André Wendt

Herr Staatsminister, vielen Dank für Ihre Rede. Ich muss noch einmal zurückgehen: Sie haben die CDU/CSU gelobt für ihre „hervorragende“ Arbeit bezogen auf die Ausstattung und die Arbeitsweise sowie die Fähigkeiten der Bundeswehr. Aber ich muss Sie fragen: Wer stand denn von 2005 bis 2021 diesbezüglich in der Verantwortung? (Zuruf von der AfD: Ja, genau!) Das waren ausschließlich Minister von CDU und CSU, und sie haben mit ihrer Arbeit dazu beigetragen, dass die Bundeswehr in einem momentan miserablen Zustand ist. (Beifall bei der AfD – Zurufe von der AfD: Richtig!) Das ist nun einmal ein Faktum. Deswegen wäre etwas Demut angebracht gewesen. Es wäre auch angebracht gewesen, Fehler einzugestehen. Ich nenne einmal ein gutes Beispiel: Die Panzertruppenschule in Munster verfügt momentan über 18 einsatzfähige Kampfpanzer für die Ausbildung von Feldwebeln und Offizieren, also 18 von 34, die dort quasi auf dem Hof stehen sollten. Im letzten Bericht der Wehrbeauftragten waren es nur zwölf; wir haben hier also schon eine Steigerung. Aber ich denke, das ist nicht Ihr Verdienst. Das ist vielleicht sogar eher ein Verdienst der SPD, die das Thema auch etwas vorangetragen hat. Also: Etwas Demut wäre angebracht, und Fehler einzugestehen tut nicht weh. (Beifall bei der AfD) Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Herr Staatsminister Schuster, möchten Sie reagieren? (Staatsminister Armin Schuster: Darf ich das, ja?) Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Ja, selbstverständlich. (Staatsminister Armin Schuster: Vom Rednerpult?) – Sehr gern, bitte. Sie haben vorne ja kein Saalmikrofon.