Romy Penz

Sehr geehrte Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Gasse, eigentlich wollte ich mich nicht zu diesem Thema äußern; denn ich dachte, es wäre alles gesagt. Mein Kollege Heller hat es sehr gut ausgeführt. Mit Ihrem unsäglichen Redebeitrag haben Sie Ihren eigenen Redebeitrag des vorangegangenen Plenums im negativen Sinne übertroffen. Herzlichen Glückwunsch! Sie sprechen von der Negierung der gesunden Ernährung. Sie negieren die gesunde Ernährung selbst, wenn Sie unserem Antrag nicht zustimmen, und ich sage Ihnen auch, warum: Sie sprechen von individuellen sozialen Verhältnissen. Ja, diese Verhältnisse haben Sie durch zahlreiche Schulschließungen selbst verursacht. Die Schulkinder werden oft weitab des Wohnorts unterrichtet. Sie hätten nicht einmal die Chance, zu Hause eine warme Mahlzeit einzunehmen. Nach der Schule wechseln sie in den Hort, weil die Eltern arbeiten. Was keinem Arbeitnehmer rein rechtlich zugemutet wird, nämlich früh aus dem Haus zu gehen, dann nach sechs, sieben Stunden Unterricht im Hort anzukommen und zu essen – das ist Realität in Flöha, das sage ich Ihnen –, das muten Sie den Kindern zu. Um halb zwei oder um zwei bekommen sie ein halb warmes Mittagessen. (Beifall AfD) So. Dann werden sie um 17 Uhr von ihren Eltern abgeholt. Herr Eisenblätter, vielen Dank für Ihre vielen Gründe, warum es nicht geht. Ihre sozialdemokratische DNA haben Sie wahrscheinlich vor der Tür gelassen. Nach der Abstimmung können Sie sie wieder holen. – Er holt sie gerade; er ist schon unterwegs. Ich sehe ihn gar nicht mehr. Frau Melcher, wir spielen hier nicht Migranten gegen Einheimische aus, wir fordern nur Gleichbehandlung. An Frau Neuhaus-Wartenberg: Wir möchten Sie daran erinnern, wir haben damals Ihrem Antrag zugestimmt, Sie unserem Antrag aus ideologischen Gründen nicht. (Luise Neuhaus-Wartenberg, Die Linke: Ja, genau!) Ihnen allen möchte ich eines sagen: Wenn Sie unserem Antrag nicht zustimmen und wenn das Wohl unserer Kinder für Sie nur eine Zahl im Haushaltsplan ist, dann ist alles für das Plenum hier zu spät. Dann brauchen wir über nichts mehr zu diskutieren. Danke. (Beifall AfD) Erste Vizepräsidentin Ines Saborowski: Frau Abg. Penz sprach für die AfD-Fraktion. Gibt es weiteren Redebedarf? – Das kann ich nicht erkennen. Möchte die Staatsregierung sprechen? – Sie möchte. Herr Staatsminister Clemens; bitte.