Romy Penz

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Wer bestellt, muss auch zahlen. Das ist im Prinzip richtig. Letztendlich zahlt aber nicht der Staat, also weder Bund noch Land, sondern es zahlt der Steuerzahler. Hat man den Steuerzahler gefragt, ob er mehr Bürokratie und mehr Statistik will, und das noch zu horrenden Kosten? …

Sehr geehrte Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Schnitzel mit Pommes, Schnitzel mit Kroketten, Schnitzel mit Kartoffeln – oder wollen Sie vielleicht ein Rindersteak? Oder etwas ohne Fleisch? Tut mir leid, bei uns gibt es nur Schnitzel. Wenn man nicht gerade der allergrößte Schnitzelfan ist, sucht man sich irgendwann ein anderes …

Danke. Dazu habe ich eine Nachfrage. Sie haben die kommunale Familie bei den Kitas in die Verantwortung genommen. Es ist ja auch in Ordnung, dass Sie das im Rahmen Ihrer Selbstverwaltung tun können. Ich weiß, Sie sind nicht der Finanzminister, aber ich frage Sie: Wie stellen Sie sich die finanzielle Ausgestaltung vor? Wir alle wissen, …

Danke. Sie haben meine Frage damit aber leider nicht im Ansatz beantwortet. Sie haben ja das erzählt, was wir aus dem Ausschuss bereits wissen. Aber ich werde das durch eine Kleine Anfrage nachfassen. – Danke. Zu meiner zweiten Frage. Im Zuge der demografischen Entwicklung sind bis 2030 nicht nur Grundschulen, sondern ganz aktuell auch …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Herr Clemens, als ein Ziel der Strategie des Bildungslands 2030 ist die konsequente – die Betonung liegt auf „konsequente“ – Etablierung sogenannter multiprofessioneller Teams an Schulen in Sachsen genannt. Frage: In welcher Höhe sind dafür finanzielle Mittel und personelle Ressourcen in spätestens fünf …

Sehr geehrte Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Gasse, eigentlich wollte ich mich nicht zu diesem Thema äußern; denn ich dachte, es wäre alles gesagt. Mein Kollege Heller hat es sehr gut ausgeführt. Mit Ihrem unsäglichen Redebeitrag haben Sie Ihren eigenen Redebeitrag des vorangegangenen Plenums im negativen Sinne …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Heute geht es um den Antrag der BSW-Fraktion: „Bildungskatastrophe an sächsischen Schulen abwenden – Einberufung eines Schulgipfels gegen die Bildungskrise unter Beteiligung aller Akteure“. Zunächst möchte ich auf Herrn Gasse eingehen. Herr Gasse, Ihre Rede war naiv …

Weitere Nutzung von Kindertageseinrichtungen (Frage Nr. 4) Vorbemerkung: Aufgrund sinkender Kinderzahlen stehen mittlerweile Kommunen vor der Entscheidung, in Betrieb befindliche Kindertageseinrichtungen zu schließen. Um Gebäude nicht leer stehen zu lassen, bedarf es geeigneter Nachnutzungskonzepte. Fragen an die Staatsregierung: 1. …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! „Schulvorbereitung stärken, eine gute Basis für einen erfolgreichen Bildungsweg schaffen“, das könnten wir so sofort unterschreiben. Dieser Antrag startet mit vielen Zahlen, damit wollen Sie sich offensichtlich selbst loben. Sie verschweigen aber die extremen Kostensteigerungen …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! „Frühkindliche Bildung in Sachsen ganzheitlich weiterentwickeln: Qualität sichern, Transparenz fördern und Praxisnähe ausbauen“, so lautet der Antrag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Warum betone ich das so? Es ist etwas Unvorstellbares passiert. Ich habe in Ihrem Antrag etwas …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich bin vorhin bei Herrn Gasses Gesamtstrategie stehengeblieben. Ich möchte fragen: Wo ist sie denn, die bildungspolitische Gesamtstrategie der CDU? Ich sehe keine, die Lehrer sehen keine, die Eltern sehen keine. Bitte kommen Sie mir jetzt nicht mit dem Bildungsland …

– Oh! Dann mache ich das in der übernächsten Runde. Danke. (Beifall AfD)

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Es ist mir auch heute eine Ehre, wieder über die Bildung zu sprechen. Ich gehe in der ersten Runde auf die positiven Dinge ein. Aber, um es mit den Worten der CDU-Fraktion zu sagen: Danke für die Scheindebatte. Das ist doch purer Populismus, was Sie hier machen, oder einfach …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich bin dem BSW für die heutige Debatte sehr dankbar. Sie ist wichtig. Sie müsste jeden Tag auf der Tagesordnung stehen. Spätestens nach dem Beschluss gigantischer Schulden, die aufgenommen werden dürfen, ist die folgende Frage berechtigt: Was ist die Bildung unserer Kinder …

Sehr geehrter Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Herr Ritter, Sie haben eine wunderbare Wahlkampfrede im Bundestagswahlkampf gehalten. Sie sprechen von Wohneigentum. (Staatsminister Georg-Ludwig von Breitenbuch: Herr Flemming! – Weitere Zurufe) – Herr Flemming. Entschuldigen Sie vielmals. Das war nicht mit Absicht. Sie …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Piwarz, danke für die relativ sachliche Auseinandersetzung mit unserem Antrag, auch wenn wir trotzdem nicht ganz übereinkommen. Sie haben eine Zahl genannt: knapp 500 Schulassistenten für ganz Sachsen. (Staatsminister Christian Piwarz: Das sind unbefristete Stellen! …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Den Kollegen vom BSW möchte ich Folgendes sagen: Sie haben wahrscheinlich in Deutsch eine Sechs gehabt. Sie haben sehr wohl gelesen, aber das Gelesene nicht verstanden. Das tut mir für Sie leid, aber mehr auch nicht. Zur Linken möchte ich sagen, dass Sie in Ihrem Antrag oder in …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Vor fast drei Monaten wurde hier ein Kitamoratorium beschlossen. Der Landeszuschuss für die Kitas soll im nächsten Jahr auf dem gleichen Niveau wie 2024 bleiben, und dies trotz sinkender Kinderzahlen. Die Kommunen sollen somit das Personal halten können. Klingt ja erst mal gut, …

Sehr geehrte Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! „Humanität und Ordnung“ – das ist der Titel der Debatte. Sie haben aus meiner Sicht ein Thema so gut wie vergessen – jedenfalls haben Sie nur wenige Worte dazu gesagt –: Bildung. Wir haben zu wenige Lehrkräfte, aber unheimlich viele Schüler. Im Jahr 2024 haben wir im Vergleich zu …

Gut. Ich bin mir sicher, dass wir mit den LINKEN in Sachen Bildung nicht übereinkommen, aber dass die CDU rein theoretisch nicht weit von uns entfernt sein kann, (Sören Voigt, CDU: Wir schon!) hätte ich gedacht. Sie ergeben sich aber lieber Ihren kleinen Zwergen und machen mit denen mit. Deshalb unser Antrag. (Beifall bei der AfD) Wir …