Oliver Fritzsche

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich kann es relativ kurz machen, weil unsere Kollegin Frau Dr. Maicher schon sehr viel Wichtiges gesagt hat und auch auf den Änderungsantrag, der in gemeinsamer Arbeit entstanden ist, eingegangen ist. Ich möchte es trotzdem nicht versäumen, auch der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für ihre Initiative zu danken; denn der Antrag „Tacheles bleibt“ setzt einen wichtigen Schwerpunkt. Das, was in diesem Themenjahr aufgebaut und erreicht wurde, soll nicht mit dem Jahresende verschwinden. Dies ist auch aus Sicht der CDU-Fraktion eine wichtige und richtige Initiative. (Beifall CDU, BÜNDNISGRÜNE und Staatsregierung) Denn Tacheles zeigt schon jetzt, welches Potenzial darin steckt, jüdische Kultur und Geschichte sichtbar zu machen. Die Halbjahresbilanz macht das eindrucksvoll deutlich: 620 Veranstaltungen bereits zur Jahresmitte, mehr als 250 beteiligte Kulturakteure und Veranstaltungen in rund 85 Städten und Gemeinden. Hinzu kommt ein erheblicher Anteil an Bildungsangeboten, und heute Morgen haben wir erfahren, dass jetzt schon über 1 000 Veranstaltungen im Themenjahr Tacheles absolviert wurden. Es sind neue Netzwerke entstanden und neue Angebote entwickelt worden. Genau diese Erfahrungen sollten wir jetzt nutzen und nach einem erfolgreichen Themenjahr nicht einfach einen Schlussstrich ziehen. Ich glaube auch, niemand hat das vor. Unser Anspruch sollte vielmehr sein: Was sich bewährt hat, soll weiterwirken. Dabei geht es uns um den Erhalt der im Themenjahr gewonnen Kompetenzen, insbesondere bei der landesweiten Koordination, bei der Beratung und Fortbildung sowie bei der Präsentation und Vermittlung jüdischer Kultur und Geschichte. Als CDU-Fraktion unterstützen wir dieses Anliegen und finden es wirklich gut, dass wir dies heute auch gemeinsam tun können. Der Änderungsantrag zeigt: Bei der Stärkung jüdischen Lebens können wir über Fraktionsgrenzen hinweg zusammenstehen, und das ist ein starkes Signal. Unser Änderungsantrag verändert dabei nicht das grundsätzliche Ziel des Antrages. Er macht ihn an einigen Stellen konkreter und berücksichtigt zugleich, dass die zukünftige Ausgestaltung natürlich auch im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel erfolgen muss. Frau Dr. Maicher hat darauf hingewiesen. Das ist aus unserer Sicht eine vernünftige Grundlage für die weitere Arbeit. Denn Verstetigung bedeutet nicht, heute schon jede einzelne Maßnahme für die nächsten Jahre festzuschreiben. Verstetigung bedeutet zunächst, die Erfahrungen aus dem Themenjahr Tacheles zu sichern, die erfolgreichen Ansätze weiterzuentwickeln und daraus eine verlässliche Grundlage für die Zukunft zu schaffen. Auch auf einen Anteil bei der Landesausstellung 2029 wurde bereits hingewiesen. Uns ist wichtig, noch einmal deutlich zu machen: Jüdische Kultur ist für uns ein ganz wichtiger Bestandteil, sie ist quasi sächsische Kultur, jüdische Geschichte ist auch sächsische Geschichte. Dies sollte für uns alle selbstverständlich sein. Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall CDU, SPD, BÜNDNISGRÜNE und Staatsregierung – Staatsminister Dirk Panter: Da kann die AfD nicht klatschen!)