerpunkte. Sachsen ist und bleibt ein Vielen Dank. (Beifall CDU, SPD und Staatsregierung) Meine Damen und Herren! Ich rufe auf den 1.5 Kultur und Tourismus attraktiver Hochschulstandort mit aktuell mehr als 100 000 Studentinnen und Studenten. Praxisnähe, Forschungsstärke, Internationalität – das macht unsere Hochschulen wettbewerbsfähig. Außerdem möchte ich an die vollzogene Umwandlung der Berufsakademie in die Duale Hochschule Sachsen erinnern, ein wahrlicher Kraftakt für uns. Auch in diesem Doppelhaushalt stehen 78,4 Millionen Euro für diesen Prozess bzw. nun für die Duale Hochschule Sachsen zur Verfügung. Hervorzuheben ist dabei, dass im Rahmen von Änderungsanträgen noch ein kleinerer Betrag für Stellenhebungen aktiviert werden konnte, um Ungleichbehandlungen zu vermeiden. Auch das führt zu einer Stärkung der Arbeit der Dualen Hochschule Sachsen. Wir fördern die Forschung weiter gezielt mit Investitionen, unter anderem in Bauvorhaben; in der Rede meines Fraktionsvorsitzenden Christian Hartmann heute Morgen klang das schon an. Wir investieren in Erweiterungsbauten und Großgeräte für ein Max-Planck-Institut in Leipzig, die Außenstelle des Deutschen Krebsforschungszentrums in Dresden wird baulich gefördert, und auch der Neubau des Leibniz-Instituts für Länderkunde in Leipzig wird weitergehen. Insgesamt werden also auch die außeruniversitären Forschungseinrichtungen weiter unterstützt, egal ob sie zur Fraunhofer- oder zur Max-Planck-Gesellschaft gehören, ebenso die Leibniz-, aber auch die Helmholtz-Gemeinschaft. Dies tun wir, weil wir einen großen Sinn darin sehen. Diese Forschungslandschaft ist der Motor unserer wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Innovationskraft. Wichtig ist uns auch, dass die Studentenwerke weiter verlässlich gefördert werden. Dabei ist ein Dank an Linke und BÜNDNISGRÜNE auszusprechen, dass der Etat der Studentenwerke signifikant aufgestockt werden konnte, denn dort werden wichtige Aufgaben erfüllt. Damit ist davon auszugehen, dass der Mensabetrieb, aber auch psychosoziale Beratung und weitere Beratungsleistungen, beispielsweise zu Möglichkeiten der Studienfinanzierung, für die nächsten Jahre gesichert ist. Im Bereich der Studentenwerke werden die Wohnheime über das Bundesprogramm „Junges Wohnen“ weiter gefördert. Wir wollen dort unseren Kofinanzierungsanteil weiter leisten; erste Investitionen sind bereits im Jahr 2023 angelaufen. Insgesamt ist anzumerken, dass fachpolitische Einigungen hierzu manchmal relativ leicht erfüllbar waren. Doch für uns ist es immer auch notwendig, die dazugehörigen fiskalischen Einigungen zu erzielen. Dies war dann manchmal etwas schwieriger, denn wir alle wissen: Die Mittel sind nun einmal begrenzt. An dieser Stelle möchte ich bereits anmerken, dass eine Reihe von Änderungsanträgen vorliegt, welche Inhalte aufgreifen, die natürlich zu diskutieren sind. Doch wichtig ist, dass auch dort eine solide Finanzierung nachgewiesen werden kann. Zusammenfassend möchte ich feststellen, dass Sachsen auch in diesen herausfordernden Zeiten weiterhin kontinuierlich in seine klugen Köpfe investiert. Mit rund 2 Milliarden Euro jährlich bleibt der Wissenschaftshaushalt stabil und stärkt die Exzellenz, die Innovation und die internationale Wettbewerbsfähigkeit unseres Freistaates. Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall CDU und Staatsregierung) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Kollege Fritzsche sprach für die Fraktion der CDU. Nun spricht für die Fraktion der AfD Kollege Gahler.