Jan Hippold
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Vielen Dank! Heute, Sie haben es gerade ausgeführt, das erste Mal wieder nicht aus dem Off. Das ist ein ungewohnter Anblick. Frau Präsidentin hat die Regularien ausgeführt. Ich möchte diese nicht wiederholen. Ich starte sofort mit dem Namensaufruf und beginne, wie das bei einer Wahl geregelt ist, mit dem Buchstaben A. (Namensaufruf – Wahlhandlung) Befindet sich noch irgendjemand im Raum, dessen Namen ich nicht aufgerufen habe? – Das kann ich nicht erkennen. Damit habe ich den Namensaufruf abgeschlossen, Frau Präsidentin. Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Vielen Dank, Herr Vorsitzender. Alle haben gewählt; deshalb schließe ich jetzt die Wahlhandlung und bitte – – (Unruhe) – Ach, es wählen noch einige. (Zuruf: Wir müssen auch noch wählen!) – Sie müssen noch wählen? Dann tun Sie das, bitte. Ich verschiebe das noch einen Moment. (Kurze Unterbrechung) So, auch die Wahlkommission hat jetzt gewählt. Damit kann ich die Wahlhandlung schließen. Ich bitte die Wahlkommission, das Ergebnis festzustellen. Dafür ist Saal 2 reserviert. Ich unterbreche die Sitzung für einige Minuten, bitte Sie aber, hier im Saal zu verbleiben, damit wir dann sehr schnell fortfahren können. Tagesordnungspunkt Wahl eines Mitglieds des gemäß § 3 des Sächsischen Drucksache 7/9372, Wahlvorschlag Aufgrund der soeben erfolgten Wahl von Herrn Dr. Wahl zum Vizepräsidenten des Verfassungsgerichtshofes ist nunmehr dessen ursprüngliche Position als berufsrichterliches Mitglied neu zu besetzen. Die Staatsregierung schlägt Ihnen in der Drucksache 7/9372 den Präsidenten des Sächsischen Landesarbeitsgerichts, Herrn Dirk Eberhard Kirst, als Mitglied des Verfassungsgerichtshofes vor. Meine Damen und Herren! Die Wahl ist gemäß § 3 Abs. 3 des Sächsischen Verfassungsgerichtshofsgesetzes in Verbindung mit § 67 der Geschäftsordnung ohne Aussprache in geheimer Wahl durchzuführen. Gewählt ist, wer die Mehrheit von zwei Dritteln der Mitglieder des Landtags, das sind 80 oder mehr Stimmen, erhält. Ich verweise auf das soeben durchgeführte Wahlprozedere und berufe zur Durchführung der Wahl wieder folgende Abgeordnete in die Wahlkommission: Herrn Jan Hippold als Leiter, Herrn Holger Hentschel, Herrn Nico Brünler, Herrn Dr. Daniel Gerber und Herrn Albrecht Pallas. Ich bitte Sie, Herr Abg. Hippold, wieder Ihrer Funktion zu walten.