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Jan Hippold

CDU 04.05.2022 Sitzungen 7/49

Frau Präsidentin! Ich beginne, wie eben angesprochen – mit dem Namensaufruf. (Namensaufruf – Wahlhandlung) (Unterbrechung von 10:26 bis 10:34 Uhr) Meine Damen und Herren! Inzwischen liegt das Ergebnis der geheimen Wahl des Vizepräsidenten des Verfassungsgerichtshofes vor. Abgegeben wurden 111 Stimmscheine. Ungültig waren null. Es wurde wie folgt abgestimmt: Auf Herrn Dr. Andreas Wahl entfielen 92 Jastimmen, – (Beifall des ganzen Hauses) 11 Neinstimmen und 8 Stimmenthaltungen. Damit ist Herr Dr. Andreas Wahl als Vizepräsident des Verfassungsgerichtshofs des Freistaates Sachsen gewählt. Ich frage Sie, Herr Dr. Wahl: Nehmen Sie die Wahl an? Dr. Andreas Wahl: ja, ich nehme die Wahl an. (Beifall des ganzen Hauses) Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Ich gratuliere Ihnen sehr herzlich und wünsche Ihnen alles Gute in Ihrem neuen Amt als Vizepräsident! Die Vereidigung findet am Ende des Tagesordnungspunktes 2 statt. Ich kann diesen Tagesordnungspunkt damit erst einmal schließen. Ich rufe auf Verfassungsgerichtshofes des Freistaates Sachsen Verfassungsgerichtshofsgesetzes der Staatsregierung Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Meine Damen und Herren! Es ist sehr laut im Saal. Ich bitte Sie, sich noch etwas zu gedulden.

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