Oliver Fritzsche

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Der Einzelplan 12 – wir hörten es eben schon – umfasst nicht nur die Wissenschaft, sondern auch Kultur und Tourismus und damit zwei tragende Säulen sächsischer Identität und Wirtschaftskraft. Sachsen verfügt über eine der reichhaltigsten Kulturlandschaften Europas, ist historisch gewachsen, kreativ lebendig und international sichtbar. Kultur ist in Sachsen nicht nur ein Freizeitangebot, sondern Teil unseres Selbstverständnisses. Sachsens Kulturlandschaft ist vielfältig. Einige Stichworte dazu: Das UNESCO-Welterbe, wie der Fürst-Pückler-Park Bad Muskau oder die Montanregion Erzgebirge, verbinden Natur, Technik und Geschichte. Unser Industriemuseum, die Druckkunst in Leipzig, der Instrumentenbau im Vogtland – Kultur ist in Sachsen auch immer Teil wirtschaftlicher Identität. Regionale Leuchttürme sind etwa die Moritzburg, der Barockgarten Großsedlitz und das GrassiMuseum in Leipzig. Der Kulturbereich wird auch im Haushalt 2025 und 2026 mit über 300 Millionen Euro jährlich unterstützt. Das ist ein starkes Zeichen, dass wir unsere kulturellen Institutionen schützen, stützen und weiterentwickeln wollen. Sachsen ist und bleibt Kultur- und Reiseland. Auch wenn der Etat dafür in diesem und im nächsten Jahr etwas kleiner wird, konnten wir dennoch wichtige Schwerpunkte setzen. Hinweisen möchte ich an dieser Stelle auf die Kulturraumförderung, die für unsere acht sächsischen Kulturräume erhalten bleibt und eine wichtige Grundlage ist, damit Theater, Bibliotheken, Musikschulen aber auch Projektarbeiten vor Ort weiter stattfinden können. Unsere kommunalen Theater und Orchester werden weiterhin unterstützt, und zwar mit über 28 Millionen Euro. Uns ist allerdings bewusst, dass die Theater und Orchester unter einem großen finanziellen Druck stehen und wir hierfür langfristig tragfähige Lösungen finden müssen. Auch hier bin ich vor allem den GRÜNEN dankbar – das klang heute Morgen in der Rede von Franziska Schubert schon an –, dass sie sich sehr für die kommunalen Theater und Orchester eingesetzt haben und wir zusätzliches Geld mobilisieren konnten. (Beifall CDU, SPD und BÜNDNISGRÜNE) Uns ist wichtig, dass auch weiterhin kulturelle Bildung stattfindet, insbesondere mit Blick auf Kinder und Jugendliche. Wir fördern auch diesen Bereich mit über 15 Millionen Euro jährlich. Das ist ein klares Bekenntnis zur Teilhabe. Stichworte dafür sind die Förderung der Musikschulen, aber auch der Jugendkunstschulen, mobiler Theaterprojekte und interaktiver Lernformate. Kultur wird damit aktiv erlebbar gemacht, und die kulturelle Bildung und die sächsischen Musikschulen sind dabei ganz wichtige Partner. Trotz großer Sparnotwendigkeiten ist es gelungen, die Mittel für die Musikschulen nahezu stabil zu halten. Aber auch auf die Musikschulen kommen vor dem Hintergrund des Herrenberg-Urteils große Herausforderungen zu. Wichtig ist uns als CDU, dass das Projekt der Landesausstellung 2029 in Meißen, „1 100 Jahre Sachsen“, weiter gefördert und an die Anfänge der Geschichte Sachsens erinnert wird. Die Entscheidung zur Landesausstellung ist bereits Ende 2022 gefallen, und gerade in Zeiten knapper Mittel stand die Frage, ob man an einem solch wichtigen Projekt weiterarbeiten kann. Mit diesem Doppelhaushalt wird diese Frage mit 1,86 Millionen Euro insgesamt für zwei Jahre klar beantwortet. Die Stiftung Sächsische Gedenkstätten und unsere Erinnerungsarbeit insgesamt waren im Regierungsentwurf ebenfalls von Kürzungen betroffen. Den Linken und den GRÜNEN ist es an dieser Stelle zu danken, dass sie dieses Thema noch einmal