Jan Hippold

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In den vergangenen Jahren hat sich unsere Abfallwirtschaft in Teilen in Richtung einer Wertstoff- und Rohstoffwirtschaft gewandelt. Während die Verwendung von Sekundärmaterialien seit vielen Jahren fast zu 100 % für die Primärherstellung von Stahl, Metallen, Glas und Papier …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Herr Ministerpräsident, Sie haben die Auswirkungen der letzten Wochen und Monate beschrieben. Mich würde interessieren, wie Sie die derzeitige Leistungsfähigkeit der Wirtschaft – Sie führen sicherlich viele Gespräche mit der sächsischen Wirtschaft – im Allgemeinen einschätzen mit Blick auf diese von Ihnen …

Ich denke, ich habe die Frage verstanden. (Lachen, Zurufe und Beifall von der AfD) Grundsätzlich gibt es dazu ganz unterschiedliche Herangehensweisen. Das Ziel ist ja das Entscheidende. Das Ziel ist, Energie so bezahlbar zu halten, dass sowohl Unternehmen als auch Menschen in Deutschland die Kosten, die dadurch entstehen, noch tragen …

Ja, gern. Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Herr Dr. Gerber, bitte.

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nach der kurzen, aber doch sehr emotionalen Debatte zu Handwerkerleistungen und Gasproblemen möchte ich in Anknüpfung an das, was Georg-Ludwig von Breitenbuch, unser energiepolitischer Sprecher, schon ausgeführt hat, noch die wirtschaftspolitische Betrachtungsweise zur Regierungserklärung …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zuerst möchte ich mich bedanken. Wir haben im Laufe der Debatte vernommen, dass für alle Fraktionen das Thema Gründungen und Start-ups ein wichtiges ist. Für mich persönlich und auch für die CDU kann ich sagen – da bei der AfD ein wenig der Vorwurf mitschwang, dass es etwas oberflächlich …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Innovationen sind das Herzstück jeden wirtschaftlichen Erfolgs und nicht aufzuhalten. In zehn bis 20 Jahren werden Produkte und Dienstleistungen unsere Welt bestimmen, die wir uns heute noch gar nicht vorstellen können. Wichtig ist für uns dabei, ob neue Ideen und Technologien hier in …

– weil die Belastung relativ hoch ist, und zum anderen, weil der bürokratische Aufwand relativ hoch ist. Das wollte ich an dieser Stelle noch einmal klarstellen. (Beifall bei der CDU – Timo Schreyer, AfD: Aber wer war denn so lange an der Regierung? – Henning Homann, SPD, steht am Mikrofon.) Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Eine …

Frau Präsidentin! Ich möchte gern vom Recht meiner Kurzintervention Gebrauch machen. Schon mit dem Inhalt der Debatte, aber auch im Redebeitrag von Kollegen Homann ist mir der Schwerpunkt – zumindest nach meiner Einschätzung – etwas aus dem Wirtschaftsbereich verrutscht. Ich möchte gern ein Beispiel nutzen, um darzulegen, dass das …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die langanhaltende CoronaPandemie und die damit verbundenen Beschränkungen stellen unsere Wirtschaft in Deutschland und in Sachsen vor große Herausforderungen. Aktuell kommen, die Vorredner sind darauf eingegangen, erhebliche außenwirtschaftliche Verwerfungen durch den …

Befindet sich ein Abgeordneter im Raum, dessen Namen ich nicht aufgerufen habe? – Das ist nicht der Fall. Frau Präsidentin, ich habe den Namensaufruf abgeschlossen. Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Ich bedanke mich und schaue zur Wahlkommission, die jetzt noch wählen muss. Meine Damen und Herren! Ich schließe jetzt die Wahlhandlung …

Frau Präsidentin! Ich beginne, wie eben angesprochen – mit dem Namensaufruf. (Namensaufruf – Wahlhandlung) (Unterbrechung von 10:26 bis 10:34 Uhr) Meine Damen und Herren! Inzwischen liegt das Ergebnis der geheimen Wahl des Vizepräsidenten des Verfassungsgerichtshofes vor. Abgegeben wurden 111 Stimmscheine. Ungültig waren null. Es wurde …

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Vielen Dank! Heute, Sie haben es gerade ausgeführt, das erste Mal wieder nicht aus dem Off. Das ist ein ungewohnter Anblick. Frau Präsidentin hat die Regularien ausgeführt. Ich möchte diese nicht wiederholen. Ich starte sofort mit dem Namensaufruf und beginne, wie das bei einer Wahl …

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich werde die Abgeordneten nun wieder in alphabetischer Reihenfolge aufrufen. Sie erhalten hier vorn einen Stimmzettel, auf dem Sie die Listenvorschläge der Fraktionen aufgeführt sehen. Sie haben dann eine Stimme und können sich für das Ankreuzen einer Liste entscheiden. Stimmzettel ohne oder mit …

Meine sehr verehrten Damen und Herren, ich werde Sie jetzt in alphabetischer Reihenfolge aufrufen. Sie erhalten im Foyer Ihren Stimmschein, auf dem entsprechend der angegebenen Drucksache die Kandidatin zur Wahl des Sächsischen Datenschutzbeauftragten aufgeführt ist. Sie können sich durch Ankreuzen in dem entsprechenden Feld für Ja, Nein …

Vielen Dank. Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Hier ist die Stimme aus dem Off. Wir beginnen mit der Wahl. (Namensaufruf – Wahlhandlung) Befinden sich jetzt noch Abgeordnete im Saal, die ich nicht aufgerufen habe oder die ihre Stimme noch nicht abgegeben haben? (Kurze Unterbrechung)

Vielen Dank, Herr Präsident. – Herr Brünler hatte vorhin bereits nach den Rückflüssen zum Sachsen-Darlehen gefragt, und Sie haben die Frage mit „34,5 Millionen“ beantwortet. Dazu würde mich interessieren, ob man sagen kann, welche Branchen im Speziellen vom Sachsen-Darlehen Gebrauch gemacht haben – von der Rückzahlung, nicht von der …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Vielen Dank, Herr Staatsminister, für die Informationen. Mich würde darüber hinaus bezüglich des Sachsendarlehens zum einen interessieren, ob man sagen kann, welche Branchen speziell das Darlehen in Anspruch genommen haben. In dem Zusammenhang würde mich interessieren, ob der Staatsregierung bekannt ist, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Am vergangenen Sonntag, dem 26. September, fand nicht nur die Bundestagswahl statt, sondern es war auch der Internationale Tag der Flüsse. Dieser Tag soll an den Wert unserer Flüsse erinnern und das öffentliche Bewusstsein für diese …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Manchmal habe ich den Eindruck, dass die Corona-Maßnahmen irgendwie auch unsere Sitzungen entschleunigen. – Meine sehr geehrten Damen und Herren! Frau Feiks, mit dem von Ihnen vorgelegten Gesetzentwurf – auch wenn Sie versucht haben, hier den Eindruck zu erwecken, dass es nicht so sei – versuchen Sie, …