Jan Hippold

Vielen Dank, Herr Präsident. – Vielen Dank, Herr Staatsminister, für die Informationen. Mich würde darüber hinaus bezüglich des Sachsendarlehens zum einen interessieren, ob man sagen kann, welche Branchen speziell das Darlehen in Anspruch genommen haben. In dem Zusammenhang würde mich interessieren, ob der Staatsregierung bekannt ist, wofür es in Anspruch genommen worden ist, beispielsweise zur LiquiditätsengpassÜberbrückung oder aber zur Weiterführung von Investitionen. Martin Dulig, Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr: Sehr geehrter Abgeordneter! Die Förderung diente ja von Anfang an dazu, die Liquidität zu sichern. Das war Hauptzweck. Dementsprechend hat sich die Höhe der Förderung immer daran orientiert, dass die Liquiditätsbedarfe der kommenden Monate gedeckt waren. Die Liquiditätsbedarfe wurden immer auf vier Monate im Voraus berechnet. Die Richtlinie, die das beinhaltete, legte fest, was mit dem Soforthilfedarlehen passiert und nicht passiert. Es ging auch um die Frage, ob man Betriebsmittelkredite umschulden kann. Nein, das konnte man eben nicht. Auch das ist in den Darlehensverträgen geregelt. Investitionen dürfen erst recht nicht mit Soforthilfedarlehen finanziert werden. Von daher ging es uns eher darum, dass wir mit unserer Antwort auf die Liquiditätsproblematik nicht das Gegenteil erreichen, dass also mögliche Mittel für Investitionen nicht genutzt, sondern geparkt wurden. Wir haben erlebt, dass Investitionsentscheidungen aufgeschoben wurden. Die Mittel sind nicht dafür verwendet worden. Die klare Aussage von unserer Seite war: Es geht darum, die Liquidität zu sichern. Sie fragten nach der Branchenverteilung beim Sachsendarlehen. Dazu habe ich mir folgende Zahlen zuarbeiten lassen: Die meisten Anträge kamen aus dem Dienstleistungssektor. Dort waren 4 788 Anträge zu bearbeiten mit einem Volumen von 158,5 Millionen Euro. An zweiter Stelle stand der Handel mit 147,5 Millionen Euro. Da wurden 3 487 Anträge bearbeitet. Das Gastgewerbe war auf Platz 3 mit 122 Millionen Euro und 3 014 Anträgen. Mit einem gewissen Abstand kam dann das verarbeitende Gewerbe. Hier waren 1 600 Anträge zu bearbeiten. Die Darlehenssumme war dort 85 Millionen Euro. Man hat bei den Anträgen deutlich gemerkt, dass es genau die Branchen waren, die am meisten betroffen waren. Das bildet sich so beim Darlehensprogramm ab. Zweiter Vizepräsident André Wendt: Vielen Dank, Herr Staatsminister. Jetzt dürfte die AfD eine Frage stellen. – Kollege Peschel am Mikrofon 7, bitte schön.