André Wendt

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! In der Schweiz freut man sich über die 13. Monatsrente, uns will man jedoch – bezogen auf das geplante Rentenpaket II – das Festzurren des Rentenniveaus auf 48 % als Erfolg verkaufen. Selbst das ist offenbar nicht finanzierbar; denn um die hohen Belastungen durch …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Zitat: „Kein Bundesland in Deutschland ist bei den Ruhegehältern für seinen Ministerpräsidenten oder die Landesminister spendabler als Sachsen. Sie erhalten hier ab dem 63. Geburtstag mindestens 43,05 % ihrer vorherigen Bezüge.“ So lautet das Ergebnis einer von der …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Auf dem Neuen Annenfriedhof in Dresden steht ein bewegendes Denkmal. Ein in Stein gehauener Soldat beugt sich zu seinem gefallenen Kameraden hinab. Er ergreift seine Hand, streicht ihm über das Haar und nimmt Abschied von ihm. Es handelt sich um eine Szene, wie sie sich …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Der griechische Philosoph Platon war für seine Dialoge bekannt. In einem dieser Dialoge äußerte Sokrates, dessen Mutter eine Hebamme war, sinngemäß, dass er mit seiner Arbeit den Seelen bei der Geburt ihrer Einsichten helfe, vergleichbar mit der Arbeit der Hebamme, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! 900 Seiten, die indirekt zum Handeln aufrufen, 900 Seiten, die Entwicklungen und Prognosen aus allen sozialen Bereichen aufzeigen, 900 Seiten harte Arbeit – deshalb möchte ich mich als Beiratsmitglied und im Namen der AfD-Fraktion insbesondere bei Frau Dr. Oexle, bei …

Herr Staatsminister, vielen Dank für Ihre Rede. Ich muss noch einmal zurückgehen: Sie haben die CDU/CSU gelobt für ihre „hervorragende“ Arbeit bezogen auf die Ausstattung und die Arbeitsweise sowie die Fähigkeiten der Bundeswehr. Aber ich muss Sie fragen: Wer stand denn von 2005 bis 2021 diesbezüglich in der Verantwortung? (Zuruf von der …

Ich würde gern eine Kurzintervention auf den Redebeitrag des Herrn Staatsministers tätigen. Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Bitte schön.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Das heutige Thema ist „Bundeswehr in Sachsen“, und ich möchte mich auf die Bereiche Landesverteidigung und Einsatzlage fokussieren. Im Februar letzten Jahres äußerte der Inspekteur des Heeres, General Mais, Folgendes: „Die Bundeswehr steht mehr oder weniger blank da.“ …

Das Schlimmste verhindern!) Ich habe da so eine Vermutung. Letztlich besteht die Lösung der AfD darin – ich zitiere wieder –: „Sollten sich die Reformansätze der AfD im System der EU nicht in angemessener Zeit verwirklichen lassen“, halte sie „den Austritt Deutschlands, den Dexit, oder eine geordnete Auflösung der EU und die Gründung …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Sehr geehrte Frau Staatsministerin! Ich möchte auf die Entschädigungszahlungen an Selbstständige und Unternehmen zu sprechen kommen, die beim Lockdown Schaden genommen haben. Es ist so, dass ein großer Teil der Anträge, die an die Landesdirektion gestellt worden sind, bereits vor neun Monaten und länger …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir schreiben das Jahr 2022. (Zuruf von den LINKEN: Ach was?!) Nun gibt es endlich die Landarztquote im Freistaat Sachsen, eingeführt von den regierungstragenden Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD, nachdem die AfD-Landarztquoteninitiative im Jahre 2017 …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Da ich in den letzten Wochen, Monaten, Jahren viel in Pflegeeinrichtungen, Krankenhäusern und Arztpraxen unterwegs war, möchte ich Ihnen davon berichten; denn nur, wenn man an der Basis ist, erfährt man, wo es Nachholbedarfe gibt. So hospitierte ich beispielsweise im …

Meldung und Verwendung positiver SARS-CoV-2 Schnelltestergebnisse (Frage Nr. 3) Mehrere Landkreise veröffentlichen die Ergebnisse positiver SARS-CoV-2-Schnelltests. Fragen an die Staatsregierung 1. Inwieweit werden die Ergebnisse positiver SARS-CoV2-Schnelltests auf Landesebene und Bundesebene durch die Landkreise und kreisfreien Städte …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Herr Pallas, ich möchte Ihnen noch einmal Folgendes mit auf den Weg geben: Die AfD hat zu diesem Spaziergang nicht aufgerufen. Das ist eine Falschbehauptung. Ja, ich war tatsächlich an diesem Sonntag vor Ort, weil mich Bürger, insbesondere Pflegekräfte, darum gebeten hatten, mir einen Überblick über die …

Sehr geehrte Frau Vizepräsidentin! Ich war zu langsam. Ich möchte gern von § 92 unserer Geschäftsordnung Gebrauch machen. Ich möchte gern eine persönliche Erklärung, bezugnehmend auf die Äußerungen des Herrn Kollegen Pallas im Zusammenhang mit meiner Person und den Demonstrationen in Dresden-Laubegast, abgeben. Erste Vizepräsidentin …

Herr Präsident, ich möchte gern gemäß § 92 unserer Geschäftsordnung eine persönliche Erklärung abgeben.

Masseneinsatz von SARS-CoV-2 Antigen-Schnelltests (Frage Nr. 3) Mit der Empfehlung (EU) 2020/1743 der Kommission zum Einsatz von Antigen-Schnelltests für die Diagnose von SARS-CoV-2-Infektionen wurde der populationsweite Einsatz von Antigen-Schnelltests empfohlen, um in Umgebungen mit hoher Prävalenz sowie im Kontext restriktiver …

Öffnung von Spielhallen und Wettannahmestellen während der Geltung der Vorwarnstufe (Frage Nr. 2) Der 3G-Nachweis ist in § 7 Abs. 1 Nr. 6 SächsCoronaSchVO für Kultur- und Freizeiteinrichtungen im Innenbereich und in § 7 Abs. 1 Nr. 7 SächsCoronaSchVO für Spielhallen und Wettannahmestellen geregelt. Bei Geltung der Vorwarnstufe wird mit § …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich möchte kurz auf einige Punkte, die kritisiert worden sind, eingehen, um noch einmal die Unterschiedlichkeit der Gesetzentwürfe darzustellen. Es wird nicht lange dauern. Mein Kollege Dr. Weigand hat es bereits angesprochen und auf die Anzahl der unbesetzten Arztsitze …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die heutige Debatte befasst sich – wie bereits angesprochen worden ist – mit dem Thema der künstlichen Intelligenz, aber damit in Verbindung auch mit dem Rechenzentrum in Leipzig. Dieses Rechenzentrum in Leipzig kann ein großer Erfolg für Sachsen, aber auch für …