Jan Hippold

Vielen Dank, Herr Präsident! Ich beginne mit dem Namensaufruf. Tagesordnungspunkt Existenzgefährdende Folgen von für kleine Unternehmen und auf Rückforderung und Rückzahlung Drucksache 7/13381, Antrag Hierzu können die Fraktionen Stellung nehmen. Reihenfolge in der ersten Runde: DIE LINKE, CDU, AfD, BÜNDNISGRÜNE, SPD, fraktionslose MdL …

Vielen Dank, Herr Präsident. Ich beginne mit dem Namensaufruf: (Namensaufruf – Wahlhandlung) Befindet sich noch ein Abgeordneter im Raum, dessen Namen ich nicht aufgerufen habe? – Zweiter Vizepräsident André Wendt: Meine Damen und Herren! Sind Abgeordnete im Saal, die noch nicht gewählt haben? – Das sehe ich nicht. Damit schließe ich die …

Vielen Dank, Herr Präsident. Sie sind sogar noch warm. Wir versuchen es erneut. Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich starte mit dem Namensaufruf. (Namensaufruf – Wahlhandlung) Wir müssen noch einmal kurz die Wahlzettel überprüfen. (Abbrechen der Wahlhandlung) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Meine sehr verehrten Damen und Herren! …

Gibt es einen Abgeordneten im Raum, dessen Namen ich nicht aufgerufen habe? – Das scheint nicht der Fall zu sein. Frau Präsidentin, dann bin ich mit dem Namensaufruf fertig. (Kurze Unterbrechung) Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Sind noch Abgeordnete im Saal, die nicht gewählt haben? – Das ist nicht der Fall. Damit schließe ich die …

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen, weil es so schön war, folgt nun Nummer 3. Ich beginne mit dem Namensaufruf. (Namensaufruf – Wahlhandlung)

Ich beginne mit dem Namensaufruf. (Namensaufruf – Wahlhandlung) Bevor ich mit dem Namensaufruf fortfahre, möchte ich den Hinweis geben, dass einmal falten reicht. Das erleichtert uns die Auszählung enorm, liebe Kolleginnen und Kollegen. (Fortsetzung Namensaufruf – Wahlhandlung)

Herr Präsident! Vielen Dank. Der Präsident hat das Prozedere bereits erläutert. Ich beginne jetzt mit dem Wahlaufruf. (Geheime Wahl – Namensaufruf) Befindet sich jemand im Raum, dessen Namen ich vergessen habe aufzurufen?

Die geforderte angebotsorientierte Taktverdichtung, die Verbesserung der Erreichbarkeit sowie die technische Ausstattung der Fahrzeuge erfordern eine finanzielle Untersetzung im Doppelhaushalt, die von den Einbringern des Gesetzentwurfs vollständig ausgeblendet wird. Hierdurch wird erneut dokumentiert, dass wir scheinbar den Sozialismus …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wieder einmal stellt die Fraktion DIE LINKE heute einen undifferenzierten Gesetzentwurf zum ÖPNV vor, ohne jedoch tatsächliche finanzielle Gegebenheiten und bestehende rechtliche Rahmenbedingungen zu berücksichtigen. Herr Böhme, Sie haben …

Vielen Dank. Herr Kollege Böhme, „Papiertiger“ bezog sich darauf, dass wir eine Aufblähung von 11 auf 23 Paragrafen haben. Das ist vielleicht grundsätzlich noch gar nicht einmal das Problem, sondern das Problem ist der dahinterstehende bürokratische Aufwand, den diese neuen Regelungen nach sich ziehen würden. Insofern habe ich das Gesetz …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Abgeordnete der LINKEN! Der von Ihnen heute vorgelegte Gesetzentwurf basiert auf einem bereits in der letzten Legislaturperiode vorgelegten Entwurf, der für uns schon damals nicht akzeptabel gewesen ist. Sie versuchen sich nun erneut im Bereich des Vergaberechts …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Ich würde im Grunde genommen außer zu Drucksache 7/11788 auch gleich etwas zu den Drucksachen 7/11793 und 7/11794 sagen. Da können wir dann etwas Zeit sparen. Sie haben es gerade schon angesprochen. Wir haben uns innerhalb der Koalition auf eine Änderung verständigt und dabei natürlich auch den Blick darauf …

Vielen Dank für die unterhaltsame Einbringung Ihres Änderungsantrages. Wir haben uns den natürlich angeschaut und auch die Hintergründe ermittelt. Sie haben eine Art Grundsatzreferat gehalten. Ich versuche es einmal mit dem Gegenstück: Wenn man sich im Planfeststellungsrecht oder mit Planfeststellungsverfahren auskennt, weiß man, dass …

Die Argumentation ist schon spannend, dass für den kommunalen Straßenbau der Freistaat zuständig sein soll. Dann ist nach der Logik der AfD wahrscheinlich für die freistaatlichen Staatsstraßen die Kommune zuständig. (Zuruf des Abg. Thomas Thumm, AfD) Nein, Spaß beiseite! Wir denken, dass wir gerade mit Blick auf die letzten Tage (Zuruf …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Wie auch bei den anderen Titeln in diesem Kapitel ist der Ansatz schon ganz austariert. Man kann sich vorstellen, dass auch innerhalb der Koalition unterschiedliche Ansätze dazu zu sehen gewesen sind. Insofern ist eine Kürzung an der Stelle in jedem Falle abzulehnen. – Danke schön. Erste Vizepräsidentin …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Unserer sächsischen Wirtschaft stehen schwierige Zeiten bevor. Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine und seine Folgen stellen uns vor große Herausforderungen. Das ist mittlerweile – leider viel zu spät – auch in Berlin angekommen. Hinzu kommt, dass die Pandemie nach wie vor Spuren …

Grundsätzlich will ich nicht in Abrede stellen, dass es Defizite im Freistaat Sachsen gibt. Herr Kollege Böhme hat die nicht-elektrifizierten Verbindungen zwischen Großstädten angesprochen. Daran muss man natürlich arbeiten. Aber ich möchte davor warnen, die Schiene als das Allheilmittel darzustellen. Wir haben bewusst im …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin in der ersten Runde schon ansatzweise darauf eingegangen: Wenn wir über das Thema Schieneninfrastruktur sprechen, dann sind wir uns, denke ich, alle einig, dass wir nicht in jedes kleine Dorf eine Schiene bauen können, insbesondere aufgrund unserer typischen …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bevor ich in meinen Debattentitel einsteige, möchte ich unseren Kollegen Andreas Nowak aus gesundheitlichen Gründen für heute entschuldigen und ihm von dieser Stelle gute Besserung wünschen. Andreas Nowak ist, wie jeder in diesem Hohen Hause weiß, unser Bahnexperte. Er hätte …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die AfD kritisiert die Nichtzugänglichkeit von durch die Regierung beauftragten und geförderten Studien. An dieser Stelle muss man klar sagen: Auch wenn im Transparenzgesetz viele Dinge geregelt sind – nicht jede Studie ist davon umfasst. Um aber konkrete Ausführungen machen …