Jan Hippold

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zuerst möchte ich mich bedanken. Wir haben im Laufe der Debatte vernommen, dass für alle Fraktionen das Thema Gründungen und Start-ups ein wichtiges ist. Für mich persönlich und auch für die CDU kann ich sagen – da bei der AfD ein wenig der Vorwurf mitschwang, dass es etwas oberflächlich sei –, dass es mir wirklich ein Herzensanliegen ist. Man hat ja gesehen, dass im letzten Doppelhaushalt die Mittel für die Gründernetzwerke, für Start-ups, also auch für Neugründungen, doch deutlich höher als im Vorhaushalt waren, und für die kommenden Haushaltsverhandlungen kann ich zumindest für meinen Teil sagen, dass es ein wichtiger Schwerpunkt für mich sein wird. Kritik ist gut. Wir haben von den LINKEN vernommen, dass es nicht der große Wurf ist. Die AfD hat es als zu oberflächlich bezeichnet. Selbstverständlich können wir über diese Dinge immer offen diskutieren. Wenn Sie gute Vorschläge haben, kann man diese aufnehmen. Aber ich kann Ihnen zusichern, dass die Anregungen und Hinweise der Akteure im Freistaat Sachsen, die in einer Vielzahl vorhanden sind, durch die ständigen Gespräche, die wir als Wirtschaftspolitiker führen, in diesen Antrag eingeflossen sind. In diesem Sinne glaube ich, dass es ein guter Antrag ist, der auch dazu taugt, das weiterzuentwickeln. – Wir bitten um Ihre Zustimmung. Danke schön. (Beifall bei der CDU, den BÜNDNISGRÜNEN, der SPD und der Staatsregierung) Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Das war Herr Kollege Hippold für die CDU-Fraktion mit dem Schlusswort. Wir kommen jetzt zur Abstimmung über die Drucksache 7/9874. Wer diesem Antrag mit dem Titel „Wirtschaftliche Attraktivität des Standorts Sachsen stärken – Innovation, Gründung und Transfer zukunftsfest gestalten“, Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD, die Zustimmung gibt, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Vielen Dank. Gibt es Gegenstimmen? – Die sehe ich nicht. Stimmenthaltungen? – Bei vielen Stimmenthaltungen und einer Mehrheit an Stimmen dafür ist diesem Antrag entsprochen und der Tagesordnungspunkt beendet. Wir kommen zum der Bürger stärken – ausstatten Antrag der Fraktion AfD