intensiv mit uns diskutiert haben und es dadurch möglich wird, die Gedenkstättenarbeit in Sachsen weiterhin zu fördern und zu unterstützen. Uns war wichtig, dass zukünftig im Freistaat auch die Staatsbetriebe im Kulturbereich weiterhin unterstützt werden. Das sind nicht nur unsere sächsischen Staatstheater; auch die SKD, die Staatlichen Kunstsammlungen Dresden, das Landesamt für Archäologie und das Deutsche Zentrum für barrierefreies Lesen werden weiterhin gefördert. Damit ist dort das Personal weitestgehend finanziert. Für zusätzliche Angebote ist allerdings im kommenden Haushalt weniger Geld vorhanden. Die Stiftung für das sorbische Volk kann sich auf eine Fortsetzung der Finanzierung aus dem laufenden Vierten Finanzierungsabkommen verlassen. (Beifall Christian Hartmann, CDU, SPD und BÜNDNISGRÜNE) An dieser Stelle möchte ich anmerken, dass auch für diesen Bereich viele Änderungsanträge vorliegen, die im Bereich der Kultur zu weiteren Verbesserungen führen würden; allerdings ist hierzu anzumerken, dass diese Anträge ohne solide Finanzierung nicht den Eingang in den Haushalt finden konnten. Zum Bereich Tourismus ist anzumerken, dass der Tourismus in Sachsen boomt: 19,9 Millionen Übernachtungen im Jahr 2024 mit steigender Tendenz, mehr als 8,1 Gäste in Sachsen. Das ist nicht nur ein bedeutender Wirtschaftszweig, sondern diese Zahlen sind Botschafter für unser Bild Sachsens in der Welt. Es gibt viele touristische Highlights in Sachsen, die Sie alle sehr gut kennen. Der Tourismus schafft Arbeitsplätze, besonders in ländlichen Regionen, in Hotels, im Gastgewerbe, im Handwerk, in der Veranstaltungswirtschaft; aber er betrifft auch den Nahverkehr und den Einzelhandel. Der Tourismus ist ein Wirtschaftsmotor, er ist Kulturbotschafter und auch ein Botschafter für eine offene Gesellschaft in Sachsen. Unsere Grundlage für den Tourismus ist der Masterplan Tourismus. Der Tourismus nimmt eine sehr dynamische Entwicklung. Auch mit einem geringeren Tourismusbudget als in den vergangenen Jahren wird an den Schwerpunkten Ganzjahrestourismus, Fachkräfteentwicklung, Destinationsentwicklung, Vermarktung und Digitalisierung weiterhin festgehalten. Wir wollen den Radtourismus weiter ausbauen und auch die regionalen Tourismusregionen sichtbarer machen, um Vermarktungslinien, beispielsweise Kultur-, Familien- und Aktivurlaub, stärker zur Geltung zu bringen. Wichtig ist – darauf möchte ich ganz speziell hinweisen –, dass wir das zentrale Projekt „Ganzjahrestourismus“ im Jahre 2026 mit 3,5 Millionen Euro fördern wollen. Es ist, denke ich, ein großer Erfolg, dass dieses wichtige Thema, also das Ausdehnen von saisonalen Tourismuszeiten, weiterhin betrieben wird. (Beifall Sandra Gockel und Ina Klemm, CDU) Abschließend möchte ich festhalten: Kultur und Tourismus machen Sachsen zu einem lebendigen Tourismusland und zu einem echten Besuchermagneten. Mit rund 380 Millionen Euro jährlich fördern wir in den Jahren 2025 und 2026 kulturelle Einrichtungen und investieren gezielt in einen nachhaltigen und ganzjährigen Tourismus. So lädt der Freistaat Gäste aus dem In- und Ausland ein, seine Vielfalt und Kulturschätze zu erleben. Kultur und Tourismus gehören in Sachsen zusammen, und sie gehören auch zur Zukunft Sachsens. Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall CDU, SPD, BÜNDNISGRÜNE und Staatsregierung) Vierter Vizepräsident Albrecht Pallas: Das war der Abg. Oliver Fritzsche, CDU. Jetzt hätte die AfD-Fraktion die Gelegenheit. – Sie möchte davon nicht Gebrauch machen. Dann setzen wir direkt mit der BSW-Fraktion fort. Ich sehe Herrn Dr. Huhn nach vorn kommen; bitte schön.