André Wendt

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Da ich in den letzten Wochen, Monaten, Jahren viel in Pflegeeinrichtungen, Krankenhäusern und Arztpraxen unterwegs war, möchte ich Ihnen davon berichten; denn nur, wenn man an der Basis ist, erfährt man, wo es Nachholbedarfe gibt. So hospitierte ich beispielsweise im letzten Jahr in einem Krankenhaus in Leipzig, um hautnah mitzuerleben, mit welchen Unwägbarkeiten niedergelassene Ärzte zu kämpfen haben. Der Arzt, bei dem ich war, hat mir das Ganze verschriftlicht und ich möchte einen Punkt herausnehmen: „Digitalisierung verläuft chaotisch. Bis zum heutigen Tag funktioniert die Telematik-Struktur nur partiell und hat im vergangenen Jahr die Praxen der niedergelassenen Ärzte mit hohen personellen bzw. materiellen Kosten belastet. Um die Digitalisierung voranzutreiben, muss zunächst die erforderliche Infrastruktur (Internet, IT-Spezialisten) bereitgestellt werden. Zu bedenken ist dabei, dass Ärzte oft keine IT-Fachleute sind, auch sollten die anderen Beteiligten an der Telematik-Struktur, insbesondere die Krankenkassen, die Funktionsfähigkeit gewährleisten, was offensichtlich noch nicht der Fall ist.“ Meine sehr verehrten Damen und Herren, wenn man erkennt, dass bei einem solch wichtigen Zukunftsthema der Schuh gewaltig drückt, muss man eigentlich sofort handeln. Deshalb wäre es doch für die Zukunft denkbar, dass vielleicht die Krankenkassen den Bereich IT-Sicherheit und IT-Betreuung für die niedergelassenen Ärzte übernehmen. Warum sollte man das, wenn man über Zukunft redet, nicht diskutieren, um zum einen die Ärzte zu entlasten und zum anderen die Digitalisierung voranzutreiben? (Beifall bei der AfD) Des Weiteren – das ist auch hier nachzulesen – sagen viele Ärzte, dass die jungen Kollegen oft zwar sehr gute theoretische Kenntnisse haben, aber ihnen in vielen Fällen die weichen Faktoren fehlen, nämlich die soziale Kompetenz zum Beispiel oder die Motivation. Deshalb schlagen diese Ärzte vor, dass man den Schwerpunkt nicht auf den NC legt, sondern auch die weichen Komponenten im Blick hat, wie wir es in unserem Landtagsgesetz gefordert haben, und sie schlagen vor, dass man ein verpflichtendes praktisches Vorbereitungsjahr in Praxen und Krankenhäusern umsetzt, um daraus ergründend herauszufinden, ob der junge Mann oder die junge Frau überhaupt für den Arztberuf geeignet ist. Das sind doch Dinge, mit denen wir uns in Zukunft beschäftigen sollten, wenn wir die Qualität des Gesundheitsbereiches aufrechterhalten wollen. (Beifall bei der AfD) Kommen wir nun zum Thema Pflege: Ich hatte einen Nachbarn, ich nenne ihn Heinz. Bevor Heinz ins Pflegeheim ging, konnte er sich in regelmäßigen Abständen einen Restaurantbesuch bei meinem Italiener um die Ecke leisten, und er konnte auch ab und an in die Semperoper gehen. (Zuruf des Abg. Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE) Er hat sich zum Beispiel „Die Zauberflöte“ angeschaut. Wissen Sie, was Heinz macht, seitdem er im Pflegeheim ist? Er starrt nur noch aus dem Fenster, weil er sich aufgrund der stark gestiegenen Eigenanteile – das waren in den letzten drei Jahren mehrere 100 Euro – diese Dinge nicht mehr leisten kann. Ihm bleibt oft nur noch ein Taschengeld übrig. Das hat mit sozialer und menschlicher Teilhabe überhaupt nichts mehr zu tun. Genau da müssen wir ansetzen. (Beifall bei der AfD) Zudem können auch die Pflegekräfte nicht verhindern, dass er nur aus dem Fester starrt, weil sie zu wenig Zeit haben, um sich um die Pflegebedürftigen zu kümmern. Deshalb – das haben wir schon gefordert – müssen endlich die Investitionskosten aus den Eigenanteilen herausgenommen werden. Der Staat, wir als Gesellschaft müssen diese Investitionskosten finanzieren wie bei der Krankenhausfinanzierung, und, meine sehr verehrten Damen und Herren, wir müssen den Beruf endlich attraktiver machen. Einen Flächentarifvertrag mit steuerfreien Nacht-, Sonn- und Feiertagszuschlägen und eine bundeseinheitliche gesetzliche Personaluntergrenze in Pflegeeinrichtungen brauchen wir, damit sich das Problem nicht noch weiter verschärft. Meine sehr geehrten Damen und Herren, meine Redezeit ist vorbei. Packen wir es an! Die Zukunft birgt viele Herausforderungen, und die Zukunft beginnt just in dieser Sekunde. Vielen Dank. (Beifall bei der AfD)