André Wendt

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Auf dem Neuen Annenfriedhof in Dresden steht ein bewegendes Denkmal. Ein in Stein gehauener Soldat beugt sich zu seinem gefallenen Kameraden hinab. Er ergreift seine Hand, streicht ihm über das Haar und nimmt Abschied von ihm. Es handelt sich um eine Szene, wie sie sich millionenfach in der Geschichte abgespielt hat. Die deutsche Uniform tritt hierbei in den Hintergrund. Für den Betrachter spielt es keine Rolle, unter welcher Fahne die beiden gekämpft haben. Es ist kein Denkmal des Heldentodes, sondern ein Denkmal der Menschlichkeit und damit ein stummer Botschafter des Friedens. Am 13. Februar 2020 wurde es von Linksextremen geschändet. Sie besprühten es mit Farbe und schrieben darauf: „Keine Opfer, sondern Täter“. Man könnte nun viel über das menschenverachtende Weltbild dieser linksorientierten Straftäter debattieren, aber heute soll es um etwas anderes gehen, nämlich darum, wie wir alle dabei helfen können, Denkmale wie das auf dem Annenfriedhof für die Zukunft zu erhalten. Oder nehmen wir den Ehrenhain der sächsischen Armee auf dem Dresdner Nordfriedhof. Dort werden jedes Jahr am Volkstrauertag Kränze durch Mitglieder des Parlaments und der Staatsregierung abgelegt. Wie jeder sehen kann, ist diese Gedenkstätte in einem inakzeptablen Zustand. In den letzten Jahren hat das aber offensichtlich niemanden interessiert. Weder seitens der Landeshauptstadt noch seitens des Parlaments wurden wirklich Maßnahmen ergriffen, um diesem Verfall entgegenzuwirken. Der absackende Boden muss schnellstmöglich professionell stabilisiert werden, und die Mauern mit den Gedenktafeln müssen saniert bzw. restauriert werden, damit dieses Denkmal erhalten werden kann. Ich bin froh, dass nun offensichtlich doch etwas Geld zur Verfügung gestellt werden soll. Dieses Geld – das kann ich Ihnen versichern – wird aber nicht reichen. Deshalb ist unser Antrag so wichtig. In Sachsen existieren rund 2 140 solcher Monumente in ganz unterschiedlichen Erscheinungsformen: als Gedenktafeln, als Statuengruppen, als Steinmale oder auch als größere Gedenkstätten. Ebenso unterschiedlich fällt ihr Zustand aus, was auch die Staatsregierung in der Beantwortung einer meiner Kleinen Anfragen bestätigt hat. Einige sind in einem tadellosen Zustand, gehegt und gepflegt durch Verbände wie die Deutsche Kriegsgräberfürsorge oder die Kommunen, die dafür noch Geld zur Verfügung stellen konnten und wollten. Andere wiederum sind so weit verfallen, dass man sie kaum noch erkennen kann. Wir beantragen daher, dass der Freistaat ein Förderprogramm auflegt, das speziell auf Krieger- und Gefallenendenkmale zugeschnitten ist. Der Freistaat soll die Hälfte der Kosten übernehmen, wenn zum Beispiel eine Gemeinde ein solches Denkmal restauriert. Insgesamt beantragen wir ein Volumen von 3 Millionen Euro, und diese Summe ist nicht zu hoch. Sie erscheint uns angemessen angesichts des miserablen Zustandes vieler Denkmäler. Gerade heute, da wieder Krieg in Europa herrscht, brauchen wir unsere Kriegerdenkmale mehr denn je; denn sie sind, wie schon gesagt, Monumente der Menschlichkeit, stumme Botschafter des Friedens. Deshalb darf kein einziges von ihnen verloren gehen. Am Ende ist der Erhalt unserer Kriegerdenkmale eine Frage des politischen Willens. Ich bitte daher um Zustimmung, das heißt, ich bitte um Ablehnung der Beschlussempfehlung. Vielen Dank. (Beifall bei der AfD)