Jan Hippold

Vielen Dank, Herr Präsident. – Herr Brünler hatte vorhin bereits nach den Rückflüssen zum Sachsen-Darlehen gefragt, und Sie haben die Frage mit „34,5 Millionen“ beantwortet. Dazu würde mich interessieren, ob man sagen kann, welche Branchen im Speziellen vom Sachsen-Darlehen Gebrauch gemacht haben – von der Rückzahlung, nicht von der Inanspruchnahme. Darüber hinaus interessiert mich bei diesem neuen Programm, dem Hilfsprogramm Überbrückungshilfe III Plus, ob gesagt werden kann, wie es in Anspruch genommen wird und welche Branchen vordergründig Antragsteller sind. Martin Dulig, Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr: Die Aufteilung der Rückflüsse nach Branchen würde ich Ihnen gern nachliefern, da ich die exakten Zahlen momentan nicht habe. Nun könnte man sagen, okay, da dies die meisten Anträge sind, könnte man dort die gleichen Rückflüsse erwarten. Auf der anderen Seite sind es nach wie vor die Branchen, die am meisten betroffen sind. Daher würde ich Ihnen die exakten Zahlen gern nachliefern. Was das Thema Überbrückungshilfe III Plus betrifft, bei dem man noch einmal schauen muss, wie es sich entwickelt und welche Branchen dabei sind, so kann man zunächst sagen, dass die Antragszahlen stark sinken. Man merkt, dass die Konjunktur wieder anspringt und die wirtschaftliche Erholung sichtbar ist. So bewegen sich die Antragszahlen im unteren dreistelligen Bereich, also, wir sprechen aktuell über 251 Anträge bei der Überbrückungshilfe III Plus. Wenn man sich im Vergleich das Ü-III-Programm, also das Vorgängerprogramm, anschaut, so sind dort 16 300 Anträge gestellt worden. Bei der Neustarthilfe Überbrückungshilfe III Plus, die hauptsächlich für Soloselbstständige mit geringen Fixkosten infrage kommt, sind die Antragszahlungen auch zurückgegangen, allerdings nicht in gleichem Maße wie bei der Überbrückungshilfe III Plus; wir hatten ja für die Soloselbstständigen den Sonderfakt. Auch dort ist es rückgängig, aber nicht so stark wie in dem anderen Bereich. Die Anträge bewegen sich jetzt im vierstelligen Bereich, das heißt, wir haben 2 324 Anträge; vorher waren es in diesem Bereich 14 000. Die Hilfen im Rahmen der Überbrückungshilfe III gibt es hauptsächlich im Dienstleistungssektor; dort sind es aktuell 75 Anträge und 2 Millionen Euro Zuschuss. Auf Platz 2 liegt das Gastgewerbe mit 49 Anträgen und 1,3 Millionen Euro Zuschuss, danach folgt das verarbeitende Gewerbe mit 15 Anträgen und 1,2 Millionen Euro Zuschuss. Schaut man sich die Neustarthilfe Plus an, so betragen die Antragszahlen das Zehnfache der Überbrückungshilfe III Plus, und an die Stelle des verarbeitenden Gewerbes rücken Kunst und Handel. Wir sprechen jetzt über den Bereich, in dem Soloselbstständige Neustarthilfe beantragt haben. Dort ist der Dienstleistungssektor auf Platz 1 mit 546 Anträgen und einem Zuschussvolumen von 1,8 Millionen Euro. Danach folgen Kunst und Unterhaltung mit 405 Anträgen und 1,3 Millionen Euro Zuschuss. Darauf folgen das Gastgewerbe mit 176 Anträgen und 0,7 Millionen Euro Zuschuss und der Handel mit 191 Anträgen und einem Zuschussvolumen von 0,7 Millionen Euro. Zweiter Vizepräsident André Wendt: Vielen Dank. Nun die AfD-Fraktion. Kollege Peschel, möchten Sie noch einmal? – Bitte schön.