Dr. Claudia Maicher

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Frau Dr. Aris! Ich möchte die Redezeit nutzen, um Ihre wertvolle Arbeit für unser Land, für unseren Freistaat, für die Betroffenen und für die Bildungsarbeit zu würdigen. Wer jahrelang unter politischer Verfolgung gelitten hat, darf heute nicht darum kämpfen müssen, …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Woran denken Sie, wenn Sie auf jüdische Kultur in Sachsen angesprochen werden? Ich denke, das ist sehr unterschiedlich. Ich denke, unser Wissen darüber, wie vielfältig und lebendig jüdische Kultur in Sachsen ist, hat in diesem Jahr einen großen Sprung gemacht. Das Themenjahr …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Diesen Antrag kennen wir. Diese Produktlinie mit dem Schocker „Maßlosigkeit“ im Titel hat uns die AfD in den vergangenen Jahren mehrfach vorgelegt. (Martin Braukmann, AfD: Zu Recht! –

Ihnen müsste aufgefallen sein, dass, wenn es so umgesetzt werden würde, dann genau im Jahr 2029 die Zerschlagung des LfA besiegelt wäre, wenn wir hier die Landesausstellung durchführen, die die sächsische Geschichte auf einem ganz neuen Niveau präsentieren soll. Das ist ein Fehlweg. Überlegen Sie sich das noch einmal und gehen Sie einen …

Werter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir haben in der Politik oft unterschiedliche Auffassungen und Positionen. Das ist auch okay. Aber es gibt Dinge, bei denen sollte man sich an den Sachverstand halten, bevor man sich verrennt und dann nicht mehr die Kurve bekommt. Dazu zähle ich eindeutig den Plan, die …

Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir BÜNDNISGRÜNEN stehen zur Kultur in Sachsen. Ich habe im Plenum im Mai gesagt, wie wichtig es ist, Vertrauen in die Kulturpolitik des Freistaates wieder aufzubauen. Diesbezüglich ging es um den Bericht des Kultursenats zum Kulturraumgesetz, aber das zählt für die gesamte …

Vielen Dank. Ich möchte im Rahmen der Staatsregierungsbefragung ein ganz anderes Thema ansprechen. Es gab ein weiteres sehr erfolgreiches Jahr, und zwar die Europäische Kulturhauptstadt in Chemnitz. Inzwischen gab es die Bürgermeisterkonferenz der Kulturregion und auch letzte Beratungen der IMAG. Daher die Frage an Sie: Gibt es …

Vielen Dank, Herr Präsident. Sehr geehrte Frau Staatsministerin, vielen Dank für die Ausführungen zur Landesausstellung. Ich habe zunächst eine Frage zur Kategorie „Begegnung“. Sie haben es gerade gesagt, dabei steht auch das Thema interkultureller Austausch im Mittelpunkt bzw. soll es mit verhandelt werden. Den gibt es in Sachsen ja …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, ich möchte den Entschließungsantrag noch einbringen, auch wenn einige bereits in ihren Reden darauf eingegangen sind. Wir schlagen vor, dass der Landtag die Empfehlungen des Kultursenats nicht nur würdigt – das ist sehr wichtig, und das machen wir auch im ersten Teil …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Manche von Ihnen fragen sich vielleicht, warum wir als BÜNDNISGRÜNE-Fraktion heute eine Debatte zu diesem Bericht führen wollten. Warum reicht die Kenntnisnahme im Kulturausschuss nicht aus, wenn doch alles auf dem Weg ist, das Kulturministerium an einem Gesetzentwurf arbeitet …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wie wichtig das ehrenamtliche Engagement ist, das wurde heute schon vielfach gesagt. Dem schließen wir BÜNDNISGRÜNE uns an; denn dass Menschen füreinander da sind, dass sie freiwillig Verantwortung übernehmen – aus Überzeugung, aus Mitgefühl oder weil sie Teil des Ganzen sein …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn die AfD-Fraktion nicht sowieso fast jedes Plenum dafür nutzen würde, den Verlust der Meinungsfreiheit zu beklagen und gleichzeitig über die unabhängige Presse oder den öffentlich-rechtlichen Rundfunk herzuziehen, dann hätte ich Ihnen heute für das gute Timing gedankt. …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es wird höchste Zeit für eine bessere Absicherung und eine faire Vergütung von studentischen Mitarbeitenden; denn sie leisten unverzichtbare Arbeit an unseren Hochschulen, für ihre Kommilitoninnen und Kommilitonen genauso wie für die Institute. Ohne sie würden Lehre, Forschung …

Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Diese Debatte kommt mir vor wie ein kollektives Nachsitzen im Fach Medienpolitik. Eigentlich hat es nur die AfD-Fraktion nötig, dass wir heute noch einmal das Thema sächsisches Pressegesetz durchgehen. Wir hatten dies zuletzt im März 2024 ausführlich behandelt. Bei der …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ein Yad Vashem Education Center in Sachsen als erste Außenstelle außerhalb Israels wäre ein großer Gewinn. Davon ist meine BÜNDNISGRÜNE-Fraktion überzeugt. Diese weltweit anerkannte Instanz wäre von herausragender Bedeutung. Jüdische Erfahrungen in Europa vor, während und …

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte Ihnen ganz ehrlich von ganzem Herzen für diese Debatte danken und für die fraktionsübergreifende Bestärkung des Inhalts dieses Antrags. Ich freue mich insbesondere über das ehrliche Interesse der Koalitionsfraktionen, den Freistaat als Partner bei der langfristigen …

Danke, Herr Präsident. Danke, dass Sie die Frage zulassen. Sie haben jetzt mehr oder weniger Ihre Begeisterung über die Kulturhauptstadt dargelegt. Warum hat denn die AfD-Fraktion im Haushaltsverfahren massive Kürzungsanträge zur Kulturhauptstadt gestellt? Hat das etwas mit dem Satz zu tun, den Sie gerade vor meiner Frage gesagt haben, …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Kulturhauptstadtjahr war beeindruckend und ist verflogen. Am Samstag haben circa 36 000 Menschen den Abschluss gefeiert. Chemnitz und die Kulturregion haben gezeigt, was Kultur alles bewegen kann. Statt nur Prominenz einzufliegen und ein riesiges Bühnenprogramm nach dem …

Ja!) Das mag im Einzelfall sinnvoll sein, (Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE: Es gibt Verjährungsfristen, guten Morgen!) wirft aber ehebliche Fragen nach Persönlichkeitsrechten, (Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE: Haben Sie noch Juristen in Ihrer Fraktion?) Datenschutz und staatlicher Speicherpraxis auf. (Zuruf: Täterschutz!) Diese Debatte …

Werter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sind wir ehrlich: Dieser Reformstaatsvertrag steht in keinem guten Licht. Die Debatte wird immer stärker zum gesellschaftlichen Kampfgebiet. Dass Rechtsextremisten die Anstalten unterwerfen oder zerschlagen wollen, das ist klar. Aber gerade in den letzten Wochen hören wir …