André Wendt

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die heutige Debatte befasst sich – wie bereits angesprochen worden ist – mit dem Thema der künstlichen Intelligenz, aber damit in Verbindung auch mit dem Rechenzentrum in Leipzig. Dieses Rechenzentrum in Leipzig kann ein großer Erfolg für Sachsen, aber auch für Deutschland werden. Ich möchte das an drei Beispielen aufzeigen. Erstens. Die geplante Spezialisierung des Rechenzentrums auf ausgewählte Fachbereiche, verbunden mit einer gezielten Finanzierung, ist zu begrüßen. In der Folge vermeiden wir damit eine Gießkannenförderung, die mit Sicherheit nicht so erfolgreich wäre wie das Konzept, das uns hier vorgelegt wird. Zweitens. Im innerdeutschen Wettbewerb kann Leipzig in Zukunft gegenüber Jülich, Stuttgart, Hamburg und München zwar noch ein kleinerer, aber aufgrund seiner thematischen Spezialisierung ernstzunehmender Konkurrent um die besten Köpfe werden. Drittens. Durch den erwartbaren Zuzug qualifizierter Fachkräfte gewinnt in der Folge Sachsen enorm an Reiz und kann als Magnet für nachgelagerte Institute und Firmen wirken. Unterm Strich kann diese neue Einrichtung ein wirklicher Erfolg für unseren Freistaat werden. Lassen Sie mich dennoch die Gelegenheit nutzen, Ihnen, Herr Ministerpräsident, Ihnen, sehr geehrte Staatsregierung, zwei darüber hinausgehende Gedanken mitzugeben. Erstens. Der Wunsch des neuen Leiters des Rechenzentrums ist eine Ansiedlung in der Stadt Leipzig, universitätsnah. Ich habe Verständnis für diesen Wunsch. Dennoch hätte ich mir gewünscht, dass sich die Staatsregierung darüber Gedanken gemacht hätte, ob es nicht vorteilhafter gewesen wäre, dieses Rechenzentrum nicht in einem Ballungszentrum, sondern in einer strukturschwachen Gegend anzusiedeln. (Beifall bei der AfD) Ich bin fest davon überzeugt, dass Forscher ihre Arbeiten am Zentrum auch außerhalb einer großen Stadt durchführen würden, da es interessante Betätigungsfelder und Zukunftsentwicklungen bietet, die jedes Forscherherz höherschlagen lässt. Schauen wir nach Jülich. Jülich hat es vorgemacht. Jülich ist auch nicht gerade Köln-Zentrum. Die Sogwirkung auf das Land wäre enorm, zumal, wenn es zu Erweiterungen und forschungsbezogenen Ansiedlungen kommen sollte, der Platz in Leipzig auch begrenzt ist. Zweitens: Denken Sie an Jülich. Googeln Sie auch einmal das Zentrum für Cyber-Security am Rande der dünn besiedelten Negev-Wüste in Israel. Hier wurde ganz bewusst, praktisch im Nirgendwo, ein Zentrum für Cyber-Sicherheit gebaut, das derzeit im Begriff ist, sogar das globale Zentrum in diesem Bereich zu werden. Von Google über Amazon bis zur Deutschen Telekom ist jedes große Unternehmen der Welt dort bereits vertreten. Hierbei ist die Frage berechtigt, wie Israel dies geschafft hat. Die Antwort: durch Anreize ganz besonderer Art, Sonderwirtschaftszonen, keine Gewerbesteuer, kostenlose Infrastruktur für Unternehmensableger, kostenlose Büros, Anreize für die Angehörigenfamilien usw. usf. Auch wenn der Vergleich mit Sachsen auf den ersten Blick unverhältnismäßig wirkt, schauen Sie sich doch bitte einmal in Israel um und überlegen Sie sich, ob wir für einen Standort in Sachsen nicht ähnliche Anreize liefern könnten. Das Rechenzentrum könnte tatsächlich der Auftakt für eine sächsische Erfolgsgeschichte werden. Deutschland und vielleicht sogar der Freistaat als weltweiter IT-Innovationstreiber – ein Ziel, das wir uns unbedingt auf die Fahnen schreiben sollten. Vielen Dank. (Beifall bei der AfD)